Es gab in den vergangenen Monaten/ Wochen ja bereits viele Debatten über unseren öffentlichen Rundfunk um ARD und ZDF herum. Prinzipiell bin ich der Meinung, dass ein guter ÖRR wichtig für das Meinungsbild in der Gesellschaft ist, bin aber auch der Meinung dass in Deutschland viele Teile nennenswert entschlackt werden können ohne Kernkompetenzen zu verlieren.
Was mir jedoch vollkommen neu war, ist die Tatsache, dass ARD und ZDF, die ja gebührenfinanziert arbeiten, auch noch Pay-TV Sender anbieten, die für die Inhalte, die ohnehin schon bezahlt wurden, noch einmal Geld verlangen [1]. Im Falle der ARD ist das „ARD plus“ für 4,99€ pro Monat.
Wie kann es sein, dass Inhalte, die schon finanziert wurden, aus der Mediathek depubliziert werden, um sie dann gegen Gebühr wieder zur Verfügung zu stellen? Und wie sieht die rechtliche Bewertung der Situation aus?
Zu Deiner ersten Frage: Die Pflicht zur Debublizierung haben sich die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ja nicht einfach ausgedacht, sondern sie wurden gerichtlich dazu gezwungen.
Zur zweiten Frage: Warum sollten Einnahmen für den ÖRR verboten sein? Es werden ja auch Einnahmen mit Werbung und Dienstleistungen gemacht. Pay TV ist einfach ein weiteres legales Modell, um Einnahmen zu generieren.
Gegenfrage: Welche Grundannahme hat Du, warum das verboten sein sollte? Irgendwie erschließt sich mir das nicht im geringsten. Es kommt mir so vor, als ob Du davon ausgehst, dass ein gebührenfinanzierter Betrieb vollkommen ohne weitere Einnahmen gestaltet sein müsste. Eine solche Annahme entbehrt aber jeglicher Grundlage.
Die Werbung im ÖR ist sehr umstritten, weil sie das Prinzip der Unabhängigkeit unterläuft. Nach 20:00 Uhr läuft (deshalb) keine Werbung. Keine Ahnung was du mit Dienstleistungen meinst?
Das Problem ist, dass hier eine extrem aufwändige Trennung vollzogen werden muss, um sicherzustellen, dass die kostenpflichtigen Inhalte nicht mit gebührenfinanzierten Ressourcen erstellt werden. Oder ist das allen egal?
Damit verkommen die PayTV-Ableger aber zu stinknormalen PayTV-Sendern, die nachher ihre Gewinne an den ÖRR zurückspielen. Ist das der Plan? Und ist der ÖRR dann doch über Bande genauso abhängig von den PayTV-Einnamen, wie es jeder PayTV-Sender ist?
Ob umstritten oder nicht - das ist ja nicht das Thema - werden damit Einahmen generiert. Neben dem Rundfunkbeitrag und der Werbung erwirtschaften die ÖRR auch aus Vermietung, Kapitalanlagen und sonstigen Dienstleistungen in geringem Umfang Erträge. Oder was ist Dir bei „Dienstleistungen“ nicht klar?
Wie man politisch zum Angebot der Bezahl-Kanäle steht, steht auf einem ganz anderen Blatt. Faktisch sehe ich keinen Grund, warum es illegal sein sollte.
Ob der Betrieb wirklich so aufwändig ist, erschließt sich mir ebenfalls nicht - weißt Du das mit Sicherheit oder behauptest Du das nur? Warum soll eine technische Trennung von der Inhalte so aufwändig sein? Behauptest Du also, dass das Projekt defizitär läuft? Und wenn nicht - warum sollte das wiederum eine Abhängigkeit zeitigen?
Ich sehe hier nur Argumente, die sehr nach „Hauptsache dagegen“ klingen, nicht nach einer sachgerechten und neutralen Auseinandersetzung mit dem Thema.
Mir ist nicht klar, welche Art Dienstleistungen du meinst. Aber ok, wir reden hier auch von „geringem Umfang“.
Die Ursprungsfrage ist „wie kann es sein?“ (politische Meinung) und „wie sieht es rechtlich aus?“ (rechtliche Lage).
Es ging mir nicht um den Betrieb selbst, sondern um die Ressourcenverteilung. Und nein, ich weiß nicht, ob es geschieht. Falls es nicht geschieht, macht das das Problem nochmal größer.
Mal ein paar Punkte, die mir so einfallen:
Personalkosten müssen, je nach Tätigkeit der Mitarbeiter, von der richtigen Seite getragen werden. Besonders spaßig bei IT- oder Personalabteilung, die vermutlich für beide Seiten arbeiten.
Equipment muss entsprechend anteilig finanziert werden, wenn es gemeinsam genutzt wird. Gleiches für Studios (oder generell alle Immobilien).
Wie werden produzierte Inhalte zwischen beiden Seiten geteilt?
Nein, ganz im Gegenteil. Die Abhängigkeit entsteht, wenn der (kostenfreie) ÖRR plötzlich von den Transfer-Zahlungen seines PayTV-Pendants abhängig wird.
Die zentrale Frage ist doch: Werden auf den Sendern die gebührenfinanzierten Inhalte weiterverwertet oder werden separate Inhalte produziert?
Wenn es die gleichen Inhalte sind, wurden sie mit den Gebühren bereits bezahlt.
Wenn es neue Inhalte sind, ist es ein normaler PayTV-Sender. Davon gibt es genug und es ist nicht Aufgabe des ÖRR, auf diesem Markt zu konkurrieren. Schon gar nicht, wenn die Inhalte mit gebührenfinanzierten Produktionsmitteln subventioniert sind.
Naja, das sind ja alles Mutmaßungen, dass die Prozesse so strukturiert sind. Also besser erstmal die Annahmen erhärten bzw. überhaupt mal in Erfahrung bringen.
Auch verstehe ich immer noch nicht, was Du mit der Abhängigkeit meinst, d.h. worin die bestehen soll. Neue Ausspielwege bringen zwar natürlich unternehmerische Verbindlichkeiten mit sich, aber bei „Abhängigkeit“ hätte ich zunächst an redaktionelle Einflüsse gedacht. Wirtschaftliche Abhängigkeiten hingegen sind ja alltäglich. Niemand agiert im luftleeren Raum. Das braucht man doch nicht zu problematisieren.
HIer stellst Du als Frage, was Du zuvor als gegeben annimmst und gibst äußerst widersprüchliche Annahmen vor.
Wo ist denn das Problem, wenn es gebührenfinanzierte Inhalte sind? Sie würden doch dann weiterhin monetarisiert und die Gebührengelder noch effizienter genutzt!
Und wenn es neue Inhalte sind - na und? Genau dafür wird doch dann gezahlt! Und warum soll das verboten sein?
So führt das doch zu nichts - sorry, mir ist das hier zu unausgegoren.