LdN 422 - Militärausgaben und Verteidigungsfähigkeit

Hier als Nachtrag die Publikationen von Greenpeace zu den Schiffen. Die meisten weisen Mängel auf, die wenigsten sind versichert.

UNCLOS schreibt eine Versicherung zwar nicht zwingend vor, aber CLC 1992 schon. Damit man irgendwen für die Umweltschäden durch Ölverschmutzung haftbar machen kann. Wenn das nicht der Fall ist (und gerade bei dem Zustand der Schiffe) kann Deutschland/Dänemark die Durchfahrt verhindern um nicht im Zweifel auf den Umweltschäden sitzen zu bleiben.

Aber natürlich muss ein Russischer Tanker unter Panamas Flagge nach China deutsche Umweltstandards einhalten und darf nicht einfach Öl in der Ostsee verlieren, wenn er diese passieren will. Und Deutschland darf das auch kontrollieren.

Stimmt, das sog. Ölembargo der EU gegen Russland ist eine ziemliche farce. Es wird nach Medienberichten ja auch von Europa selbst gebrochen:

Hier gibt es übrigens noch eine Übersicht mit den Hoheitsgewässern der Ostsee:

Es geht also doch

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