LdN 257 - Portrait Olaf Scholz - Entlassung Mitarbeiter Finanzministerium

Beim Portrait von Scholz tätigt ihr die folgende Aussage:
„Ausgerechnet diesen Beamten in Berlin, der die Hamburger unter Olaf Scholz damals dazu gezwungen hat, sich diese Millionen von der Warburg-Bank zurückzuholen, die dem Fiskus zustehen, diesen Beamten - diesen Leiter der Steuerabteilung - entlässt Olaf Scholz kurz nach seinem Wechsel von Hamburg ins Ministerium. Kaum wird er Chef im BMF, muss der Mann gehen.“

Das klingt in der Schilderung tatsächlich nach einem anrüchigen, geradezu unfassbaren Vorgang. Tatsächlich ist es aber total üblich, dass die leitenden politischen Beamten in Ministerien ausgetauscht werden, wenn das Ministerium die Partei wechselt.

Hier eine fachliche Einordnung von damals: „Wie das Handelsblatt zuerst erfuhr, wird Michael Sell, der von Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) geholt worden war, Ende September ausscheiden. Auf ihn folgt Dr. Rolf Möhlenbrock, der bisher als Unterabteilungsleiter unter anderem für die Einkommen- und Unternehmenssteuern zuständig ist. (…) Sell selbst soll Möhlenbrock bei Scholz als Nachfolger empfohlen haben. Der Wechsel an der Spitze der Steuerabteilung war erwartet worden. Sell genießt zwar einen fachlich exzellenten Ruf, gilt aber als finanzpolitisch eher konservativ.“

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