LdN 255 - These in Bezug Kleinstparteien

Kommentare zum Podcast
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TL;DR: Die These „Wenn ich eine Kleinstpartei wähle, dann hat meine Stimme einen sehr geringen Einfluss“ würde ich korrigieren in "Wenn ich eine Kleinstpartei wähle, dann sollte ich mir dem Risiko, dass meine Stimme einen sehr geringen Einfluss hat, bewusst sein oder meine Stimme als langfristige Investition in diese Partei sehen."

Liebes Lage-Team,

=== Lob ===
ich habe mich gerade neu im Forum angemeldet, daum erstmal: Vielen herzlichen Dank für die tolle Beschallung Woche für Woche. Ich finde es darüber hinaus toll, unterstützens- und begrüßenswert, was ihr mit eurem Podcast (mutmaßlich) erreicht. :slight_smile:

=== Zum eigentlichen Thema ===
Ich bin so frei, einen zweiten Thread zum Thema Kleinstparteien zu eröffnen. Einerseits habe ich euren Beitrag als Darstellung der Fakten (und somit nicht als „Antiwerbung gegen Kleinstparteien“) wargenommen. Andererseits geht es mir exklusiv um das Veständnis des konkreten Arguments und NICHT um die Frage, ob es nun sinnvoll ist oder nicht, Kleinstparteien zu wählen.

Zur Kernthese
Die These „Wenn die von mir gewählte Kleinstpartei nicht in den Bundestag einzieht, dann hat meine Stimme eine geringere Wirkung erzielt“ halte ich für zulässig. Daraus den kausalen Zusammenhang „Wenn ich eine Kleinstpartei wähle, dann hat meine Stimme eine geringe Wirkung“ abzuleiten, erscheint mir jedoch etwas voreilig.

Beispiel: Bei der vorletzten Europa-Wahl hat ein Freund von mir eine Spaßpartei gewählt. Mit exakt dem von euch geschilderten Argument habe ich ihm dann erklärt, warum dies aus meiner Sicht nicht sinnvoll ist. Fazit war jedoch: „Eurer“ Argumentation sind einfach viele Menschen nicht gefolgt und daher sitzt der Kandidat seitdem im Europa-Parlament.

Eure These würde ich daher etwas vorsichtiger ausdrücken:
„Wenn ich eine Kleinstpartei wähle, besteht das Risiko, dass meine Stimme eine verschwindend geringe Wirkung hat. Und zwar dann, wenn die Partei die 5 % Hürde nicht packt.“

Hier stellt sich für mich erneut die Frage:
Ist das denn wirklich so? Wenn wir hier von einer Partei sprechen, die seit Jahrzehnten lediglich ein paar Stimmen auf sich vereint, würde ich bei dieser Argumentation voll mitgehen. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass so eine Partei nochmal „etwas reißt“ ist vermutlich verschwindend gering.
Wenn ich dagegen auf junge Kleinstparteien schaue, so halte ich es bei einigen für möglich, dass deren Wählerschaft mit der Zeit wächst. Irgendwann vielleicht ja auch über 5 %.

Zusammengefasst:
Der These, dass meine Stimme durch die Wahl einer Kleinstpartei eine geringe Wirkung hat, würde ich in dieser Form nicht unterschreiben.
Viel eher würde ich unterschreiben, dass eine solche Stimme mit dem Risiko eines geringen Einflusses verbunden ist und für den Fall, dass man unter der 5 % Hürde verbleibt, die Stimme höchstens noch als „Investition in die Zukunft“ gesehen werden kann. (Und wenn das langfristig z.B. bei 1-2 „vernünftigen“ Kleinstparteien so klappt, haben wir auch 5 - 10 % „gegen“ Parteien wie die AfD.) In diesem Fall stimmt eure These dann aus meiner sicht auf kurze - nicht aber auf Lange sicht.

