Cannabiskontrollgesetz

Themenvorschläge
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Ein interessantes Thema wäre eine Betrachtung des aktuellen Stands der Ampel-Pläne zur Legalisierung von Cannabis und eigene Einschätzungen/Meinungen.

Wie wahrscheinlich ist eine erfolgreiche Cannabis-Legalisierung in Deutschland?
Werden wir im Gesetzgebungsprozess vom Bundesrat abhängig sein?

Wird Deutschland in der aktuellen politischen Lage (Krieg in der Ukraine) aus einem internationalen Abkommen austreten?
(UN Single Convention on Narcotic Drugs)

Wird es rechtliche Probleme auf Europäischer Ebene geben?
(Stichworte: Schengenraum, Binnenmarkt, Warenverkehrsfreiheit)

Was ist ein realistischer Zeitplan?
Wie schnell ist mit einem Gesetzesentwurf und dem Inkrafttreten zu rechnen?
(Auch vor dem Hintergrund, dass die Ampel im Koalitionsvertrag lizensierte Fachgeschäfte plant und wohl nicht Apotheken und bestehende Strukturen nutzen will)

Ggf. gibt es zum Aufnahmezeitpunkt auch schon Neuigkeiten aus den Experten-Anhörungen.

Quellen:
https://www.swp.de/panorama/cannabis-legalisierung-deutschland-aktuell-wann-2022-verkauf-geschaefte-lizenz-besitz-konsum-anbau-regeln-61444407.html
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cannabis-legalisierung-ampel-voelkerrecht-un-abkommen-europarecht-eugh-drogen/
https://www.fr.de/politik/cannabis-legalisierung-wann-ampel-koalition-marihuana-preise-schwarzmarkt-spd-gruene-fdp-zr-91195501.html
1. Versuch der Grünen
Gesetzesentwurf 2015
Normenkontrollantrag am BVerfG

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Ich empfehle dazu den FAZ-Jura-Podcast „Einspruch“, Folge 212 vom 08.06.2022.

Da ging es explizit 20 Minuten lang um die Cannabis-Legalisierung und das Europarecht. Das Problem ist unter anderem, dass eine Legalisierung des Handels mit Cannabis europarechtlich sehr problematisch ist, weil wir halt innerhalb der EU keine Zollkontrollen mehr haben.

In den Niederlanden ist Cannabis zwar toleriert (sogar die Abgabe im Coffeeshop), aber eben nicht legalisiert, weshalb absurderweise die Coffee-Shops ihre Ware nicht legal beziehen können - eben wegen den europarechtlichen Problemen, die damit verbunden sind. Das wiederum führt zum massiven Anstieg der organisierten Kriminalität, die man in den Niederlanden in diesem Kontext beobachten konnte.

Wir müssten dieses Problem also „richtig“ lösen - wenn wir Cannabis legalisieren, muss es auch als Handelsware legalisiert werden, sodass sich keine Schwarzmarkt-Strukturen in der Versorgung mit großen Mengen bilden. Denn dieses Milliardengeschäft darf halt nicht an Kriminelle fallen, während der Staat quasi wegschauen muss, weil er ja eigentlich will, dass die Coffeeshops versorgt werden. Die Niederlande sind daher explizit kein Vorbild.

Für diese Änderung müsste aber tatsächlich ein Kompromiss auf europäischer Ebene her. Und das ist gerade im Hinblick auf die eher konservativen osteuropäischen Länder aktuell ziemlich unwahrscheinlich. Also dass Polen und Ungarn einer Legalisierung auf EU-Ebene zustimmen, ist aktuell quasi ausgeschlossen.

Daher hat die Bundesregierung drei Optionen:

  1. eine „unsaubere Legalisierung“ wie in den Niederlanden mit dem Nachteil der massiven Förderung der organisierten Kriminalität. Daher: Eine vollständige Entkriminalisierung bzw. Tolerierung von (auch dem Handel mit) eigenbedarfstypischen Mengen bei gleichzeitigem Verbot des Handels mit größeren Mengen.

