Mit Bezug auf die LdN 360: Derzeit verengt sich die Diskussion rund um den Bundeshaushalt auf Sparvorschläge oder alternativ auf Steuererhöhungen.
Sparen wird für die Bewältigung der Transformation alleine nicht reichen und Steuererhöhungen sind für das Hochsteuer- und Abgabenland Deutschland nicht das richtige Signal. Insbesondere auch, weil sich viele deutsche Unternehmen angesichts der gestiegenen Energiekosten derzeit nach Investitions- und Standortalternativen umsehen.
Was also tun? Deutschland hat einen Billionen-Schatz: Wir nutzen unsere Target2 Forderungen und mobilisieren sie. Der Stand der Target2 Salden zum 30. November 2023 lautet: 1.060.074.124.702,73 €. Ein viel zu großer Betrag, um ihn einfach ungenutzt zu lassen.
Warum damit nicht die dringend erforderliche Investitionen in die Zukunft tätigen? Stichworte sind: Bildung, Infrastruktur, Renten, Verteidigung, Transformation. Wie das ohne neue Schulden und EU-konform funktionieren kann, ist in folgenden Podcasts von Dr. Daniel Stelter nachzuvollziehen:
bto - beyond the obvious. Folge 219 vom 3.12.2023: Tief im Schuldensumpf und erweitert in
Folge 197 vom 2.7.2023: Deutschlands Billionen-Schatz
Es gibt dazu auch Erläuterungen, nachzulesen unter:
Zugegebenermaßen handelt es sich um ein komplexes, ein sperriges Thema, das bei manchen Abgeordneten unbeliebt oder unbekannt zu sein scheint. Dennoch lohnt es sich eine Alternative zu diskutieren. Noch dazu andere Länder, wie etwa Spanien es vorgemacht haben, wie man ein Schuldenproblem lösen kann. Der Unterschied ist nur der, dass Spanien Schulden der Vergangenheit beglichen hat und Deutschland mit vorhandenen Mitteln Investitionen in die Zukunft tätigen kann.
Bringt doch in eure interessante Diskussion auch den o.g. Gedanken mit ein oder ladet Dr. Daniel Stelter mal in euren Podcast ein.