Ich bin immer begeistert von der Lage und ich bin deshalb auch Plus-Mitglied. Heute muss ich aber doch mal etwas rückmelden – es geht um das Thema Beleidigungen. Und konkret um den „Schwachkopf“-Fall. Ich möchte euch bitten, nochmals genau zu recherchieren. Ich glaube nämlich, dass der Fall ein bisschen komplexer ist. Hier ist mein Wissensstand:
Beim sogenannten „Schwachkopf“-Fall ging es nicht nur um eine Beleidigung von Robert Habeck. Der Durchsuchungsbeschluss gegen den 64‑jährigen Mann basiert zwar formal auf dem Verdacht der Beleidigung eines Bundesministers, ausgelöst durch das „Schwachkopf“-Meme. Zugleich lagen aber bereits vorher Hinweise auf antisemitische bzw. volksverhetzende Inhalte vor – unter anderem ein Post mit Nazi‑Propaganda („Kauft nicht bei Juden“). Die Staatsanwaltschaft verwies ausdrücklich auf Verdachtsmomente einer antisemitischen Gesinnung. Die Hausdurchsuchung war deshalb Teil eines Vorgehens gegen Hass- und Antisemitismus-Postings und nicht allein Reaktion auf eine einzelne Beleidigung.