Ein paar Gedanken zum Thema Taurus-Leaks:
Ihr habt gesagt, dass Olaf Scholz’ Argument gegen die Lieferung von Taurus (paraphrasiert als „Wir bräuchten deutsche Soldaten in der Ukraine für den Einsatz von Taurus“) durch den veröffentlichten Mitschnitt an Plausibilität verloren hat.
Für mich ist nicht ersichtlich, wodurch dieser Plausibilitätsverlust entstehen soll. Das scheint mir vor allem wichtig, weil ihr diesen in der Folge voraussetzt als Grund für den wachsenden Druck auf Scholz zur Lieferung von Taurus. (Den wachsenden Druck nehme ich auch wahr, aber ich kann ihn nicht wirklich in Zusammenhang mit den Leaks bringen – außer insofern, dass es schlicht um dasselbe Thema geht.)
Scholz hat meines Wissens meistens davon gesprochen (jüngstens bspw. hier, aber die Debatte gab’s auch schon früher), dass es primär um Kontrolle geht – also nicht (nur) darum, dass die Ukrainer die Waffen ohne deutsche Soldaten nicht einsetzen könnten, sondern gerade darum, dass es nicht möglich ist, den Einsatz im Sinne der Bundesregierung zu beschränken.
Der behauptete Plausibilitätsverlust ergibt sich für mich aus drei möglichen Interpretationen:
- Das Argument, die Ukraine könnte Taurus ohne deutsche Truppen nicht einsetzen, wird durch das geleakte Gespräch entkräftet.
- Britische Soldaten sind in der Ukraine und könnten nicht nur helfen, Taurus zu bedienen, sondern auch den Einsatz ggf. kontrollieren.
- Britische Soldaten sind längst in der Ukraine, darum ist der Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine (natürlich sowieso nicht in Kampfhandlungen), nicht mehr im selben Maß als rote Linie geeignet.
Interpretation 1 halte ich für am naheliegensten. Das wäre aber in meinen Augen schlicht falsch, weil es ja, wie oben beschrieben, nicht in erster Linie um die Möglichkeit zum Taurus-Einsatz geht sondern um dessen Beschränkung – und das wird von dem geleakten Gespräch meines Erachtens überhaupt nicht berührt.
Grundsätzlich will ich euch 3. nicht in den Mund legen – das hielte ich auch angesichts dessen, dass meines Wissens alle deutschen Politiker jeglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine ausschließen, für verfehlt.
Die 2. Intepretation wäre für mich einigermaßen schlüssig, aber die konnte ich nicht wirklich aus eurem Gespräch raushören.
Sorry für den länglichen Text, vielleicht habe ich mich da jetzt auch in einen kleinen Teilsatz verstiegen – aber wenn ich da vor lauter Bäumen irgendeinen Wald nicht gesehen habe, würde ich mich über eine Klarstellung (und/oder Feedback durch andere Hörer:innen) freuen.
Side Note: Mich interessiert hier gar keine Diskussion dazu, wie stichhaltig Olaf Scholz’ Argumentation zur Kontrolle des Taurus-Einsatzes ist. Mir geht’s vor allem darum, dass ich den kausalen Zusammenhang zwischen dem Leak und den zurzeit wieder verstärkten Lieferungsforderungen nicht erkenne.