Europawahl 2024: Parteivorstellung

Liebe Lage,
gerne wuerde ich die kleineren Parteien, die zur Europawahl stehen und deren programmatischen Kernunterschiede besser kennenlernen. Der Wahl-o-Mat ist gerade online gegangen und tritzdem ist es muessig durch lesen aller Statements ein komplettes Bild zu bekommen.

Ideal farnde ich hierfuer eine Sonderfolge im Interviewformat mit den jeweiligen Spitzenkandidaten. Ich denke es reichen 5-10 min pro Partei. Hier haettet ihr die Gelegenheit eure kritischste Frage an die jeweilige Parte selbst zu formulieren. Wenn ihr das professionell (wie immer) macht, bekommt man mehr Infos als in jedem Wahlwerbespot.

Von den ca. 30 kleineren Parteien sollten hierfuer nur die demokratischen ausgewaehlt werden, dann fallen schon einige wie „Die Basis“ etc. wieder raus und es sollte in den Zeitrahmen passen.

Ich weiss, dass ihr euch in der Vergangenheit bei Bundestagswahlen primaer aus strategischen Gruenden kritisch ueber die Wahl von Kleinparteien geaeussert habt, aber a) gibt es meines Wissens beim Europaparlament keine Prozenthuerde und b) waere es fair die Parteien selbst mal auf das strategische Argument antworten zu lasssen.

Fuer einen Politikpodcast waere es ohnehin bildend die komplette Parteienlandschaft einmal zu verstehen. Warum es monothematische Parteien zu Tierschutz oder Gesundheitsforschung gibt usw.

Ich faend es super spannend Parteien wie Volt, PdH, V^3, usw. mal in einem solchen Format zu hoeren.

VG
Jan S.

Erstens gibt es solche journalistischen Aufbereitungen bereits.

Zweitens habe ich wenig Lust darauf, in der Lage Interviews mit den Spitzenkandidaten von der „Partei Menschliche Welt“, „die Heimat“, „die Basis“ oder der „Partei der Vernunft“ zu hören. Man klicke auf deren Infos im obigen Link und bilde sich seine eigene Meinung, ob man diese Leute zu einem Interview in die Lage einladen sollte.

Es gibt Gründe, warum Kleinparteien klein sind.

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Unter anderem die auf Großparteien ausgelegte Parteienfinanzierung.
Die Tierschutzpartei klagt deshalb gerade gegen die Stiftungsförderung, die aus Eigeninteressen der gesetzgebenden Parteien kleine Parteien ausschließe.
Ansonsten halte ich ein solches Format auch für nicht sehr hilfreich. Alle Wähler haben unterschiedliche Schwerpunkte und genauso im Wahlprogramm andere Punkte, die sie als wahlentscheidend bewerten würden.
Auch der Wahl-O-Mat kann deshalb nur eine Richtung aber keine Entscheidung geben.

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Gibt es die wirklich? Gerade bei der Europawahl haben Kleinparteien wie die FDP Chancen sitze zu bekommen. Insofern wäre ein Überblick vielleicht nicht schlecht. Welche Parteien sind wo angesiedelt? Welche verkaufen sich gut, sind aber im Kern rechts?

Die Piraten haben 2019 z.b. mit 243.302 Stimmen einen Sitz bekommen. Nur zum relativieren. Die freien Wähler hatten bei der letzten Bundestagswahl 1.332.707 Stimmen und 0 Mandate erhalten.

Hm ja was ist eine Kleinpartei?
Ich schaue mir gerade Volt genauer an. Da ich von den in DE vertretenen „Altparteien“ enttäuscht bin und natürlich auch die AFD für nich wählbar halte.

Volt hatte ich bei der letzten Europawahl gewählt, dieses Mal werden es wohl die GRÜNEN, einfach weil ich nicht will, dass die Medien an den Europawahlergebnissen ein Scheitern der Ampelregierung festmachen, denn derartige Berichterstattung schafft leider Fakten. Also quasi Reverse-Protestwählen :wink:

Andererseits habe ich gerade den Wahl-o-Mat gemacht und Volt war wieder auf dem ersten Platz mit 89.5% vor den Grünen mit 88,2% (AfD auf dem letzten Platz mit 13,2%, scheint also zu passen :smiley: ). Und es könnte leider die letzte Chance sein, nochmal erfolgreich eine Kleinpartei zu wählen, weil Deutschland ab 2029 leider eine Sperrklausel einführen will. Das spräche dafür, aus Protest noch Mal Volt zu wählen.

Auf eines der beiden wird es wohl hinauslaufen.

Jemand müsste mal einen Preis aussetzen dafür, dass jemand mal erklärt was Volt denn programmatisch signifikant von den Grünen unterscheidet? Noch ein bisschen FDP-näher vielleicht? Keine Ahnung.

Jedenfalls ist Volt seit der letzten Europawahl bereits mit einem Sitz im Europaparlament vertreten, Und abgesehen davon, dass deren Abgeordneter, dessen Name ich längst vergessen habe, der Grünen/EFA-Fraktion beigetreten ist, habe ich seit der Wahl nichts mehr von dem gehört.

Geht mir ähnlich.

Eher nicht. Der Grund, warum Volt bei mir vor den Grünen ist, geht auf zwei Punkte zurück:

Urheberschutz: Volt ist dafür, dass urheberrechtlich geschützte Werke für den privaten Gebrauch kostenlos verwendet werden dürfen, die GRÜNEN sind neutral (die FDP wäre natürlich dagegen!).

Gentechnik: Die GRÜNEN sind gegen mehr Gentechnik, Volt ist dafür. Ich persönlich habe ein Problem mit der grünen Anti-Gentechnik-Ideologie, weil dafür wirklich die wissenschaftliche Basis fehlt.

Das waren die beiden Punkte, bei denen ich Volt näher stehe als den Grünen. Der Punkt, bei dem die GRÜNEN mir näher sind als Volt, war hingegen folgender:

Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten. Volt ist dafür, die GRÜNEN dagegen. Ich persönlich bin dagegen, weil das mMn dazu führen würde, dass die EVP dauerhaft den Kommissionspräsidenten stellt (Mehrheitswahlrecht ist einfach Mist!), das Parlament den Kommissionspräsidenten wählen zu lassen ist da deutlich sinnvoller. Volt ist da mMn etwas naiv mit dem direktdemokratischen Ansatz.

Strukturell spricht aus meiner Sicht dagegen, dass eine Direktwahl notwendigerweise auch mit mehr Kompetenzen für das Amt verbunden sein müsste (wer vom Wahlvolk direkt ausgewählt wird, muss dann auch was dürfen). Und das gibt die EU-Struktur einfach (noch?) nicht her, dafür bräuchte man dort mindestens ein semipräsidentielles Regierungssystem wie in Frankreich.

Das sind auch Punkte die bei mir Volt gewinnt. Die FDP hatte ich in der Vergangenheit immer oben auf der Liste mittlerweile ist da nimmer so und durch das Verhalten (Verhinderungstaktik überall) in der Regierung sind die Liberalen leider nicht mehr wählbar.

Für die Orientierung bzgl. Klimapolitik gibt es den science-o-mat von den Scientists for Future https://science-o-mat.de/