Hallo zusammen,
ich frage mich mit Blick auf die immer mehr werdenden Meldungen, dass die Impfstoffe wirklich wirksam sind und auch Ansteckungen vermeiden können, ob eine Lizenzfreigabe nicht das mildere Mittel gegenüber einem fortwährendem Lockdows ist bzw. auch hätte sein können?
Mich interessiert es vor allem, weil ihr ja auch immer wieder darauf verweist, dass die aktuellen Eingriffe in die Grundrechte a) eine Ausnahme darstellen sollen, die b) auch nicht auf Dauer ist und c) auch mit Blick auf mildere Mittel nicht angemessen sind. Das ist vor allem auch ein theoretisches Interesse. Vor allem auch mit Blick was man hätte anders machen können oder jetzt entscheiden müsste, damit es nicht wieder dazu kommt. Es ist auch hier letztlich eine Abwägung zwischen dem Recht der ProduzentInnen (in deren Rechte wird ja mit einer Lizenzfreigabe auch eingegriffen) und den Grundrechten anderer (offensichtlich einer größeren Anzahl an Menschen). Hier ist letztlich ja eine entsprechende Güterabwägung zu treffen. Das kann am Beispiel Corona-Impfstoffe sicherlich gut diskutiert werden, trifft aber auch auf andere Bereiche der öffentlichen Versorgung zu (wobei mit da gerade nicht so drastische Eingriffe in die Grundrechte einfallen).
Es gab ja im Oktober / November schon Aussagen, dass die Situation bis Ostern anhalten wird (können). Hätte man da nicht auch anderweitig eingreifen (können) müssen?
Da ihr die Rechtslage oft sehr gut und anschaulich durchgeht wäre es aus meiner Sicht ein wirklich interessanter Aspekt und würde mich freuen. Für jetzt ist es an sich eher eine „vergeudete“ Diskussion da die Impfstoffe wohl irgendwann in der zweiten Jahreshälfte für alle verfügbar sein sollten. Eine Freigabe den Prozess in Deutschland und der EU sicherlich nicht mehr beschleunigt (den globalen Kontext mal außen vor gelassen). Wie gesagt, es interessiert mich eher aus rein theoretischem Interesse.
Ansonsten ist es immer wieder sehr schön euch zuzuhören. Macht weiter so.