Ihr habt ja die Aussage „Unternehmer*innen sind für die Schuldenbremse“ ja etwas differenzierter betrachtet. Was mir hier zur Komplettierung noch fehlt: der Staat ist ja auch ein wichtiger Auftraggeber für die Wirtschaft, dass BMWK spricht von einem dreistelligen Milliardenbetrag jedes Jahr [1]. D.h., Kürzungen im Haushalt würden sich nicht nur indirekt durch schlechtere Infrastruktur etc. bemerkbar machen, sondern auch sehr direkt in Form von weniger Aufträgen.
Ich kann schlecht einschätzen, wie groß der Faktor Staat als Auftraggeber im Verhältnis ist, aber in einigen Branchen (z.B. Straßenbau, ÖPNV und dessen Zulieferer) würde ich erwarten, dass der schon groß ist.
Vor allem kommt dem Staat in Rezessionsphasen die Verantwortung zu mit antizyklischen Investitionen den Markt neu zu beleben.
Ein ausgeglichener Haushalt, der bei sinkenden Einnahmen sparen verordnet, behindert das.
Ein Staat, der bei brummender Wirtschaft sich zurücknimmt, weniger investiert, keine Steuern senkt, kann aber für solche Phasen Rücklagen bilden.
Ein Staat kann in eigener Währung keine Rücklagen bilden. Wie soll das … funktionieren?
Maximal geht 0 „Verschuldung“ dann gibt es aber auch kein Bargeld mehr.
Natürlich kann er Rücklagen bilden. Es gibt genug Orte, wo er das Geld zwischenparken kann und das Geld im Namen des Staates angelegt wird.
Er kann auch Subventionen geben in Unternehmen, die später hoffentlich auch mit hohen Abgaben revanchieren, Goldreserven gab es auch mal.
Ein Fehler ist es, das Geld in nicht nachhaltige Geschenke zu investieren, wie es in den 70ern passiert ist.
Was meiner Meinung nach auch für die Intel-Subvention gilt, die auch bereits zu Begehrlichkeiten inländischer Chipfirmen führt. Man möchte ja nicht benachteiligt werden.
Rücklagen sind doch nach meinen Verständnis was ich im Plus bin. Wenn ein Konto im Minus ist und ein zweites mehr im Minus hab ich doch keine Rücklagen.
Mir fällt kein besserer Begriff ein, um das antizyklische Verhalten des Staates in einer Inflationsphase zu beschreiben.
Wenn die Wirtschaft läuft, ist der Staat als Nachfrager nicht mehr nötig, in der Rezession muss er als Nachfrager die Wirtschaft stimulieren.
Er darf aber auch das Geld in Inflationsphasen nicht durch Wahlgeschenke an die Leute verteilen.
Selbst wenn du vom Staat als Zentralbank ausgehst, der nicht selbst sparen kann ist es letztendlich Geld aus dem Markt zu ziehen und in der Rezession wieder zuzuführen, Rücklagen bilden trifft es meiner Meinung nach am besten.
