Das Konzept der "Ersatzstimme"

In der Tat, die Suchfunktion listet auf Anhieb mindestens 10 Threads auf, in denen die Fünf-Prozenthürde problematisiert und das Konzept der Ersatzstimme thematisiert wird. Die Argumente sind immer wieder dieselben, nur die Zahlen ändern sich manchmal ein wenig. Aber sei’s drum, gehen wir die Argumente nochmal durch.

Da wirfst du m. E. ziemlich viel in einen Topf. Es gibt erst mal eine Bevölkerung von knapp 83,5 Millionen Menschen in Deutschland. Von denen waren aber am Sonntag nur knapp 60,5 Millionen wahlberechtigt und nur gut 49,6 Millionen haben gültig gewählt. Die Frage, inwieweit Nicht-Wahlberechtigte, Nichtwähler und ungültig Wählende nicht „repräsentiert“ sind, kann man natürlich diskutieren, aber das hat erst mal nichts mit der Fünfprozenthürde zu tun.
Bleiben knapp 6,9 Millionen Menschen, die am Sonntag Parteien gewählt haben, die nicht in den Bundestag eingezogen sind (den SSW habe ich hierbei mal vernachlässigt). Das sind knapp 14 Prozent der Wählenden und gut 8 Prozent der Bevölkerung. Das ist nicht nichts, aber auch nicht die Welt.

Darüber wie Menschen, die nicht gewählt haben oder die nicht wählen dürfen, gewählt hätten, kann man natürlich nur mutmaßen. Und aus puren Spekulationen sollte man m. E. keine Argumente ableiten.

Den Effekt, dass kleinere Parteien weniger gewählt werden gibt es. Empirisch kann man das ganz gut feststellen, wenn man die Ergebnisse der letzten Europawahl, bei der es keine Fünfprozenthürde gab, mit den Ergebnissen der Bundestagswahl vergleicht. Da gibt es zum Teil erhebliche Unterschiede z. B. Freie Wähler 2,7 Prozent (EU-Wahl) zu 1,5 Prozent (Bundestagswahl), PARTEI (1,9/0,5), Volt (2,6/0,7).

Die Frage ist nur: Liegt das ausschließlich an der beschriebenen Angst eines Scheiterns an der Fünfprozenthürde, oder nicht zumindest auch daran, dass Menschen bei bei einer Bundestagswahl eher bestimmte Mehrheitsverhältnisse im Blick haben und dabei auch eher auf größere Parteien schauen? Hier einfach von einer bestimmten Ursache auszugehen und diese als „Tatsache“ zu bezeichnen, finde ich schwierig.

Schon heute dürfte ein Großteil der Wählenden nicht wissen, was eigentlich Erst- und Zweitstimme genau bedeuten. Wahlrechtlich würde eine Ersatzstimme bedeuten, dass auf allen Wahlzetteln für alle Parteien eine Drittstimme eingeführt werden muss. Und dann müsste man Leuten erklären, dass diese aber nur zählt, wenn die Partei, die mit der Zweitstimme gewählt wurde, weniger als 5 Prozent aller gültigen Zweitstimmen erhalten hat. Das geht schon deutlich über „etwas komplizierter“ hinaus.
Und auch bei der Auszählung finde ich „etwas aufwändiger“ einen Euphemismus. Durch eine Drittstimme würde sich ja der Aufwand beim Auszählen um 50 Prozent erhöhen. Oder sollen die Drittstimmen erst ausgezählt werden, wenn es für die Zweitstimmen bundesweit ein vorläufiges Ergebnis gibt (also irgendwann in der Nacht)?

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