Abschluss:
In meiner Argumentation bin ich nicht auf das Argument eingegangen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass eine Kleinstpartei die 5 % Hürde bei dieser Wahl überschreitet extrem gering ist. Einerseits, weil ich den Thread nicht sprengen wollte (Der ist ohnehin viel länger geworden als gewollt. Die vieldiskutierte Thematik um die Selbsterfüllende Prophezeiung lasse ich hier einfach mal aus). Andererseits, weil ich durch 10 Minuten Googlen keine brauchbaren Ergebnisse zu den aktuellen Zahlen finden konnte (was ggf. an mir liegt…). Hier ist mir schlicht nicht klar, ob eine wirklich seriöse Vorhersage überhaupt möglich ist oder nicht.

Grüße
Toni

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Ich glaube, dass das nicht-finden aktueller Zahlen nicht an dir liegt.
Parteien unter 3% werden von den Umfrage-Instituten nur in Summe gemeldet.
Eines hat die freien Wähler mit 3% berücksichtigt, ansonsten sind in den Umfragen alle momentan drunter.
Die Wahrscheinlichkeit, dass eine sonstige Partei sie 5% nicht schafft ist also sehr hoch.
Aber wer nicht wagt, der hat schon verloren.

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Es ist kein Argument zu sagen „kleine Parteien zu wählen sind Stimmen für die Tonne“ nur weil man dann nicht relevant die Zusammensetzung des Bundestages mitbestimmt. Wenn wir so Argumentieren braucht sich keiner mehr die Mühe machen und Wahlunterstützer zu sammeln um als Parteiloser für irgendwas ob Ortsrat, Ortsbügermeister, Gemeinderat,Landrat, Regionsparlament, Landtag oder für den Bundestag zu kandidieren. Denn so jemanden seine Stimme zugeben ist ja für die Tonne. Wie schon richtig festgestellt kann sich mit dem Argument auch keine Partei oder Einzelkandidat*innen entwickeln und hocharbeiten und Relevanz aufbauen. Wenn wir so Argumentieren warum machen wir es zukünftig nicht so das nur noch die schon im Bundestag sitzenden Parteien gewählt werden können. Und alle anderen die politisch aktive sein wollen müssen sich einer der bestehenden Parteien im Bundestag anschließen. Und die Bevölkerung ist gezwungen eine der Parteien zu wählen. Jeder muß sich dann nur noch für das geringste Übel aus seiner Sicht entscheiden. Selber mit Freunden eine Partei gründen? Ah wo zu! Die wenigen Stimmen am Anfang motivieren ja nicht zum weiter machen und ohne Relevanz für den Bundestag ist das auch nicht nötig! Das ist die Aussage …Stimmen ohne Relevanz für den Bundestag, für die Tonne in voller Konsequenzen zu Ende gedacht.

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Das ist doch eine Nebelkerze: Wir reden hier von einer Bundestagswahl. DA ist es m.E. Unsinn, eine Partei zu wählen, die eh nicht reinkommt, aus den vielen Gründen, die wir genannt haben. Über andere Wahlen sagt das nichts aus.

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Toni86 Danke für den Aufschlag. Ich gehöre zu denen, die eine Kleinstpartei wählen und mir ist bewusst das meine Stimme grundsätzlich auf die Regierungspolitik einen geringen Einfluss haben wird. Aber ich sehe meine Stimme als langfristige Investition. Den diese „Kleinstpartei“ die ich seit längerem wähle, hat bereits erreicht, dass Herr Söder im Rahmen des Umweltschutzes sich bewegen musste, Stichwort: „Rettet die Bienen“ oder das wir im Restaurant, nicht mehr in einer Nikotinwolke, unser Essen genießen können.

Die Regierungsparteien vertreten mich nicht in meinen Wünschen und Hoffnungen! Dem entsprechend wäre meine Stimme auch verloren, wenn ich Sie taktisch wählen würde.

