GKV-Finanzstabilisierungsgesetz/Streichung der Hebammen aus dem Pflegebudget

Moin,
am 20. Oktober wurde das gkv finanzstabilisierungsgesetz im Bundestag beschlossen. Grundsätzlich kann ich mich erinnern das es in der Vergangenheit hier auch Themen gab, wie Alternativen zu den Fallpauschalen usw. Ich bin mir jedoch nicht ganz sicher ob dieses Gesetz welches ja auch sehr maßgeblich für die KV und PV ist in der vorliegenden Form besprochen wurde.

Insbesondere bin ich in meinem Umfeld auf die Petition Petition · Keine Streichung der Hebammen aus dem Pflegebudget ab 2025! · Change.org gestoßen.

Da diese auch schon sehr häufig unterschrieben wurde kann ich mir kaum vorstellen, dass man von der auch noch nicht gehört hat. Aber wenn man sich explizit damit befassen möchte und wie der Plan der Bundesregierung für die Hebammen konkret aussieht oder ob sie ab 2025 vergessen wurden, wird die Quellenlage dünn. Im Koalitionsvertrag ist wie ich gehört habe von einer 1 zu 1 Betreuung (gebärende/geburtshelfende) die Rede. Da kann ich mir das auch nicht vorstellen, dass hier keine Finanzierung der Hebammen mehr gewährleistet ist. Auch weil für 2023 und 2024 von Lauterbach eine gesonderte Finanzhilfe zugesichert (Spiegel
Karl Lauterbach will Geburtshilfe mit 240 Millionen Euro stärken).

Ansonsten habe ich nur von einem Papier der zuständigen Kommission gelesen, welche mögliche Finanzierungsoptionen ausgearbeitet hat, über welche sich die pediatrie wohl freue aber die Hebammen auch hier nicht begeistert von sind.

Ich stoße hier bei der Recherche (Quellenlage) und fachlich an meine Grenzen und würde mich freuen wenn hier Licht ins Dunkele gebracht werden kann. Insbesondere, wie sieht die Finanzierung der Geburtenhilfe ab 2025 aus? Hier kommt der Eindruck auf: Zum einen soll der Hebammen Beruf akademisiert werden und Geburtenhilfe verbessert (nochmal ein eigenes Thema für sich was hier alles falsch läuft) aber zum anderen die werden die Gelder gestrichen?

Zu meinem persönlichen Hintergrund: ich bin Vater eines einjährigen Sohnes und wir möchten gerne ein zweites Kind und auch unabhängig von unserem persönlichen Schicksal, lösen diese Nachrichten gerade bei werden Eltern oder die die es werden wollen große Sorgen aus (ich Versuche zB meine Freundin immer zu beruhigen, dass schon alles wird aber ohne Fakten nennen zu können wirkt das auch nur bedingt, aber der Freundeskreis ist in heller Aufruhr).

Vielen Dank für eine angeregte Diskussion

BG Dennis

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Hallo liebes Lage-Team,

mir wurde von mehreren Seiten, vor allem über Social Media, das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz [0] und dessen Auswirkungen, insbesondere auf die klinische Geburtshilfe, aber auch auf die klinische Versorgung durch Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und weiteren Berufsgruppen.
Habt ihr euch schon einmal mit dem Gesetz und dessen Auswirkungen beschäftigt?

Es wurde eine Petition [1] gestartet, die die Änderung des Gesetzes fordert. Die Befürchtung ist, dass durch das Nicht-Berücksichtigen der genannten Berufsgruppen im Pflegebudget, deren Finanzierung von Krankenhäusern getragen werden muss, die die entsprechenden Mittel nicht haben. Damit droht aus der Sicht der Petitions-Initiator*innen, dass bspw. die Geburtshilfe noch stärker unterbesetzt sein wird und keine umfassende Versorgung mehr gewährleistet ist.

Die Sorgen werden auch vom Deutschen Hebammenverband e.V. in einer offiziellen Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes [2] geteilt. Der Verband kritisiert außerdem, nicht frühzeitig um Stellungnahme gebeten worden zu sein oder eingebunden worden zu sein.

Wenn die Petition und die Stellungnahme recht behalten, fände ich das einen harten Einschnitt in die Versorgung v.a. im Bereich Geburtshilfe und ich bin überrascht, dass ich auch erst jetzt über das Thema stolpere.

Es würde mich freuen, eure Einschätzung dazu zu hören und dem Thema mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, wenn es wirklich so kritisch ist.

Viele Grüße
Henriette

Links/Quellen:
[0] GKV-Finanzstabilisierungsgesetz - Bundesgesundheitsministerium
[1] Petition · Keine Streichung der Hebammen aus dem Pflegebudget ab 2025! · Change.org
[2] https://www.bundestag.de/resource/blob/912388/78aa996a18fc4e4cbdac7d02f6fe3a85/20_14_0053-12-_Deutscher-Hebammenverband_Stellungnahme-GKV_nicht-barrierefrei-data.pdf

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