Der Hofreiter Toni hat bei Lanz eine interessante These aufgestellt, die im Studio von allen anderen vehement verneint wurde, der ich aber durchaus zustimmen würde:
In der Koalition gibt es untereinander kein Vertrauen mehr. V.a. die Grünen haben mehrmals die Erfahrung gemacht, dass wenn Gesetze aus verschiedenen Resorts nicht gleichzeitig, sondern zeitlich versetzt kommen, verliert derjenige sein Druckmittel und bekommt die Finanzierung (bzw. die Schärfe des Gesetzes) gekürzt, dessen Gesetz zeitlich später kommt (weil er das Gesetz des anderen Resorts nicht mehr blocken kann).
Lisa Paus hatte somit erhebliche Bedenken, dass die Finanzierung der Kindergrundsicherung drastisch reduziert wird, wenn sie letzte Woche die Industriesubventionen von Lindner frei gibt, weil sie danach kein Druckmittel mehr hat.
Ich finde dieses Verhalten zwar kindisch und einer demokratischen Regierung unwürdig, aber politisch von Lisa Paus durchaus klug, wenn es so sein sollte.
Mir ist übrigens das mediale Theater darum zu groß.
Es wird so getan, als ob das Industriesubventionsgesetz damit ausgebremst wurde. Aber das stimmt einfach nicht. Der Bundestag kommt erst wieder Mitte September zusammen. Davor hätte keines der Gesetze eingebracht werden können. Das einzige was dadurch geplatzt ist, war die Pressekonferenz von Lindner plus die mediale Show der FDP.
Die Statements von Hofreiter kommen direkt zu Beginn (2:50)
Dafuq? Ich weiß schon, warum ich solche Sendungen in der Regel nicht kucke. Wie Lanz und die anderen sich da verhalten und „argumentieren“ ist absolut unterirdisch, und Hofreiter hat völlig Recht, dass Paus sich eben nicht drauf verlassen kann, dass Scholz die Kindergrundsicherung wie vereinbart in der Regierung, und Lindner sie dann auch in seiner eigenen Partei und Fraktion durchsetzt.
An einer Stelle haben die anderen aber durchaus einen Punkt: Natürlich ist das auch ein Stück weit Misstrauen gegenüber Habeck, dass Paus ihm offensichtlich nicht (mehr) zutraut, ihr Projekt vor einer Zerpflückung oder Streichung effektiv zu schützen. Was ja auch nicht völlig unbegründet ist, schließlich hat er das ja nicht einmal bei seinem eigenen GEG geschafft.
Naja, Frau Paus ist die vereidigte Bundesfamilienministerin. Sie hat ihre eigene Stimme im Koalitionakabinett. Sie braucht Habeck dafür nicht.
Offtopic:
Lanz ist oft die einzige Talkshow die ich noch ansehe. Mehr als 1 Politiker in einer Runde tue ich mir nur noch selten an.
Lanz halt aber die gesellschaftliche Ebene, und hat oft gute Gäste.
Die Runde aus dem Video war eher wirtschaftlich rechts geprägt.
Wenn man den Kampf Paus vs Lindner isoliert betrachtet würde ich Dir recht geben. In dem Moment wo das Wachstumschancengesetz verabschiedet ist, hat man kein Druckmittel mehr Veränderungen an der Kindergrundsicherung vorzunehmen.
Ich denke aber, das ist hier zu kurz gedacht, und dass die FDP am längeren Hebel sitzt: Sie braucht aus meiner Sicht jetzt gar nichts machen und wird einfach abwarten. Die Umfragewerte von SPD und Grünen sind so schlecht, dass sie es nicht auf Neuwahlen ankommen lassen werden. Die FDP steht zwar auch nicht rosig dar, hat aber am wenigsten zu verlieren. Falls es nicht so weit kommt, wird die FDP kleinere Zugeständnisse machen damit die Grünen ihr Gesicht wahren können aber inhaltlich werden diese kaum von Bedeutung sein.
Persönlich fände ich ein Ende dieser furchtbaren Regierung sogar gut. Aus meiner Sicht sind die Schnittmengen aufgebraucht und Neuwahlen die beste Lösung.
Die FDP steht kurz davor unter 5% zu fallen. Keine Partei hat so viel Federn (zu recht) gelassen. Die FDP wird gar nichts tun und zuerst einmal aus allen nächsten Landtagen fliegen, nichts daraus lernen und dann hoffentlich auch aus dem Bundestag fliegen.
Paus ist die für mich derzeit einzige Grüne mit Rückgrat im Gegensatz zu Habeck.