Jeder sollte die Partei wählen, die auch die Hoffnung und Wünsche von einem selber vertritt. Endwerder man liest das Wahlprogramm oder man macht den Test mit dem Wahl-O-Mat.

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OCHERAGA, ich bin da ganz bei dir.

Übrigens registrieren die großen Parteien ganz genau, ob und was da an Konkurrenz unter den Sonstigen hochkommt. Kleinparteien machen dadurch indirekt Druck, dass die etablierten Parteien deren Themen aufgreifen (und das sind oftmals Themen von großer Wichtigkeit).
Denn wenn die 6 etablierten Parteien die Gewissheit haben, dass sie den Kuchen unter sich aufteilen können, dann müssen sie sich nicht großartig bewegen.

Und wenn die etablierten Parteien in den letzten Jahrzehnten so einen tollen Job gemacht hätten, warum haben wir dann eine zunehmende soziale Spaltung und unzählige Umweltprobleme ?

Was mich vor allem wundert, ist dass die Lage in einer anderen Folge dazu aufgerufen hat, sich politisch zu engagieren.
Zählt das Engagement in einer Kleinpartei denn etwa nicht ? Oder ist das nur ein Engagement 2. Klasse ?
In den Kleinparteien engagieren sich viele Menschen für unsere Demokratie und das ohne mediale Aufmerksamkeit und nennenswerte Wahlkampf-Budgets. Meines Erachtens ist jede Stimme hier gut aufgehoben, um dieses ehrenamtliche Engagement zu unterstützen.

Die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements hat sich schließlich auch die Gesellschaft für Freiheitsrechte auf die Fahne geschrieben…

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Aha, Nebelkerze. Jeder direkte Parteilose Kandidatinnen oder Listenplatz Kandidateninnen von kleinen Parteien die noch nicht im Bundestag vertreten sind, sind also nur Nebelkerzen? Also wenn ihr so Argumentiert darf auch nur jemand im Wahlkreis von Phillip am Tor gegen ihn antreten der einer Partei angehört die schon im Bundestag vertreten ist. Wenn man sich aber als Bürger*innen berufen fühlt gegen Phillip am Tor im Wahlkreis auf das Direktmandat anzutreten aber sich keiner Partei anschließen möchte, dann soll man es lieber sein lassen denn es ist ja eh für die Tonne. Das ist die Konsequenz aus der getätigten Aussage. Das ist undemokratisch für mein Verständnis. Das kann man sagen aber ich finde es gehört sich nicht. Mann kann jedem der zb. die Tierschutzpartei sagen das es zwecklos ist und man den Bundestag nicht mitbestimmt aber es gehört sich nicht.
Zumal es vielleicht zukünftig einen Wähler für diese Partei weniger bedeutet und sich diese Partei somit nicht nach oben entwickeln kann.
Nur weil man einem Wähler sagt „Du wählst nur für die Tonne“ Mann kann das sagen aber man sollte auch die letzte Konsequenzen bis zum Ende durch denken. Wenn man dann noch immer zu der Aussage stehen möchte und sie verteidigen will ist das auch in Ordnung und von der Meinungsfreiheit und der Demokratie her gedeckt. Aber man sollte dann schon akzeptieren das man auf Mensch trieft die diese Ansicht nicht teilen und einem nicht abkaufen mögen das man durch und durch ein Demokrat ist und zu den freien Wahlen mit allen seinen Konsequenzen steht. Mann wählt nicht rechts und man wählt nicht für die Tonne sondern das von dem man überzeugt ist.

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Bei den wenigen erfolgreichen Partei Neugründungen war relativ schnell klar, dass sie beim Wähler einen Nerv getroffen hatten. Aus dem Stand bei der ersten Bundestagswahl Nähe an die 5%-Hürde und dann im zweiten Versuch drüber. So ging es den Grünen und der AfD. Die Piraten waren auf Landesebene ähnliche Schnellstarter.

