LdN 255: DeinWal - Verzerrung durch Koalitionslogik

Hi,
Ich finde, dass der Vergleich mit dem Abstimmungsverhalten der vergangenen Legislaturperiode eine interessante Idee ist. Aber die Logik von Koalitionsregierungen und Oppositionsverhalten verzerrt das Abstimmungsverhalten der Fraktionen, sodass man nicht zuverlässig auf die Politik in der kommenden Wahlperiode schließen kann.
Die SPD hat z.B. vermutlich bei einigen Gesetzesvorschlägen parallel zur Union abgestimmt, weil in Koalitionen eine Einstimmigkeitregel gilt. Wäre die SPD aber in der Opposition gewesen, hätte sie anders - nämlich entsprechend ihrer ideologischen Ausrichtung - abstimmen können.
Im Gegensatz dazu sind die Oppositionsfraktionen nicht durch die Koalition gebunden und können daher „freier“ abstimmen. Aber wenn die Grünen demnächst z.B. mit der CDU regieren, werden sie zukünftig auch entgegen ihrer programmatischen Grundlinie abstimmen müssen.

Deswegen ist der Match-Score mit dem Abstimmungsverhalten einer Regierungsfraktion nicht vergleichbar mit dem Match-Score mit dem Abstimmungsverhalten einer Oppositionsfraktion.

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