Bin auch über diesen Beitrag gestolpert und glaube auch, dass Herr Hofreiter hier die Wurzel des Problems anspricht. Es wurden schon viel zu viele Zusagen gebrochen um sich als Minister darauf verlassen zu können (GEG, Atomkraft, Prüfung vom Bundesverkehrswegeplan etc ). Und weil Ministerinn Paus die Kindergrundsicherung so wichtig ist, will sie durch die Blockade eines anderen Gesetzes ihrerseits ein Druckmittel haben und nicht zu früh aus der Hand geben.
Die Blockade der Kindergrundsicherung von FDP ist schon sehr absehbar, wenn man sich die Medialen Äußerungen so anhört. Daher war wohl für sie der einzig richtige Schritt, ein für die FDP wichtiges Gesetz zu blockieren, bis sie ihren Willen durchbekommen hat. Somit hat sie sich wohl ganz Bewußt gegen den Aufruf von Habeck gestellt jetzt nach außen eine geeinte Koalition zu sein.
Schlecht gemessen wogegen? Für die Grünen passt doch noch alles halbwegs.
Wahl: 14,8 Umfragen im Schnitt 14,4
Dagegen haben SPD 7 und FDP 4 Prozent verloren. Mit diesen Fakten kann man sagen, die Grünen sind nicht so schlecht dabei.
FDP und SPD machen deutlich mehr Verlust und ergo mehr Fehler aus Sicht der Wähler.
Das hat jetzt mit der von Dir angestoßenen Debatte nur am Rande zu tun, passt aber unter die gewählte Überschrift wie die Faust aufs Auge:
Wirklich unfassbar interessant ist, dass Gudula Geuther im Podcast „der Tag“ vom Deutschlandfunk vom 17. August so ab Minute 3 sehr deutlich darlegt, dass Frau Paus offenbar sehr wohl deutlich im Vorfeld (spätestens am Freitag der dem Eklat vorangegangenen Woche) klar zu verstehen gegeben hat, dass sie nicht zustimmen wird. Daraufhin gab es Nachverhandlungen, die noch spät am Vorabend der Entscheidung nicht abgeschlossen waren (und ja auch nicht wurden) - Herr Lindner hatte seine PK, auf der er sein Gesetz vorstellen wollte, zu dem abendlichen Zeitpunkt bereits angesetzt. Da muss er eigentlich gewusst haben, dass es mindestens sehr, sehr unwahrscheinlich ist, dass der Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen wird. (Ich zitiere hier verkürzt Frau Geuther.)
Diese Information ist mir ansonsten nirgends, aber auch wirklich nirgends begegnet. Nicht einmal Frau Paus selbst wird damit zitiert und auf der Website ihres Ministeriums habe ich auf die Schnelle gar keine Stellungnahme zu der Sache gefunden (allerdings auch nur wirklich kurz gesucht). Dabei würde man doch meinen, dass sie das sehr selbstbewusst vor sich hertragen müsste.
Wenn Frau Geuther jemand anders wäre, wäre ich ja geneigt, an meiner Quelle zu zweifeln. Aber sie ist eben niemand anders.
Was ist da los? https://open.spotify.com/episode/0qDbJJ1QffZcFHQEYS4gWT?si=p_Ekdl56RKWcbhxT1cVK1Q
Ich kann mir sowieso nicht vorstellen, dass über so etwas nicht zunächst hinter verschlossenen Türen gesprochen wird. Frau Paus hat sicher gewusst, welchen Unmut sie auslösen würde, und hätte das sicher nicht in Kauf genommen, wenn es aus ihrer Sicht nicht notwendig gewesen wäre. Frau Geuthers Schilderung ist absolut plausibel.
Das kann man so sehen. Aber Umfragen sind keine Wahlergebnisse, und weil die Grünen notorisch schlecht im wahlkämpfen sind, verlieren sie dort regelmäßig erheblich. Bei der letzten Bundestagswahl haben die quasi ein Sprungbrett von 23% ein paar Monate vor der Wahl benötigt, um dann am Ende bei 14,8% zu landen.
Das lag natürlich zu einem erheblichen Teil an einer erfolgreichen rechten Schmutzkampagne, und man kann ebenfalls argumentieren, dass die jetzt ja auch ohne Wahlkampf permanent läuft, und die derzeitigen 14% daher die Kernwählerschaft repräsentieren und nicht noch weiter absinken würden.
Abgesehen davon ist aber doch nicht nur die eigene Partei relevant, sondern auch die Optionen, die man hätte. Nach derzeitigen Umfragen hätte die aktuelle Koalition keine Mehrheit mehr – mal ganz davon abgesehen, dass sie vermutlich sowieso nicht mehr zustande käme – und schwarz-grün auch nicht. Bei kurzfristigen Neuwahlen würde die Union auch keine Zeit für eine ausführliche Auseinandersetzung bzgl. Kanzlerkandidatur haben, und Friedrich Merz wäre gesetzt. Das bedeutet, die Grünen müssten nach der Wahl entweder wieder mit der FDP koalieren, diesmal aber mit Merz statt Scholz und irgendwelchen Scheuers, Dobrindts, Spahns und Linnemanns am Kabinettstisch, oder die Grünen wären raus und es gäbe wieder schwarz-rot mit oder ohne FDP dabei.