Was ich damit sagen will: eine Kleinstpartei, die dauerhaft Kleinstpartei bleibt, bietet aller Wahrscheinlichkeit nach keine Perspektive, um irgendwann einmal ins Parlament einzuziehen.

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Ein berühmt/berüchtigtes Jain.
Zweitstimmen für eine Kleinstpartei sind nunmal dank 5% Hürde für die Tonne.
Ergo macht es speziell für die Bundestagswahl keinen Sinn.
Bei deinen anderen Bespielen sieht die Sachlage völlig anders aus.
Da sind wir dann aber auch eher bei direkter Wahl und nicht Liste.

Da ist für mich dann eben der Knackpunkt.
Wenn sich eine Kleinstpartei dazu entscheidet über Direktmandate den Einzug in den BT zu versuchen sieht die Sache wiederum anders aus.

Aber als Zweitstimme ist es absolute Verschwendung.

Oh und noch wieder anders sieht es aus, wenn es warum auch immer einen medialen Hype um eine Kleinstpartei gibt. Dann besteht zumindest die Chance dass sie genügend Aufmerksamkeit für 5% bekommt.
Das sollte man aber als Unterstützer einer Kleinstpartei mit bekommen.

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Ich fand die >>Nebelkerze<< dennoch überzeugend, insbesondere vor dem Hintergrund, dass ich eben nicht „das geringste Übel“ wählen möchte.

Was ist die Alternative? Gar nicht wählen, oder eine Kleinstpartei, die meinen politischen Vorstellungen entspricht, aber weniger Chancen hat in den BT einzuziehen. In jedem Fall würde ich mich stets für Letzeres entscheiden. Wie auch OCHERAGA sagt, meine Stimme ist in allen drei Konstellationen (für den Bundestag) „verloren“, außer Wahlberechtige gehen wählen und wählen die Partei, die ihner politischen Meinung am nächsten steht. Dann unterstütze ich eben doch diese Kleinstpartei, zum Einen mit der auch durch euch erwähnten öffentlichen Förderung und zum anderen sieht diese Partei, dass es Unterstützer dieser Politik gibt und sich der zumeist ehrenamtliche Einsatz lohnt. Dieser münzt sich vielleicht nicht immer in Bundestagsmandate um, aber wenn es erfolgreiche Bürgerinitiativen o.ä. gibt, ist doch schon vielen geholfen und die Motivation für aktive Politik höher.

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Ich fand’s auch ein bisschen zu hart. Insbesondere zu sagen „eine Stimme bringt eh nur 1 Euro, also spende lieber 2“, oder so ähnlich, wenn ich das richtig erinnere.

Erstens ist das aufs Jahr gerechnet, also bis zur nächsten Bundestagswahl das vierfache. Und zweitens muss eine Partei dafür eben mindestens 0,5% erreichen. Wenn das knapp ist, und die eigene Stimme dazu beiträgt, dann ist sie auf einmal u.U. nicht mehr nur 4 Euro wert, sondern bis zu mehreren hunderttausend Euro. Das wird für die meisten schwierig stattdessen zu spenden.^^

Was man aber auch sagen muss, ist, dass die allermeisten Leute, die sich in Kleinparteien betätigen, ihre Chancen absolut überschätzen bzw. das ganze gar wie eine Art Lotterie betrachten. „Na klar ist das sehr unwahrscheinlich, dass wir 5% (oder 0,5%) holen, aber vielleicht haben wir ja doch Glück!“ Nein, Leute, mit Glück hat das nichts zu tun.

Das hier bringt es eher unabsichtlich komisch auf den Punkt:

Von den 40 Parteien, die zur Bundestagswahl antreten, hat es die Hälfte nicht einmal geschafft, in der Hälfte der Bundesländer anzutreten, viele sogar nur in einem oder zweien, und wenn man nicht die CSU oder der SSW ist, ist das nunmal absolut aussichtslos und verlängert bloß die Sitzungen von irgendwelchen Wahlausschüssen, die sich damit beschäftigen müssen.