  2. eine „saubere“ Lösung, die auch den Anbau und Handel betrifft, die aber mit großer Wahrscheinlichkeit gegen EU-Recht verstößt und möglicherweise hohe Strafzahlungen und diplomatische Verstimmungen nach sich zieht - und das Risiko birgt, dass Europa das ganze stoppt, was eine Stärkung der Europa-Kritiker in Deutschland bedeuten würde.

  3. eine „langwierige“ Lösung, nach der erst Mal auf europäischer Ebene zumindest die Zustimmung der anderen Euroländer eingeholt werden muss, den Weg der Legalisierung zu gehen, und dafür natürlich Gegenleistungen angeboten werden muss. So wäre es denkbar, dass Polen und Ungarn dann von Deutschland finanzielle Entschädigung dafür fordern würden, verstärkte zumindest stichpunkthaltige Grenzkontrollen zu Deutschland einzurichten, um das Ausstrahlen der Legalisierung zu verhindern.

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Problematisch ist ja zum Glück nicht unmöglich.

Es wird doch aktuell auch schon in Deutschland legal Cannabis angebaut und verkauft. Leider nur für den medizinischen Gebrauch, aber da wird es doch sicherlich Möglichkeiten geben dies auszubauen, wenn der Wille da ist. Wenn Geschäfte Ihre Ware nur von zertifizierten Händlern kaufen dürfen und es hier für auch genügend Lizenzen ausgestellt werden, um den Bedarf zu decken, kann man den Schwarzmarkt doch einigermaßen raushalten.

Wir sollten dies aber wirklich nicht wie die Niederlanden gestalten, das ist ja so, als ob man ein Bäcker Brötchen verkaufen darf, aber das Mehl dazu illegal ist.

Ich bin mir auch nicht sicher ob die Osteuropäischen Länder da wirklich so strikt dagegen sind, Tschechien ist hier ja auch schon Schritte Richtung Legalisierung gegangen.

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Ehrlich gesagt, verstehe ich das Problem nicht so ganz. Cannabisbesitz dürfte doch nicht das einzige sein, was auf zwei Seiten einer innereuropäischen Grenze unterschiedlich geregelt ist.

Bleiben wir bei Drogen: Der Jugendschutz vor Alkohol ist in verschiedenen EU-Ländern sehr unterschiedlich geregelt https://www.alk-info.com/kinder-und-jugendliche/750-jugendschutzgesetz-alkohol-ausgang-fortgehen-alter-trinken-belgien-daenemark-finnland-griechenland-irland-kroatien-norwegen-polen-portugal-slowakei-spanien-russland-ungarn

Damit kommen wir doch auch trotz fehlender Grenzkontrollen ganz gut zurecht. Es kann also sein, dass ich mich auf einer Seite der Grenze völlig legal verhalte und dann nur durch Grenzübertritt gegen ein Gesetz verstoße. Aber um diesen Gesetzesverstoß zu verfolgen, braucht es nicht notwendigerweise Grenzkontrollen sondern die ganz normale Polizei oder wer auch immer sich auch darum kümmert, wenn man den Verstoß im Inneren des Landes begeht.

Bitte nicht an dem Beispiel Alkohol festbeißen. Das habe ich nur gewählt, weil es naheliegend ist. Freilich ist es auch nicht ganz vergleichbar. Aber das Prinzip „Was hier erlaubt ist, muss nicht drüben auch erlaubt sein“ funktioniert doch in vielen Aspekten auch ohne Grenzkontrollen.

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Das Problem ist das UN-Einheitsabkommen von 1964, welches über die „Konvention über psychotrope Substanzen“ 1971 und das „Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen“ 1988 noch erweitert wurde.

Diese Abkommen verbieten Cannabis, aber eben nicht Alkohol. Wieder mit dem typischen Unsinns-Argument, dass Alkohol halt „normal“ sei, Cannabis aber „böse“, weil Alkohol ja zur Kultur gehöre. Halte ich für unhaltbar, ist aber leider so.

Diesem Abkommen sind auch alle EU-Staaten beigetreten. Eine tatsächliche Legalisierung von Cannabis wäre ein eindeutiger Bruch dieses internationalen Vertrages und die anderen EU-Staaten würden auf die Einhaltung dieses Vertrages stärker pochen als andere Staaten, da eben innerhalb der EU keine Grenzkontrollen bestehen und somit die Auswirkungen der Legalisierung eines Staates unmittelbar auch die anderen Staaten treffen würden. Deshalb haben wir diese EU-Sondersituation.

