Hallo liebes Lage-Team!
In der gestrigen Folge hat mir persönlich eure Meinung zum Verbot der Demo zum Gedenken an die Opfer von Hanau gefehlt - vor allem im Bezug auf die dann doch erlaubte Demo in Berlin gegen die Corona-Politik. Habt ihr nicht das Gefühl, dass sich vor Rechtspopulisten immer mehr gebeugt wird? Mich persönlich (als kleine linke Zecke) schüchtert das massiv ein, wenn ich ehrlich bin. Ich bitte um einen kleinen Nachtrag zu diesem Thema, allein schon weil die Geschehnisse von Hanau im Schatten Coronas gerne vergessen werden…
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Hallo Unicornio,
Tatsächlich hat mich das beim ersten hinsehen auch gewurmt, als mir in den Sinn kam, dass die Hanau-Demo aufgrund (angeblich) mangelnden hygieneschutzes abgesagt wurde und die Berlin Demo genehmigt wurde. Allerdings habe ich mich auch nicht weiter mit den Hintergründen beschäftigt. Kann es sein, dass die Veranstalter in Hanau schlicht keinen juristischen Einspruch eingelegt haben?
Dann wäre es ja durchaus plausibel gewesen, dass das dortige verbot auch gekippt worden wäre, schließlich hat die Behörde in Berlin die Demo ja auch verboten, die Gerichte sie nach anderen, juristischen Maßstäben zurecht zugebilligt.
Dass dann im Anschluss bei der Demo gestern nicht noch härter durchgegriffen wurde, was ja juristisch legitim gewesen wäre weil sich an keine Auflagen gehalten wurde, steht ja wieder auf einem anderen Blatt. Da wird sicherlich Abwägung von Verhältnismäßigkeit und auch Ressource Manpower eine Rolle gespielt haben spekuliere ich mal, was ja auch aus dem Satz bzgl. Des versuchten Sturms auf den Reichstag mit „wir können nicht immer überall präsent sein“ (Calbitz, Polizeisprecher) unterstrichen wird.
Hier habe ich aber auch immer mal wieder das Gefühl, dass die Gangart seitens der Polizei sehr unstetig ist bei verschiedenen Groß-Demos ist (bspw. G20, Stg21, Chemnitz, Corona-Demos), also mal sehr schnell eskaliert, mal die Leine sehr lang gelassen wird.
Natürlich kann man viele Demos auch schlicht aufgrund ihrer Rahmenbedingungen nicht miteinander vergleichen. Trotzdem ärgert es mich immer wieder, dass bspw. Hitlergrüße, verfassunsfeindliche Symbole o. a. Straftaten auf manchen Demos oder Konzerten einfach hingenommen und nicht so konsequent verfolgt werden. Vielleicht Ist das jedoch auch nur meine Wahrnehmungsverzerrung durch meine Medien-Bubble, da ich kein Polizist bin durfte ich zum Glück auf live-Vorführungen dahingehend bisher verzichten.