Das ist die Frage. Denn die Einschläge aus Wissenschaft, Wirtschaft und Klima kommen häufiger und intensiver.
Die Wirtschaft will den Industriestrompreis, lehnt die FDP ab.
Die Wissenschaft (Klimarat) hat die deutlichen Verfehlungen im Bereich Verkehr und Gebäude aufgezeigt, so dass vor der Bundestagswahl wahrscheinlich auch das Bundesverfassungsgericht nochmals äußern könnte; Stichwort Tempolimit,
Die Digitalisierung kommt nicht voran und dadurch der Bürokratieabbau. Verantwortung FDP
Mehrere Wirtschaftweise und Wirtschaftinstitute möchten die Schuldenbremse abwandeln, um in Infrastrukturmaßnahmen investieren zu können. Wollen die FDP und die Union nicht, wobei die Fronten in der Union bröckeln.
Über die Bildung und Forschung wollen wir gar nicht sprechen.
Darum muss die FDP sich bald die Frage stellen, wie es weiter gehen soll. Denn sollte zum Beispiel nur das Tempolimit kommen oder jedem Bürger klar wird, dass Wasserstoff für Heizungen nicht kommen wird, dann wird die Partei sicher unter 5% fallen.
Ich glaube, die Grünen können ganz beruhigt in den Wahlkampf gehen.
Alle anderen Parteien haben keine Konzepte für die Transformation bzw. alle haben Angst die Konsequenzen dem Bürger mitzuteilen.
Nehmen wir die Union, mit dem CO2 Zertifikatehandel der, statt Regulierung, der Weg zur Lösung sein soll. Die Lösung ist auch nicht falsch, aber dann werden die Kosten für Energie mal richtig explodieren, was auch schon indirekt zugegeben wurde.
Gleiches gilt für die Finanzierung in Infrastruktur und Wohnungen. Die Union und die FDP wissen entweder Schuldenbremse anpassen oder Steuererhöhungen. Die Ausrede Wachstum wird nicht mehr ziehen.
Eigentlich können sich die Grünen hinstellen und die anderen an die Wand stellen. Außerdem kann die Union gar nicht so scharf die Grünen angreifen, weil das der einzige potentielle Koaliationspartner ist, da die FDP ausfällt.
Interessant ist eher wie die SPD Wahlkampf betreiben möchte. Die SPD kann kaum beim Klimaschutz auf die Grünen zeigen.
Ich möchte aus der Sicht einer Public Healtherin auf die Gründe für die höhere Krankheitslast bei Kindern und Erwachsenen aufgrund von Armut eingehen und ergänzen. Im Podcast werden nur verhaltensbezogene Determinanten angesprochen (schlechteres Ernährungsverhalten, häufigeres Rauchen). Diese Sichtweise ist verkürzt und kann zu Stigmatisierung führen. Daher würde ich gerne noch weitere Determinanten die zu gesundheitlichen Ungleichheiten führen kurz nennen. Neben den genannten verhaltensbezogenen Determinanten haben auch Determinanten auf der Meso- und Makroebene einen großen Einfluss auf die Krankheitslast. Auf der Mesoebene werden sozial bedingte Unterschiede erstens in der Arbeits- und Wohnsituation (vor allem Arbeitsstress und Wohnumfeld), zweitens in den Bewältigungsressourcen (soziale Unterstützung z.B. am Arbeitsplatz und kompensatorische Erholungsmöglichkeiten z.B. im Wohnumfeld) und drittens in der medizinischen Versorgung identifiziert. Auf der Makroebene können Unterschiede in der Gesundheitsversorgung (Angebot, Versorgung und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen) zu Ungleichheiten beitragen. (Bundesgesundheitsbl 2016 · 59:153–165 DOI 10.1007/s00103-015-2275-6
Online publiziert: 2. Dezember 2015)
Ziemlich genau das habe ich auch gedacht. Ohne die Fachsprache drumrum, ich bin völlig fachfremd und habe auch nur wenig Wissen dazu aus anderen Gründen angesammelt.
Aber aufgefallen ist mir die Verkürzung samt (für die Lage recht ungewöhnlichem) Stigma auch.
Ich glaube leider, dass die Zusammenhänge eher genau umgekehrt sind. Die Mehrheit der Leute hat Angst vor Transformation und will, dass alles so bleibt wie es ist. Und die Politiker wie Scholz stellen sich hin – wie von @vieuxrenard und @philipbanse im Podcast eindrücklich dargestellt – und sagen „Alles ist gut, wir werden bis 2045 klimaneutral sein, und ihr braucht praktisch nichts dafür zu tun. Sprechen wir vorerst lieber über die dringenden Themen X, Y und Z. (Im Zweifelsfall Zuwanderung. Das zieht immer.)“ Das ist eine für praktisch alle Beteiligten sehr bequeme Lüge, und 85% der Bevölkerung sind ganz offensichtlich nur allzu bereit sie zu glauben.