Von außerhalb der EU käme im Falle einer Legalisierung auch ein „erhobener Zeigefinger“, aber halt nicht mehr. Innerhalb der EU ist das aber politischer Sprengstoff. Kanada und Uruguay sind bisher die einzigen zwei Staaten, die offen gegen das Abkommen verstoßen - und es gab bisher keine Konsequenzen. Aber die beiden Staaten haben halt auch keinen gemeinsamen, zollkontrollfreien Wirtschaftsraum mit Staaten, die das anders sehen :wink:

Diese UN-Abkommen vollständig zu kippen scheint relativ schwierig zu sein. Wäre die EU nicht da, könnte man es halt einfach ignorieren oder direkt austreten und es würde kaum jemanden stören. Aber so, wie die Situation halt ist, müsste innerhalb der EU eine Einigung her, wie man mit der Situation umgeht.

Ein ähnlicher Fall sind übrigens die Polenböller, die in Deutschland verboten sind, aber wegen der fehlenden Grenzkontrollen kaum verboten werden können. Gäbe es hier einen internationalen Vertrag wie im Hinblick auf das Cannabis, hätte Polen auch mehr Probleme mit anderen Staaten wie Deutschland. So hingegen toleriert Deutschland die Sache halt einfach und versucht, über das Nebenstrafrecht („Sprengstoffgesetz“) in Deutschland gegen die Nutzung vorzugehen.

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…oder man müsste eine Änderung des UN-Vertrages erwirken, das Alkohol und Cannabis etwa gleichstellt. Freilich wären da noch mehr Vertragspartner zu überzeugen, aber dafür wäre die Änderung vergleichsweise klein.

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Solche UN-Verträge zu ändern ist relativ aussichtslos. Solche Verträge aufzusetzen ist schon schwierig, also einen Minimalkompromiss zu finden, dem alle zustimmen. Aber eine Änderung, vor allem in einem so umstrittenen Thema wie Cannabis, ist halt völlig undenkbar, weil für eine Änderung eben alle Beteiligten zustimmen müssten (oder austreten…). Und wenn man das Abkommen ändern würde, müssten alle Staaten (180 an der Zahl) die Änderung wieder ratifizieren. Das halte ich beim besten Willen nicht für möglich.

Zumal die Gleichstellung mit Alkohol wohl nur in die Richtung möglich wäre, dass Cannabis völlig aus den Verträgen gestrichen wird. Also dass Alkohol aufgenommen wird halte ich für schwer vorstellbar (wenn auch - persönlich - wünschenswert, aber damit bin ich Teil der klare Minderheit jener, die Alkohol grundsätzlich ablehnen…).

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Als jemand, der zur letzten Ausschreibung auch gegründet hatte: Ich würde es begrüssen hier mal einen Überblick zu bekommen.

ja, in Mengen die so weit am eigentlichen Bedarf vorbeigehen.

13 Lose zu je 200KG

siehe: bfarm

das sind 2.6 Tonnen oder wie es im Dokument steht: 10.400 Kilo für 4 Jahre (ich glaube die Gewinner des Tickets haben eine regelmäßige Steigerung von 30% zugesprochen bekommen.

Dazu einige HInweise:

  • Die Menge ist viel zu niedrig. Schon für den medizinischen Markt.
  • Für die medizinische Anwendung sind die mit dem Konsum über Blüten (rauch oder verdampfen) verbundenen Gefahren recht hoch. Darum raten einige Pharmazeuten von dieser Art des Konsums ab.
  • Es geht hier gar noch nicht um Extrakte (gut anzuwenden für Patienten über 2G pro Tag) oder Edibles (viel mehr Wirksamkeit pro Menge Cannabis)

Die Minimalregelung war nicht wirklich sinnvoll. besonders wenn man sich ansieht, dass im Q4 2020 allein 3.5 Tonnen medizinisches Cannabis importiert wurden.

