Hallo liebes Lage Team!
In Eurer Sendung ward ihr etwas unsicher, ob es (unabhängig von Corona) aktuell bereits Impfungen gibt, die der Arbeitgeber anordnen kann und - leider - hat Hr Brink hier Recht. Dies geht in Deutschland nicht, was ich für einen großen Fehler halte. Kurz zu meinem Hintergrund: Ich arbeite seit Jahren für Medizingerätehersteller, die international tätig sind und in dem Bereich Impfung ist der europäische Datenschutz ein permanentes Ärgernis. Zwar kann der Arbeitgeber seine Mitarbeiter zu einem Arbeitsmediziner schicken und kann dem Arbeitsmediziner auch mitteilen, dass der Mitarbeiter international reist oder Operationssäle und Krankenhäuser betreten muß … und ein guter Arbeitsmediziner wird den Mitarbeiter auch untersuchen und über Impfungen aufklären und anbieten, aber der Arbeitsmediziner darf dem Arbeitgeber nicht mitteilen, ob sich der Mitarbeiter hat impfen lassen oder nicht (ärztliche Schweigepflicht), sondern nur ob ein Arbeitnehmer ihn besucht hat (schlaue Arbeitgeber können höchstens die Rechnung dechiffrieren, aber auch da weiß man nicht ob der Arbeitnehmer nicht geimpft wurde, weil Impfung schon vorhanden oder geht nicht, weil bestimmte Konditionen oder einfach aus Skepsis abgelehnt). Das Gleiche gilt auch für pflege oder medizinisches Personal. Ja der Arbeitgeber kann einen Besuch beim Arbeitsmediziner verlangen, aber kann nicht verlangen in das Ergebnis eingeweiht zu werden. Bei international tätigen Firmen führt dies aber zu weiteren Problemen. So kommt man zum Beispiel ohne Impfnachweis in den USA gar nicht in bestimmte Krankenhausbereiche oder es gibt Ländern die fordern einen Impfnachweis (zB.: gegen Gelbfieber) bei der Einreise. Als deutscher Arbeitgeber hat man dann nur die Möglichkeit, dass der Arbeitnehmer seinen Impfpass „freiwillig“ teilt und wenn nicht, dann kann er bestimmte Reisen/Aufgaben eben nicht übernehmen, das ist aber ein ständiger Eiertanz. Da sollte man den Datenschutz dringend nachjustieren.
Ich bin auch nicht für eine allgemeine Impfpflicht (wie zum Beispiel in Argentinien), aber ich hätte kein Problem, Personen mit Impfungen bestimmte Privilegien zu geben, so dass es normaler wird seinen Impfausweis vorzuzeigen. Aber natürlich erst dann wenn genügend Impfungen für alle vorhanden sind. Zur Corona Situation: Ja am Anfang (nur bestimmte Gruppen, knapper Impfstoff) gebe ich der Impfkommission Recht. Privilegien für geimpfte Personen wären unfair. Aber sobald genügend Impfstoff vorhanden ist und es keine Wartezeiten mehr gibt, wäre ich ein großer Befürworter von Privilegien für Geimpfte, zB.: Restaurantbesuche.
Hallo mpigerl, hallo alle
zu dem Thema hätte ich eine Frage/Anmerkung:
Ist das auch der Fall, wenn der Arbeitgeber der öffentliche Dienst ist / es um Beamt_innen o.ä. geht?
Als ich seinerzeit Zivildienst in einer Werkstatt für behinderte Menschen gemacht habe, wurde ich auf jeden Fall zum Amtsatzt geschickt, und der hat mir aufgrund dieser Tätigkeit eine HepB Impfung verpasst. Ich meine mich vage zu erinnern, dass das damals auch bei mehreren Bekannten mit ähnlichem Einsatzgebiet usus war.
Es kann natürlich gut sein, dass es sich nicht um eine „Pflicht“ handelte, bzw. das bei einer einmaligen Hepatitis Impfung die Menschen weniger sensibilisiert sind als bei jährlichen Influenza -Impfungen, aber „gefühlt“ wurden da alle Beschäftigten geimpft und das war auch soweit akzeptiert 
Was ich hier bei weiterem Nachdenken etwas unstimmig fand, war das Kreuzfahrtbeispiel:
- Von Passagier*innen dürfte das Kreuzfahrtunternehmen laut Eurer Aussage wahrscheinlich einen Impfnachweis verlangen.
- Von seinen Angestellten an Bord (Stewards und Stewardessen, Bedienungen, Animateur*innen, etc.) in seiner Funktion als Arbeitgeber aber nicht?
Das lässt sich auf Kinos (Gäste und Kartenabreißer*innen), Gastronomie (Gäste und Bedienungen) usw. übetragen.
Mir leuchtet die Logik dahinter irgendwie nicht ein. Könnt Ihr da Licht ins Dunkel bringen?