Rüstungspolitik angesichts des Kriegs in der Ukraine

Mir scheint ein Thema welches im Lichte des Krieges in der Ukraine aus der Sicht Deutschlands in den Mittelpunkt gerückt werden muss ist die Rüstungspolitik zu sein. Laut tagesschau ist die Bundeswehr momentan in guter Näherung nicht einsatzfähig. Die Verteidigungskraft der Nato hängt in weiten Teilen am Engagement der USA. Es ist wenigstens nicht unwahrscheinlich, dass die nächsten US Wahlen uns eine weitere Legislaturperiode Trump bescheren werden - die transatlantische Partnerschaft ist nicht mehr was sie einmal war. Im Angesicht dieser Fakten muss Deutschland seinen Beitrag zur militärischen Kapazität der Nato erbringen.

Wäre das nicht was was man mal einfließen lassen könnte? Wie steht es wirklich mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr? Was sagen Militärexperten? Das ist kein schönes Thema, doch je eher das Teil der tagespolitischen Diskussion wird, je besser. Wenn wir das verschlafen weil wir auf die auf die Zuverlässigkeit der USA bauen könnte das in einer Katastrophe enden.

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Meine volle Unterstützung,
welche Fähigkeiten benötigt Deutschland, welche hat es heute.
welche Fähigkeiten benötigt Europa, welche hat es heute.

Ich denke, man kann einige der politischen Gräben in der EU auch mit dem Art. 42 EU - (ex-Artikel 17 EUV) - dejure.org angehen. Eine schnell verlegbare Brigade, 100% einsatzfähig als Stammmannschaft, stationiert an der Ostflanke der EU, (gerne auch in nicht NATO Ländern)
Hier eingegliedert wie früher Fernmelder als Cyberstrike force (dh. Taktischer Einsatz Cyber)

Erweiterung des BSI um eine Brigarde Cyber Resilienz, welche in Zeiten des nicht Verteidigungsfalles die Digitalisierung der Behörden und die Überprüfung der Einhaltung von Schutzmaßnahmen überprüft.
Es sollte ein EU Gesetz verabschiedet werden, welches eine Resilienz für Infrastruktur vorschreibt. Genauso, wie es bei Baustellen eine Verkehrssicherheitspflicht gibt, sollte es für alle technischen Geräte (nicht nur Kritische Infrastruktur) eine digitale Verkehrssicherungspflicht geben. Der Betrieb einer ungesicherten Glühbirne mit WLAN, welche mit dem chinesischen Produzenten telefoniert, ist inakzeptabel.

Der nächste Krieg wird anders, wer heute die Krankenhäuser nicht vor Ransomware schützen kann und Alexa die Heizung steuern lässt, muss sich im Verteidigungsfall drauf einstellen, dass Krankenhäuser von Russen und die Heizung von den USA kontrolliert wird. Der Begriff Fähigkeit beinhaltet für mich dabei den Schutz der Zivilbevölkerung, so wie man in den 60er Jahren Bunker gebaut hat, muss man über digitale Bunker nachdenken.

Auch wenn in D schwer zu vermitteln muss man den Einsatz von Kräften wie Cyber- im Sinne von Krieg und Frieden neu denken. Wäre es schlimm, wenn die Verwaltung beim IT Ausbau Leute bekommt oder Polizeikräfte Verstärkung in der Verfolgung von Straftaten im Netz, welche im Verteidigungsfall den Schutz der Infrastruktur organisieren? Die Ausbildung der Personen ist nicht unähnlich. Zumal ein gut aufgebautes Netz und IT System einfacher zu verteidigen ist als das was heute in den Stellen im Einsatz ist - gut, das Fax in den Coronazentren mal ausgenommen,ie sind auch heute schon sicher.

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Ich glaube, die Bundeswehr braucht eher eine Reform der dahinterliegenden bürokratischen Prozesse, als zwangsläufig mehr Geld (wie so oft gefordert wird).
Der Verteidigungsetat von DE ist so groß wie der von Großbritannien und fast so groß wie der von Frankreich. Wenn die davon Atomwaffen, Atom-U-Boote und Flugzeugträger finanzieren können, sollte Deutschland mit dem Geld auch eine vernünftige Bundeswehr aufstellen könnnen.