Was ich so lese, wird es jahrelange Auseinandersetzungen geben weil die Regierung einfach nicht in der Lage ist, die Realität anzuerkennen und das Zeug endlich mal richtig zu legalisieren. Was wahrscheinlich gemacht wird: Ein riesen Amtschimmel aufgebaut und damit aber auch die volle Breitseite für ‚Wir machen mal Recht vor Gericht‘ dargeboten. Es fangen jetzt schon die Planungen in der ‚Community‘ an wie das Vereinsrecht für CSC (Cannabis Social Clubs) benutzt werden kann. Wenn ich auf die Verkaufspreise schaue, die hier erzielt werden sollen, dann ist das auch notwendig.
Egal wie gut legalisiert wird, so lange die liebe Politik dem Pipedream vom 12 Euro Weed mit 5 Euro Steueranteil nachhängt, so lange wird es immer einfacher sein das Zeug aus dem Darknet zu bestellen. So hart es klingt: Was Qualität und Dienstleistung angeht ist das die Messlatte an der sich grade alle in diesem Markt messen müssen. Nicht mal die Änderung des Postgesetzes ( § 39 Absatz 4a) hat daran was geändert.
leider bin ich mir nicht ganz sicher, welchen Experten man hier zu rate ziehen könnte. Das ganze Cannabis Thema ist leider voll von Spinnern („Cannabis hilft gegen Depressionen“), Lügnern (Die Prohibitionisten) und Menschen die Primär aufs Geld machen aus sind.

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Eine neue Podcast-Folge vom PoliTaxi der Campus Crew Uni Passau mit Prof. Dr. Barczak (Lehrstuhl Öfftl. Recht & Sicherheitsrecht) zu diesem Thema:
https://open.spotify.com/episode/3kvUcDqjBTu1rcFNcq5KBm?si=nWJkgp8uRvSAOKmekmRTtQ

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Da kann man nicht widersprechen, ich hab das auch eher als einen ersten Versuch gesehen. Ich finde es ja auch richtig traurig, dass bei der „Auslosung“ man kein Vertrauen in Deutsche Unternehmen gesteckt hat und 12 der 13 Lose an eigentlich Kanadische Unternehmen gegeben hat. Auf der anderen Seite haben diese natürlich schon eine gewisse Expertise.

Den Medizinischen Bereich muss ja dann eh vom Freizeitgebrauch abgegrenzt werden, hier werden ja andere Qualitätskriterien benötigt. Und wie du ja sagst, wenn das rauchen der Blüten nicht empfohlen wird, könnte man sich ja überlegen das (Delta-9-)THC und CBD auch über eine Hefe-Kultivierung zu extrahieren. Einige könnte hier jedoch anmerken, dass ein Vollspektrum-Produkt (Hier sind die Terpene der Blüten mit enthalten, denen auch positive Effekte in Zusammenhang mit den Cannabinoiden zugesprochen werden) besser geeignet wäre, wobei hier in der Forschung noch viel Nachholbedarf ist.

Edibles ist auch wieder etwas anderes, da hier das D-9-THC in der Leber zu 11-Hydroxy-THC umgewandelt wird und auch wiederum eine andere Wirkung entfaltet. Daher immer schön vorsichtig mit den Hashbrownies :wink:

Für den Freizeitgebrauch werden aber Blüten benötigt und sollte es auch. Stellt euch mal vor, wir dürften bei Alkohol auch nur einen puren Stoff konsumieren und hätten keinen Wein, kein Bier oder keinen Schnaps zur Auswahl :smiley:. Woher die Mengen herkommen sollen ist aber eine interessante Frage, Deutschland ist nicht der optimalste Standort für den Anbau, außer man macht das alles Indoor und hat dann leider einen schlechten Ökologischen Fußabdruck. Eine Alternative sehe ich jedoch auch nicht.

Und das sollte mitunter ja auch ein Ziel sein, den Schwarzmarkt auszutrocknen. Da müssen schon Preise Richtung 10€ pro Gramm drin sein.

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Der Anbau in einer Homegrow Box ist durchaus mit den Kriterien an den Anbau im Medizinischen Bereich vergleichbar. Die ganzen Hochglanz Bilder von irgendwelchen weissen Räumen mit Menschen in Hazmat Suits ist reiner PR Quatsch und tut nicht viel zur Qualität. Die Letzten 20 Jahre haben dem ‚Homegrow‘-Bereich erzeugte Qualitäten beschert, die du im Medical Bereich auch nicht immer findest.