Aber auch die etwas größeren Kleinparteien sollten sich fragen, welche Lücke im Parteienspektrum sie denn entdeckt zu haben meinen, in der sich mittelfristig Wählerpotentiale erschließen lassen. Tipp: „Wir sind wie die Grünen, nur wir meinen es ernst“ überzeugt mich zumindest nicht.

Es gibt natürlich noch andere, nicht unbedingt auf Wahlerfolg zielende Gründe, weswegen man zu einer Wahl antritt. Parteien weit außerhalb des demokratischen Spektrums organisieren sich z.B. als Parteien, damit sie nicht so einfach vom Innenminister nach dem Vereinsgesetz verboten werden können.

Ansonsten wäre für den erwähnten Freundeskreis vielleicht angebracht, sich erstmal auf kommunaler Ebene zu versuchen, statt sich einzubilden die Welt (oder zumindest Deutschland) hätte nur auf einen gewartet.

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Ich mach mal die Umkehrung in der Debatte und möchte jeden Menschen motivieren das zu wählen wo von Du überzeugt bist. Du möchtest die Tierschutzpartei wählen da Du ihre Überzeugungen und Ansichten gut findest und teilst, dann wähl die. Du fühlst Dich damit wohl wie die Partei Die PARTEI Dir Politik nah bringt und möchtest Sie wählen, dann mach das. Lass Dir nicht erzählen Deine Stimme wäre verschenkt, unwichtig oder gar Du würdest damit rechte Parteien wie die AfD wählen. Wer so was sagt verhält sich Dir gegenüber undemokratisch. Du darfst alles wählen von dem Du überzeugt bist. Das ist Dein gutes Recht der Wahlfreiheit in einer Demokratie. Die Aktiven in der Partei die sich ehrenamtlich in Ihrer Freizeit aufopfern freuen sich über jedes Prozentpünktchen hinterm Komma. Es motiviert Sie weiter für Ihre Ansichten und Ideale zu kämpfen und zu arbeiten. Keine Stimme ist verloren. Jede Stimme ist Ausdruck einer politischen Meinungsäußerung.

Im vergleich als Künstler zahle ich jedes Jahr drauf, dafür das mein Song bei Spotify und co. zu finden ist. Ich bekomme 0,002 bis 0,005 Cent pro einmal abgespielt nach 40sec. Aber unbezahlbare Bestätigung und Wertschätzung für mein kleines musikalisches Wirken.Nur darüber das ich sehe das wieder einer mehr meinen Song gehört hat. In diesem Moment bin ich eine musikalische Kleinstpartei und für den großen Musik Markt und für die Plattenfirmen wie Sony etc. bin ich nicht ausschlaggebend und nicht in den Radio Rotationen relevant. Aber so wie sich Kleinstparteien an der Politik, dem Demokratischen Prozess beteiligen dürfen und können, kann ich mit meinem Song am Musikmarkt teilnehmen. Und niemand kann mir das Recht absprechen das zu tun. Es steht jedem frei zu sagen die Musik gefällt mir nicht. Keiner wird gezwungen sich die Musik anzuhören. Aber es muss sich auch keiner der die Musik gut findet sagen lassen das es besser ist die Musik nicht zuhören, denn der Künstler ist ja unwichtig weil er unbekannt ist.
Der Live Gig im kleinen Club vor 5 zufälligen unbekannten ist der Parteitag und Wahlkampfstand der Kleinstpartei. Und so wie die Kleinstpartei sich weiter für ihre Wähler, also auch für Dich reinhängt, versucht der Künstler im Club ein gutes Gefühl und ein gelungenes Konzert Erlebnis zu schaffen.
Wählt was ihr wollt und hört was euch gefällt!

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