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Ich glaube, beides ist richtig. Wenn die Bundeswehr mit ungefähr gleich viel Geld viel weniger Fähigkeiten hat als eine vergleichbare Armee, muss sie an ihrer Effizienz arbeiten, und von der Politik muss sie dabei unterstützt werden, was ich bei Flugzeugträgern auch für richtig hielte. Das Thema Kernwaffen ist allerdings schwierig, nicht nur, weil wir bald keine Kernreaktoren usw. mehr haben werden.
Aber auch bei der Finanzierung sollten wir die 2-%-Zusage einhalten, die wir gegeben haben, allein schon, um als zuverlässiger Bündnispartner angesehen zu werden.

Dafür würde ich mal beim International Institute for Strategic Studies (IISS) nachfragen. Dort wird jedes Jahr die „Military Balance“ produziert, eine jährliche Bestandsaufnahme der militärischen Fähigkeiten von 172 Ländern weltweit. Der Team-Leiter ist praktischerweise Deutscher:

Nur dazu: Ich habe das Gefühl, dass du dir Computersicherheit ähnlich wie Grenzschutz vorstellst. Computernetze kann man nur schützen, indem man sie dauerhaft schützt. Menschen im Verteidigungsfall da mal schnell hinzuschicken, damit sie Panzersperren aufbauen, ist im Zweifelsfall Jahre zu spät. Und auf einen Angriff kann man auch meistens nur reagieren, indem man die Verbindungen zur Außenwelt kappt, die Systeme frisch aufsetzt und die Daten aus einem Backup wiederholt.
Die meisten unserer Computersysteme sind dafür, wie du ja auch andeutest, überhaupt nicht ausgelegt.

Hallo, nein da hab ich mich wohl falsch ausgedrückt, ich sehe es im Gegenteil genau wie du, glaube ich.
Um in deinem Bild zu bleiben: man braucht den Grenzschutz auch in Friedenszeiten, denn Angreifer könnten sich ja schon vor dem Angriff in dein Land schleichen. Würde heute über Deutschland eine Armada von Flugzeugen Pakete abwerfen, wäre die Hölle los - unabhängig davon ob die am Boden explodieren.
Liefert aber die Post Pakete mit Geräten, die WLAN Passwörter an unbekannte IP Adressen schicken, oder Bilder dort speichern, Software Updates von irgendwo bekommen dann ist das hip und modern.

Zum einen sehe ich, dass wir in den Behörden ein massives Digitalisierungsdefizit haben und zu wenig in die Sicherung der Resistenz investiert wird. Ich denk mir immer 2% vom BIP für Verteidigung ist doch Easy -nenn den IT Support im Gesundheitsamt Cybersecuritydevenceforce und unterstelle die im VerteidigungsFall dem Verteidigungsministerium. Da würde man dann ggf. das Fax durch ein Computersystem ersetzen, hätte auch noch jemanden dem Sicherheit wichtig ist in der Ausführung und im Fall der Fälle auch noch Leute die ggf. bei einem Cyberangriff reagieren können.
Unsere Systeme und da adressiere ich jetzt mal nicht nur Computersysteme, sind möglichst komplex, hip und cool. Bestes Beispiel FCAS - Future Combat Air System. Das ist sicher kein Projekt des Verteidungsministeriums sondern der Wirtschaftsförderung/Grundlagenforschung. Früher war Militärtechnik „robust“, das heißt heute Resilienz oder bei Systemen KISS für „Keep it simple, stupid!“ - Manchmal ist einfach einfach auch besser, selbst wenn es Langweilig ist.

Wenn man eine elektronische Steuerung für einen Zug, ein Kraftwerk, ein Krankenhaus, … versucht am Tag des Angriffes zu sichern wird man scheitern. Zum einen weil man ein System, welches nicht mit dem Gedanken an Sicherheit geplant wurde, im Nachgang praktisch nicht mehr sichern kann. Zum anderen weil die Tage an denen man eine Kriegserklärung mit der Post an den Gegner geschickt hat und sich wie beim Duell schön gegenüber aufgestellt hat vorbei sind.
Man wird permanent angegriffen, von Freund und Feind immer und überall.

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