Ja! So sehr ich persönlich von der Wirksamkeit in vielen Bereichen überzeugt bin, die Forschung ist leider davon noch weit entfernt was Konsumenten oft als gegeben annehmen.

Ja. All das taucht leider in der aktuellen Diskussion viel zu wenig auf. Da hier ab gewissen Stärken der Kreislauf ins Spiel kommt sind Warnhinweise durchaus angebracht. Ich würde mir hier mehr Bildung wünschen. In Holland weis jedes ‚Kind‘ das man sich keine 3 Brownies reinhaut.

So schlecht sieht es nicht aus. Mit den richtigen Sorten und keiner Annahme von großen THC Mengen sollte es auch hier möglich sein Sorten zu züchten die ordentlich ‚breit machen‘.

Siehe auch den Klassiker von Deloitte zu Cannabis Anbau im großen Maßstab (in Australien wenn ich mich recht erinnere)

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Kommt nun auf die Definition von Qualität an. Als einfacher Verbraucher gebe ich dir Recht, da kann in einer Homegrow box besseres Cannabis angebaut werden, als was medizinisch verkauft werden. Aus einem rein Medizinischen Aspekt, geht es ja vielmehr um die Reinheit des Cannabis und nicht unbedingt um Geschmack oder Reife der Trichomen, und hier macht ein Reinraum mit Schutzanzüge Sinn. Ich will gar nicht wissen, wie viele Milben, Schimmel o.ä. im Schwarzmarkt Cannabis sind.

Viel braucht man auch nicht um „ordentlich breit“ zu werden. Jedoch muss man sich schon überlegen wo die Flächen herkommen sollen und, dass wenn man nur Outdoor anbaut, man im Jahr auch nur begrenzt Zeit hat in Deutschland. Australien ist ein wenig besiedeltes Land und mit sehr viel freien Flächen und womöglich auch einige guten Standorte, wo man das ganze Jahr über Outdoor anbauen kann. Ich bin kein Landwirt, aber da kann Deutschland denke ich nicht mithalten. Die Alternativen Indoor oder Greenhouse werden dann hier hauptsächlich genutzt, sind aber einfach energieintensiver. Und wie auch beim Bericht dann von Deloitte dementsprechend teurer.

Mal abwarten was zum Thema Cannabiskontrollgesetz vom Gesundheitsministerium kommt. Ich denke der Entwurf der Grünen wird hier sicherlich als Vorlage genommen und noch in irgendwelcher Form abgewandelt. Spannend wird dann auch sein, was für Regularien hier die Länder dann noch zu den Verkaufsgeschäften aufsetzen. Ich hoffe in Bayern wird es nicht zu streng.

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Die Anforderung von Qualität ist ein Ergebnis der Klassifikation als Heilpflanze. Wenn wir jetzt nicht mehr verschiedene Dinge als ‚Kiffkraut züchten‘ vermischen, dann landen wir bei folgenden definitionen.

  • Eine Heilpflanze ist eine Pflanze, die für medizinische Zwecke verwendet werden kann (Die Cannabis Pflanze)
  • Pflanzliche Drogen sind rohe oder zubereitete Pflanzenteile, die zur Herstellung von Arzneimitteln verwendet werden. (Blüten)
  • Ein Phytopharmakon ist ein Fertigarzneimittel, das aus einer oder mehreren Heilpflanzen gewonnen wird (z.B. eine Tinktur aus Alkohol)
  • Ein phytogener Arzneistoff ist ein Arzneistoff (medizinischer Wirkstoff) aus Bestandteilen von Pflanzen

Wenn wir jetzt mal das Beispiel wechseln, z.B. Knoblauch (auch eine Heilpflanze).

