Ich verstehe dieses Einknicken nicht: "Querdenker"-Demo in Leipzig: Politiker fordern Aufarbeitung - DER SPIEGEL
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Guter Kommentar dazu:
Ich muss sagen, ich fand die übergreifende Einschätzung der linkeren Parteien und der Lage der Vorkommnisse in Leipzig ein wenig erschreckend.
Während normalerweise bei Demonstrationen regelmäßig gegen Polizeigewalt gewettert wird, auf Eskalationskonzepte verwiesen wird etc. wird die Argumentation hier, wo einem der Anlass nicht passt, einfach mal umgedreht.
Nur weil ein paar Spinner eine Polonäse tanzen von einem failed state zu sprechen ist absurd und verhöhnt nach meiner Ansicht Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in eben solchen haben. Ich empfehle einfach mal Samstags zu Ikea zu gehen oder auf eine Spielplatz in der Berliner Innenstadt, das sieht auch nicht so anders aus als die meisten Bilder aus Leipzig, ohne dass ich direkt Rufe nach Wasserwerfern höre.
Aber dass der Polizei vorgeworfen wurde, dass man doch die super Konzepte, die man sonst bei linken Demos verwendet (Einkesselung etc.) hier ideal verwenden könnte, hat mich echt schockiert.
Ich verstehe ja den Punkt, dass es euch ärgert, dass die Polizei unterschiedliche Maßnahmen bei rechten oder linken Demonstrationen ergreift und da mit zweierlei Maß misst. Aber den Mist, den man sonst immer hart kritisiert auf einmal, nur weil man die Gruppe und Ziele der Demonstranten nicht mag, auf einmal als Lösung und ideales Vorgehen hochzuloben (warum agiert die Polizei nicht so super wie am 1. Mai ? Ernsthaft ?), ist schon sehr hypokritische.
Da vermischt ihr meiner Ansicht nach zwei Dinge. Einerseits die Frage, ob es unterschiedliches Vorgehen oder Polizei bei unterschiedlichen Demonstrationen gibt und welche Maßnahmen angemessen sind, egal aus welcher Gruppe von Personen die Demonstranten kommen und ob man deren Ziele mag.
Vielleicht solltet ihr in eure Berichterstattung mal den Lackmustest einbauen:
Wen ihr die staatlichen Maßnahmen hart kritisiert, würde die Kritik genau so hart ausfallen, wenn die Adressaten der Maßnahme hässliche Glatzen mit Springerstiefeln wären und würdet ihr im anderen Fall ein härteres Vorgehen auch fordern, wenn die Demo von Amnesty International veranstaltet würde.
Grundrecht gelten nun mal auch für Arschlöcher, das macht Demokratie manchmal ein bisschen schwerer, aber das muss man aushalten.
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Abgesehen davon, dass ich mich nicht einfach „linkeren“ Parteien zuordnen würde (und auch nicht mit dem schwarzen Block o.ä. sympathisiere), habe ich in einem anderen Thread (daher wiederhole ich das hier gerne) zu dem Thema explizit gesagt, dass ich auch kein Anhänger von Polizeigewalt à la G20 etc. bin.
Es gibt aber zwischen Brutalität und Laisser-faire durchaus erprobte, deeskalierende, aber eben auch bestimmte und durchsetzungsstarke Vorgehensweisen, die ich mir bei so etwas wünschen würde. (Eine Durchsetzung der AHA-Regeln bei den andere genannten Gelegenheiten täte auch Not, gern auch ohne Wasserwerfer bei IKEA…)
Darüber hinaus ist es wohl legitim und relevant, darauf hinzuweisen, dass die Polizei gleiches sehr ungleich behandelt, je nach dem, von welchem Ende des politischen Spektrums es kommt.