Man muss sich das halt mal genauer betrachten. Was im Falle der AfD insbesondere Unions-, FDP-, aber auch SPD- oder Linke-Politiker oft angeblich nicht verstehen, dass nämlich eine teilweise Übernahme ihrer Positionen und Fokus auf „Ihre“ Themen, die Menschen eher dazu bringt, „das Original“ zu wählen, ist genau denselben Politikern im Fall der Grünen und des Klimawandels sehr wohl glasklar bewusst. Und deswegen thematisieren sie ihn eben möglichst gar nicht, spielen das Problem herunter, und für den typischen klassischen Medienkonsumenten, der keine IPCC-Berichte liest, ist es sehr bequem zu glauben, dass es die Grünen sind, die maßlos übertreiben und die Realität verkennen, denn ansonsten würden die anderen das Thema ja ebenfalls wichtig finden.
Wir haben da also gesellschaftlich eine ganz große Koalition aus
allen Parteien außer Grün, die kein Interesse haben Klima überhaupt groß zu thematisieren, geschweige denn einschneidende Maßnahmen zu beschließen,
Medien, die insbesondere den Parteien rechts der Mitte weit überwiegend nahestehen und
Wählern – insbesondere Boomer oder älter, die mittlerweile die Mehrheit der Wählerschaft stellen – die gerne ihre Gasheizung und ihr Verbrennerauto noch bis an ihr Lebensende weiter nutzen würden, statt sich irgendwelche Veränderungen () aufzwingen zu lassen.
Naja, der Grund, warum Union und FDP für dieses Zertifikatmodell sind, ist ja, dass da dann Leute wiederum ohne eigene Leistung Reibach machen können. Die Zertifikate werden zu einem relativ niedrigen Grundpreis emittiert, und irgendwelche Finanzmarktakteure reißen sich ihren Anteil unter den Nagel und machen am Ende Profite mit denjenigen, die kurzfristig höheren Bedarf haben als geplant. Aus Sicht von rechten Parteien ist das natürlich viel sinnvoller, als dass der Staat direkt die höheren Preise aufruft und mit dem Geld dann etwas Vernünftiges anstellt, bspw. es als Klimageld anteilig an die Bürger wieder auszuschütten.
Aber solange diese Preise noch nicht explodieren, braucht man das den Leuten ja nicht zu erzählen, und wenn sie es irgendwann doch tun, schiebt man die Schuld auf die Grünen und ihren „Klimawahn“ und „rettet“ kurzfristig die Wirtschaft und/oder die Menschen, indem man diese Kosten durch Steuergelder abfängt und damit weiterhin fossile Brennstoffe subventioniert.
Die FDP hat den taktischen Vorteil, dass sie mit Neinsagen sehr viele ihrer inhaltlichen Ziele durchsetzen kann. Die Grünen hingegen sind (trotz ihres Images als „Verbotspartei“) auf Jas angewiesen.
Verstehe ich nicht. Die Union hat den realen CO2 Preis ermittlen lassen, welcher ab 2028 bei 210€/to liegen würde, wenn man das CO2 Budget zu Grunde legt. Diese Preisexplosion wird egal, wie man es anpackt geschehen, weil das CO2 Budget halt immer weiter sinkt.
Die Emittierung läuft über die Verbräuche der Unternehmen, wie sollen dort Finanzspekulaten dran kommen?
Da bin ich auch drauf gestoßen und habe mich gewundert, warum das nicht auch woanders auftaucht. Zumal auch die Idee erwähnt wurde, dass Christian Lindner die Pressekonferenz im Vorfeld angesetzt hat, obwohl die Uneinigkeit klar war. Druckmittel? Oder wollte er die Grünen als unzuverlässige Koalitionspartner darstellen, die sich nicht an Abmachungen halten? Was ja eigentlich eher der Weg seiner Partei ist.
Aus FDP Sicht würde ich jetzt wie gesagt gar nichts machen und mich auf die von Hobeck gemachte Zusage berufen. Dann zurücklehnen und anschauen wie sich die Grünen weiter zerlegen.
Ich glaube nicht, dass die FDP Gefahr läuft weiter abzusacken. Das würde nur geschehen, wenn sie weiter den Kurs von Grünen und SPD mitträgt. Ich denke ihre Kernwähler wollen jetzt, dass dem Kurs der linken Parteien massiv Grenzen gesetzt werden, bevor es für Deutschland zu spät ist.
) aufzwingen zu lassen.