Rechnerische Koalitionsmöglichkeiten

Ihr beginnt Eure Koalitionsanalyse mit den Worten: „Und jetzt wir schauen uns mal an was denn eigentlich rechnerisch ginge.“, erwähnt dann aber nur 3 Möglichkeiten (SPD-CDU, SPD-Grüne-FDP und CDU-Grüne-FDP). Rein rechnerisch gibt es aber noch weitere Möglichkeiten:

‣ SPD-Grüne-AfD, SPD-FDP-AfD und CDU-Grüne-AfD haben Mehrheiten sind aber extrem unwahrscheinlich, da sowohl die Grünen als auch die SPD eine Koalition mit der AfD ausschließen.

‣ CDU-FDP-AfD. Das wäre ein Rechtsbündnis, bei dem sich alle Beteiligten inhaltlich nahe stehen. Bei der FDP kann ich mich jetzt nicht an eine deutliche Distanzierung zur AfD erinnern und zumindest Teile der CDU stehen bekanntlich mehr oder weniger offen zur AfD oder zumindest zu ihren Ideen. Und Laschet scheint sowieso zu Allem bereit zu sein um Kanzler zu werden und seine politische Karriere zu retten.

Moin,

du hast zwar grundsätzlich mit allem recht was du sagst. Bei dem Vorschlag CDU-AfD-FDP darf man aber nicht vergessen, wie sich die FDP bei ihrem vermeintlichen Coup 2020 in Thüringen blamiert hat als sich Kemmerich von der AfD hat mitwählen lassen. Außerdem würde so ein Bündnis mit der CDU die AfD quasi legitimieren und davor hat die CDU glaube ich große Angst. Und sicher gibt es in der CDU etliche, die die geistigen Anstifter des Mordes an dem CDU-Mann Lübcke auch im Umfeld der AfD sehen.
Deswegen, würde ich sagen, so eine Liberal-Rechtskonservative Koalition eigentlich genauso unwahrscheinlich wie die anderen Option die du im 2.Absatz genannt hast.

Mfg
Matder

M. E. ist aus dem Kontext offensichtlich, dass damit gemeint war: „Schauen wir mal, welche politisch gesehen realistischen Koalitionsoptionen mit dem Wahlergebnis auch rechnerisch möglich sind.“ Es ist halt ein Podcast, in dem frei gesprochen wird. Da buchstäblich einzelne Wörter auf die Goldwaage zu legen, finde ich etwas naja…
Wenn niemand mit einer 10-Prozent-Partei wie der AfD koalieren will, ist es m. E. müßig, darüber zu diskutieren, wer das rein theoretisch machen könnte.

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Okay da hast du Recht, das Argument ist wirklich nicht so groß.

Trotzdem glaube ich dass die CDU und auch die FDP zu große Angst haben, die AfD durch eine Koalition zu legitimieren.

Außerdem rutscht die AfD dieser Tage immer weiter Richtung Völkisch-nationaler Flügel zuletzt durch das Ausscheiden von Gauland und die Gerüchte, dass man Alice Weidel als Fraktionschefin abservieren wollte. Das ist zwar nicht passiert, aber seit Gründung der AfD ist ihr latenter Rechtsdrift unübersehbar. Man sehe sich nur an wie die Partei mal als Kopfgeburt von Wirtschaftsprofessoren begonnen hat.
Daher könnte es sein, das die AfD in den nächsten 4 Jahren immer mehr zur NDP 2.0 wird und das dürfte FDP und CDU irgendwann ein zu heißes Eisen werden.

Niemand, der aktuell in CDU/CSU und FDP Verantwortung trägt (von ein paar Versprengten in Thüringen oder Sachsen-Anhalt evtl. abgesehen) wird ernsthaft auch nur eine Zusammenarbeit mit der afd auf Bundesebene in Betracht ziehen. Das auch nur anzunehmen zeigt eigentlich nur die Vorurteile, die man offenbar für nicht-linke Parteien hat.

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Es fehlt aber eine ganz Möglichkeit: die Minderheitsregierung.
CDU/CSU und FDP könnten eine Minderheitsregierung bilden und regieren mit wechselnden Mehrheiten, die von Fall zu Fall mit der SPD zustande kommen, oder mit den Grünen - oder auch mal mit der AfD.
Die Union könnte sich herausreden, sie habe ja mit der AfD keine Koalition gebildet.
Vielleicht könnte auch noch Druck auf Grüne und SPD ausüben, man könne sich ja an die AfD halten, wenn Vorhaben zu scheitern drohen.
Dann wäre rechter Einfluss auf die Bundespolitik plötzlich die Schuld der Grünen und der SPD.

Total unrealistisch?

Hmm, eine solche Minderheitsregierung bräuchte erstmal eine relative Mehrheit bei der Kanzlerwahl. Das würde voraussetzen, dass zunächst Scholz keine absolute Mehrheit bekommen konnte (es ist sicherlich davon auszugehen, dass Steinmeier ohne anderslautende Koalitionsvereinbarung zunächst ihn als den Kandidaten der größten Partei vorschlagen wird) und jemand von der Union (vermutlich nicht Laschet?) zwei Wochen später mehr Stimmen bekommt als er. Und wo sollten die dann herkommen? Die Grünen werden ohne Koalitionsvereinbarung wahrscheinlich keinen Unionskandidaten wählen sondern Scholz, und die SPD sowieso. Eine Mehrheit ließe sich also allem Augenschein nach nur mit Stimmen der AfD erreichen, und das wird die Union offensichtlich nicht riskieren wollen.

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