  • Heilpflanze: Knoblauch
  • Pflanzliche Drogen: Wahrscheinlich gemahlener Knoblauch
  • Phytopharmakon: getrocknet, gemahlen in Kapseln abgefüllt.
  • Phytogener Arzneistoff: z.B. Extrakte

Wenn wir uns 1 und 2 ansehen, dann ist das ohne Probleme zu Hause machbar. Minze, die ja auch eine Heilpflanze ist, die lässt sich wunderbar auf einem Feld anbauen, trocknen und tonnenweise jedes Jahr verarbeiten, ohne das sie dazu im Reinraum angebaut werden müsste und es werden wiederholbare Qualitäten erreicht.

Aus einem rein Medizinischen Aspekt, geht es ja vielmehr um die Reinheit des Cannabis und nicht unbedingt um Geschmack oder Reife der Trichomen, und hier macht ein Reinraum mit Schutzanzüge Sinn.

Sorry, aber das ist einfach nur Werbung für die Cana Firmen. Um was es bei diesen Indoor Anbauten geht: Die Reduktion von Variationen bei Umweltbedingungen um immer gleiche Ergebnisse zu erreichen. Das geht super über genetische Klone (Stecklinge z.B.) und immer die selben Bedingungen. Es geht also doch um eine bestimmte Menge Trichome, aber die werden nicht durch den Schutzanzug besser. Variationen gibts trotzdem.

Jetzt zum modernen Home Anbau: Es ist in der Natur der Sache, dass ein Cannabis Anbau sowieso sehr gut belüftet werden muss. Wer die Keimfreiheit verbessern will, der filtert Zu- und Abluft. Es ist 2022, kannste alles um die Ecke in jeder Großstadt kaufen. 2.500 Euro und Go.
Dazu regelmässiges Reinigen und du wirst mit dem von dir genannten Schimmel keine Probleme haben.

Die Cannabispflanze bekommt schimmelfreie Blüten auch in der Natur hin, wo sie den Sporen die ganze Zeit ausgesetzt ist.

Der Schimmel ist meist Ergebnis von falscher Lagerung und Trocknung, aber das ist kein Problem wenn du wo du keinem Verfolgungsdruck ausgesetzt bist und das Zeug nicht verstecken musst. Trocknung profitiert von der selben Zu- Abluft Konstruktion. Milben hast du im geschlossenen System eigentlich so gut wie nicht. Jedenfalls nicht, wenn du deine Steckies von Kumpel XY bekommst. Auch ist nicht jede Form der Schädlingsbekämpfung oder noch besser Prävention gleich böser Insektenvernichter wie er in der Landwirtschaft eingesetzt wird und die Bienen tötet. Es ist ein kontrolliertes System. Sehr kleine Mengen helfen. Eine Ernte kannst du im geschlossenen System vernichten und sauber neu anfangen (dazu haben home grower oft nicht die Geduld).

Es gibt Konsumenten die konsumieren ein Equivalent 2-3 Gramm am Tag. Schmerzpatienten z.B.

Ist eine Frage von Zucht. Die wurde hier Jahrzehnte lang nicht betrieben.

Es ist wettbewerbstechnisch einiges passiert. Inhouse grow Erzeugerpreise sind deutlich gesunken und die Kanadier haben das Problem, dass dies auch an den Markt weiter gegeben wird. Die Goldgräberstimmung ist dort definitiv vorbei. Deswegen fanden die den Cannabissozialismus (by CDU/CSU) mit festgelegtem Preis um 10 Euro auch so gut. Der sollte eigentlich dazu dienen hiesige Hersteller zu befähigen. Jetzt sponsorn wir damit die kanadische Wirtschaft.

Ich habe ehrlich gesagt keine Hoffnung. Aber hey: Das darknet/schwarzmarkt weed was es so in Deutschland gibt, das hat bisher vielen Prüfungen stand gehalten - ich hätte hier mal gerne die Zahlen der Polizei in der Breite gesehen, aber ich glaube die testen eher nur auf Gehalt und keine Schadstoffe. Vielleicht sollte man hier eben nicht das Zeug aus dem Park von neben an, verkauft von einer prekär lebenden Person, mit einem guten homegrow vergleichen.

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Disclaimer: Bitte baut keinen scheiss und nicht einfach so zuhause an! Weder war das meine Intention, noch tue ich das. Wer heute Medizinisches Cannabis will, der kann beim willigen Arzt ein Rezept oder Privatrezept bekommen und dies auch legal tun. Und IANAL!