Das ist nur meine subjektive Wahrnehmung. Es kann sein, dass ich an der Debatte komplett vorbeilebe. Aber zumindest in dem angesprochenen Interview mit Prof. Fratzscher war das kaum Thema. Da müsste man sich jetzt hinsetzen und nachhören, wie oft in den letzten 100 Folgen der Lage das Wort „Steuererhöhungen“ und wie oft das Wort „Subventionsabbau“ fällt. Das dürfte meiner (again: subjektiver) Einschätzung nach nicht wirklich ausgeglichen sein…
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Ich bin doch schon sehr irritiert, wie hier von zu vielen Seiten Steuererhöhungen „einfach so
kritiklos hingenommen“ werden, ohne die Ausgabenseite kritisch zu hinterfragen. Wer übrigens den „Bund der Steuerzahler“ nicht mag, dem empfehle ich die Homepage des Bundesrechnungshofs als Lektüre. Nur mal so ein willkürliches Beispiel: Hohe Mitnahmeeffekte und kaum CO2-Einsparung: BMVI soll Förderung der Energieeffizienz des elektrischen Eisenbahnverkehrs beenden
Sicherlich eine trockene Materie, aber so lassen sich die Ausgaben senken und mit geringen Steuererhöhungen z. B. die Klimawende finanzieren.
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Genauso wie es „Volkssport“ ist, diese Forderungen in den Wind zu schlagen.
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Ich bin erstaunt, dass meine Wahrnehmung so verschieden von vielen anderen zu sein scheint. Die Lage hat mMn den Tankrabatt, die PKW-Maut, das Dienstwagenprivileg, die Dieselsteuer, zahlreiche Verbrennersubventionen, „unfaire“ Rentenerhöhungen, Covid-Testcenter, Krankenversicherung usw. usf. oft und heftig kritisiert. Natürlich kann man nicht jedes Mal wieder alles aufzählen, aber wenn der Kontext passt, wird - wieder mMn - verschwendetes Geld immer angesprochen.
Aber wie oben schon erwähnt wurde, sind viele dieser Dinge im Vergleich zu den nötigen Investitionen und auch im Vergleich zum jährlichen Haushalt eher gering. Wenn man kein neues Geld erfinden will, das die Inflation weiter antreibt, muss man eine große neue Quelle ausmachen. Und da sind Superreiche, die kaum Steuern zahlen, leichte (und auch gerechtfertigte) Ziele. Oder vernünftige Kapitalertragssteuern. Oder Erbschaftssteuern. Das Argument ist natürlich, dass wir uns in einer schwierigen Lage befinden und jetzt alle anpacken müssen, auch die, die durch den Standortvorteil, extrem viel verdienen.
Und ich wette, dass Marcel Fratzscher nie im Leben sagen würde, dass man schädliche Subventionen nicht streichen soll (ich meine auch, dass er das gefordert hat, aber vielleicht verwechsel ich etwas). Aber es war eben auch nicht Fokus des Gesprächs.
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