Hallo zusammen,
eure Spezialfolgen haben wir mal wieder ein Detail klargemacht, dass mir vorher zwar lose bekannt, aber nicht wirklich bewusst war:
Kommunen zahlen Sozialhilfe aus ihrem Haushalt.
Ich war von dieser Information tatsächlich überrascht. Zwar wusste ich, dass die Kommunen hier zuständig sind, allerdings ging ich davon aus, dass sie nur die Verwaltung übernehmen und das ausgezahlte Geld direkt von „oben“ erstattet kriegen.
Ihr habt ausführlich erklärt, wie der aktuelle Mechanismus Städte wie Oberhausen in eine Abwärtsspirale treibt, weil sie aufgrund hoher Sozialausgaben nicht mehr attraktiv für SteuerzahlerInnen/Unternehmen sind.
Mir sind dazu noch ein paar Gedanken gekommen:
Andersrum sorgt dieser Mechanismus doch dafür, dass Kommunen incentiviert sind, nicht in diese Spirale zu geraten, indem sie EinwohnerInnen mit Sozialbedarf möglichst verdrängen.
Beispiel: Günstiger Wohnraum (vor allem wenn sozial gefördert und nur für einkommensschwache MieterInnen) liegt doch damit überhaupt nicht im Interesse der Kommune. Solche Wohnangebote ziehen arme Einwohner an, von deren Einkommenssteuer man wenig Einnamen hat oder sie sogar als Sozialhilfe aus dem Haushalt finanzieren muss.
Stattdessen ist es viel attraktiver, teure Wohnungen für Menschen mit hohem Einkommen zu schaffen.
Zudem entsteht durch den Mechanismus unnötiger sozialer Sprengstoff, weil plötzlich die Sozialhilfe-EmpfängerInnen schuld sind, dass das Schwimmbad nicht saniert werden kann?!
Diese Probleme (und die von euch genannten) sind aus meiner Sicht so offensichtlich, dass ich mich frage, wie man die Struktur überhaupt so schlecht aufsetzen konnte. (Ich weiß; nachher ist man immer schlauer.)
Würde der Bund stattdessen die Sozialhilfe direkt finanzieren (entweder direkt an die EmpfängerInnen auszahlen oder den Kommunen die Auszahlungen direkt erstatten), würde sich die Situation umdrehen:
Kommunen hätten ein Interesse daran, Menschen mit Sozialhilfe zu beheimaten, weil sie die vom Bund gezahlten Sozialhilfen Kaufkraft in der Kommune erzeugen. Dieser Effekt wäre insbesondere für Kommunen interessant, denen es heute finanziell schlecht geht.