Hamburg testet Grundeinkommen - ein positiver Gegenentwurf zur schädlichen Bürgergeld-Kürzen Debatte

Ich habe mich seit dem ersten Aufkommen der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens BGE (ich glaube durch einen Chef einer Drogeriekette in Brand eins vor vielen Jahren) locker mit dem Thema beschäftigt. Gerade bei einigen Episode der Lage, wo von der schwarzen Pädagogik des aktuellen Sozialsystems, die es in Hartz IV und auch jetzt im Bürgergeld gibt, geredet wurde kam mir immer wieder das BGE in den Sinn. Dies nimmt diesen Aspekt der Erziehung und Diffamierung ja komplett raus und könnte noch andere Effekte haben.

Immer, wenn ich mit anderen darüber spreche kommen große Zweifel auf! Vermutlich auch gleich hier. ABER…

Aber wir in Hamburg wollen jetzt Meinungen durch wissenschaftliche Forschung ersetzen und zwar in einem Volksbegehren, das einen konkreten Gesetzesentwurf vorlegt.

Link zur Aktion: Webseite Hamburg testet BGE

Der Verein dahinter findet sich hier: Webseite Verein BGE Hamburg

Ich habe mich gerade durch den Gesetzesentwurf durchgeackert, finde den sehr fundiert und sehe als sozial interessierter Mensch und als Organisationsenwickler da ganz viele positive Aspekte, die eine Erörterung in der Lage spannend machen:

  • populistische Meinungsmache und unsachliche Debatten durch ergebnisoffene fundierte Fakten ersetzen
  • ein partizipativer Ansatz durch ein Volksbegehren, um gemeinsam zu lernen statt Irgendwas zu fordern
  • ein juristisch anspruchsvolles Artefakt des Gesetzesentwurfes, dem kompetente Erläuterung gut tut
  • alles drin, wofür die LAGE steht!

Das gabs doch schon mal in Skandinavien irgendwo. Was ist denn daraus geworden?

Wurde aber dann nicht weiterverfolgt, weil mit Corona andere Baustellen wichtiger waren - und dann eine konservative Regierung ans Ruder kam.

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Die Schwierigkeit ist hier ja immer, dass solche Experimente nie wirklich die Sicherheit eines BGE widerspiegeln können. Man kann natürlich erforschen, was Menschen machen, wenn sie einige Monate, vielleicht einige Jahre, ein sicheres GE haben. Aber diese Menschen und alle um sie herum wissen, dass das nach einigen Monaten oder Jahren wieder weg ist. Sie müssen also weiterhin sich absichern. Und sie leben weiter in einer Gesellschaft, in der alle anderen nicht GE haben.

Einige der Effekte vom BGE ergeben sich mMn aber erst, wenn das langfristig und sicher ist, z.B. eine Verschiebung der Verhandlungsmacht auf dem Arbeitsmarkt, eine Verschiebung der Entlohnung verschiedener Arbeit, eine Entlastung unserer Bürokratie durch den Wegfall zahlreicher Prüf- und Verteilprozesse.

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