Social Media - Warum sind Plattformen erlaubt?

Liebes Lage Team,

Ich frage mich seit geraumer Zeit warum es möglich ist, dass im digitalen Raum erlaubt ist, was im physischen Raum unmöglich erscheint. Wenn ich an einem öffentlichen Platz eine Veranstaltung anmelde, eine Bühne aufstelle und dann dort unkuratiert rassistische, diffamierende oder anderweitig verbotene Inhalte verbreiten lassen, werde ich die Genehmigung für die Veranstaltung schnell verlieren. Das gleiche gilt für den Schutz vor sexuellen Übergriffen und sonstige Sicherheitsvorkehrungen. Diese muss ich schon zur Genehmigung einreichen. Warum gilt das alles im digitalen Raum nicht und es dürfen Plattformen ohne akzeptables Sicherheitskonzept betrieben werden. Warum haben Plattformbetreiber nicht die gleichen Pflichten wie Herausgeber einer Zeitung oder Veranstalter. Wäre es nicht im Sinne einer demokratischen Gesellschaft das zu ändern?

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Weil es kein perfektes analoges Äquivalent gibt. Die Plattform stellt ja nicht eine einzelne Bühne bereit, sonder erlaubt erstmal Menschen miteinander in Kontakt zu treten, das würde dann mehr einer Bar oder einem Club entsprechen, wo sich Leute in Gruppen unterhalten. Da ist auch die Bar nicht verantwortlich für alle dort getätigten Gesprächsbeiträge. Aber das ist auch keine perfekte Analogie, weil die Kommunikation in sozialen Medien einseitiger ist, du redest erstmal und wer will, kann dich abonnieren und dir zuhören. Manchmal entstehen daraus Bargespräche, aber nicht immer. Das entspricht eben mMn weder der von dir skizzierten Bühne noch der von mir skizzierten Bar sondern ist eine Art drittes Konzept, für das neue Regulatorien notwendig sind. Dazu muss man sich etwas einfallen lassen und kann nicht eins zu eins Regeln aus der analogen Welt übernehmen.

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Damit stellst du ja auch Plattformen wie WhatsApp zu Debatte. Nur sind diese Plattformen, weil das meiste dann doch eher in geschlossenen, privaten Gruppen stattfindet. eher mit Treffen in Privatwohnungen zu vergleichen.

Dazu kommt, dass die Darstellung öffentlicher Veranstaltungen so auch nicht stimmt:

Schau dir mal die Veranstaltungen der Identitären Bewegung, Dritter Weg, AfD an, oder früher Pegida und manche Coronademos. Da kann man am laufenden Band „diffamierende Inhalte“ finden. Und das führt nicht dazu, dass die Veranstaltung sofort verboten wird. Der Unterschied ist also wohl eher die Reichweite im Vergleich zu Social Media.

Das Hauptproblem ist mMn nicht die mangelnde Haftung der Plattformen. Mastodon ist hier (trotz vieler existierender Schwächen) ein gutes Beispiel, aus zwei Gründen:

  1. Die föderierte Struktur ermöglicht es jeder und jedem, sich einen Server mit dem gewünschten Level an Moderation und Inhaltsregeln zu suchen. Unmoderierte Server können außerdem von anderen Servern ausgeschlossen werden und sind dann für Nutzer auf dem Server gar nicht mehr sichtbar. Es ist also in gewisser Weise ein sich selbst regelndes System.
  2. Der Feed ist hauptsächlich chronologisch besteht primär aus den Inhalten von Personen denen man selbst folgt und Inhalten die gefolgte Personen direkt geteilt haben. Es wird einem also nicht random irgendwas neues angezeigt, das einen emotional catchen soll und zu dem man vorher gar keinen Bezug hatte.

Diese zwei Aspekte machen mMn einen größeren Unterschied, als die rechtliche Haftung der Betreiber. Dass Rechtsdurchsetzung allgemein im Internet ein Problem ist, kommt dann noch dazu, hat aber auch nicht direkt was mit der Betreiberhaftung zu tun.

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