Kanada plant lebenslange Haft für Hass-Postings

Kanada plant lebenslange Haft für Hass-Posti… | Forum - heise online

Klar, das Thema wird nicht so heiß gegessen werden, wie es gekocht wird, aber die Forderung nach Lebenslanger Haft ist schon ne Hausnummer.

Finde ich praktisch. Ich kapere einfach den Account von Nachbarn, poste massiven Rage… Zackfeddich, Wohnung frei!

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Ich wäre ja eher für lebenslange Haft für Clickbait-Überschriften :wink:
Der Gesetzentwurt, um den es geht, sieht lebenslange Haft ausschließlich bei Unterstützung oder Werbung für Völkermord vor, nicht wie die Überschrift suggeriert, für irgendwelche Hassposts.

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Nicht ganz, der Entwurf enthält auch folgendes:

Also ja, das ist schon recht hart. Andererseits wird das Ganze zwei Absätze weiter auch wieder etwas eingehegt:

Diskreditierung, Erniedrigung, Verletzung und Beleidigung reichen daher nicht. Das eröffnet die Frage, wie das kanadische Recht „Hatred“ nun genau definiert. Also was muss alles zusammen kommen, damit diese maximale Strafandrohung gilt. Und: Wie ist im kanadischen Recht der Strafrahmen, wenn eine Vorschrift mit lebenslanger Haft bedroht wird. Ich nehme ja mal an, dass es sich hier nur um eine Maximalstrafe handelt.

Ohne fundierte Kenntnisse im kanadischen Strafrecht ist das Ganze recht schwierig zu bewerten.

Es gibt offensichtlich den Wunsch, Menschen für Dinge die sie sagen könnten lebenslang wegsperren zu können. Ich brauche keine vertiefenden Kenntnisse im kanadischen Strafrecht um das für falsch zu halten. Die weiche Formulierung des Entwurfs macht es sogar noch viel kritikwürdiger.

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Natürlich darfst du für falsch halten, was auch immer du für falsch halten willst.

Ich persönlich halte mich bei Gesetzen im Entwurfsstadium in anderen Ländern erst Mal zurück, vor allem, wenn ich nicht einschätzen kann, wie final der Entwurf ist - also ob es erstmal nur eine Maximalforderung ist, die noch durch „verwässernde Instanzen“ wie bei uns in Deutschland den Bundesrat mit Vermittlungsausschuss muss, oder ob es ein Entwurf ist, der tatsächlich kurz davor steht, Gesetz zu werden.

Wäre es hier in Deutschland würde ich mich tiefer einarbeiten und möglicherweise dagegen auf die Straße gehen, gar keine Frage, aber bei einem kanadischen Gesetz habe ich weder die Zeit, noch die Möglichkeit, mich da hinreichend einzuarbeiten. Daher beobachte ich das Ganze erstmal möglichst unaufgeregt. Es ist einfach nicht meine Aufgabe als Mensch am anderen Ende der Welt, darüber zu urteilen, wie ein Gesetz im Entwurfsstadium in Kanada aussieht, vor allem, wenn ich die ganze Tragweite nicht einschätzen kann.

Wer sich für das Thema interessiert sollte vielleicht bei diesem Wikipedia-Artikel anfangen und sich dann in tiefere Quellen einlesen:

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