Wir wohnen im Glasfaserausbaugebiet in Berlin, haben bei der Telekom einen Anschluss bestellt, die Telekom ist bereit, die Anschlüsse bis in die Wohnungen zu verlegen. Nun verweigert aber die Hausverwaltung bzw. die Gebäudeeigentümerin ihre Zustimmung, während in den Nachbarhäusern bereits alles bis in die Wohnungen hinein fertig gestellt wurde.
Welche Möglichkeiten haben wir da noch als Mieter*innen? Seit der 2021er Änderung im Telekommunikations Modernisierungsgesetz (TKMoG) scheint es da Mitwirkungspflichten der Vermieter*innen zu geben. Allerdings verstehen wir nicht, wie da vorzugehen ist. Brief schreiben? Anwalt suchen? Wir sind dankbar für jeden Erfahrungsbericht oder Hinweis.
Das Internet ist derweil *grusel* voll von Tipps, wie Mieter*innen verhindern können, dass die eigene Wohnung angeschlossen wird .
So wird das nichts mit der Modernisierung auf den Baustellen der Nation.
Auch wenn KI vor allem in rechtlichen Fragen mit Vorsicht zu genießen ist, habe ich mal gepromptet:
Was kann ich als Mieter tun, wenn der Vermieter die Genehmigung verweigert, dass die Telekom Glasfaser bis in die Wohnung verlegt? Seit der 2021er Änderung im Telekommunikations Modernisierungsgesetz (TKMoG) scheint es Mitwirkungspflichten der Vermieter*innen zu geben. Wie sollte der Mieter vorgehen?
Hier die Antwort von Perplexity.ai im Forschungsmodus (min. 3 Minuten):
Lassen Sie sich von einer ersten Ablehnung nicht entmutigen. Der Gesetzgeber will Glasfaser in jeder Wohnung. Ihr Hebel ist § 554 BGB. Schreiben Sie den Vermieter förmlich an, setzen Sie eine Frist und weisen Sie auf die Rechtslage hin. Oft reicht dieses Signal der Entschlossenheit bereits aus.
Ja, Danke dafür, das habe ich natürlich auch schon gemacht.
Allerdings fühle ich mich als Nurmensch und also Nichtjurist nicht sicher im Verweisen auf Paragrafen und dem Setzen von Fristen. Deswegen habe ich vor allem auf Erfahrungsaustausch und Hinweise aus dem wahren Leben gehofft.
Aber es scheint wohl doch ein gar nischiges Thema zu sein, trotz der meiner Meinung nach grundsätzlichen Relevanz (daher auch unter Baustellen der Nation einsortiert).
Der sehr schleppende Glasfaserausbau ist m.E. alles andere als nischig. Selbst die Ursache bei Dir - Rechtsbruch durch Vermieter - dürfte gar nichts so selten sein.
In meinem Fall (Mfh in der Nähe von München), ist scheinbar auch der Vermieter schuld:
Da der lokale Kabelnetzbetreiber bereits 1Gb/sek anbietet, sieht die Telekom ihre Felle davonschwimmen und wirbt jetzt offensiv mit dem Glasfaserausbau. Dieser passiert jedoch nicht durch die Telekom selbst, sondern ausschließlich durch Subunternehmer, die nichts voneinander wissen. Eine Historie:
Sub1 schwatzt Mieterin Glasfaser auf. Unter dem Argument sie sei demnächst verfügbar. Zu diesem Zeitpunkt kann er gar nicht wissen, ob/wann diese ins Haus verlegt wird. Bis dahin hat die Kundin halt nur Vdsl.
Sub2 kontaktiert Vermieter mit Terminvereinbarung an Tag X, irgendwann zwischen 8 und 12
Vor Ort wird besprochen, wo der Glasfaserstrang laufen soll. In den vorhandenen Kabelkanal dürfe man aufgrund Brandschutz nicht dazulegen. Für Verlegung außen am Gebäude übernehme die Telekom aber die Kosten nicht. Man verspricht „sich etwas einfallen“ zu lassen
Der Vorschlag für den Einbau ist da: Man möchte seinen eigenen, separaten Kabelkanal einfach auf den bestehenden setzen. Den Vorschlag lehne ich ab, weil der alte Kanal dadurch nicht mehr zugänglich wäre.
Sub3 kontaktiert bzgl Besichtigung für Glasfaserzugang von Straße ins Haus. Termin an Tag X, wieder zwischen 8 und 12.
Sub3 meldet sich man hätte jetzt „spontan Zeit“ und würde sich das jetzt schon mal im Keller ansehen. Die Haustüre wäre ja eh offen.
Sub3 schickt neuen Terminvorschlag, da beim spontanen Vorort Termin doch nicht alle Räume zugänglich waren.
Im neuen Termin wird festgelegt wo das Kabel ins Haus soll. Der Gehsteig könnte aber frühestens in 2-3 Monaten geöffnet werden. Das dauere immer so lang. Ich weise daraufhin, dass der Gehweg bereits in 2 Wochen eh für einen Fernwärmeanschluss geöffnet sei. Man soll sein Lehrrohr dann einfach dazu legen. Dem wird zugestimmt, man könne sich aber nicht auf einen konkreten Termin festlegen. Ich soll einfach anrufen, wenn es so weit ist. Der Techniker hätte meist spontan innerhalb von 2h Zeit.
der Gehsteig ist offen, ich erreiche aber keinen. Bei der Nummer geht keiner ran. Ich hab aber noch eine Emailadresse wo ich immerhin eine Abwesenheitnotiz mit der Nummer eines Kollegen zurück bekomme. Der weiß von nichts und ist genervt, dass ich anrufe. Man schaue was man machen kann.
Sub2 meldet sich wegen neuem Termin zur erneuten Besichtigung der Lösung im Haus (Kabelkanal). Vor Ort stimmt er dann zu, dass die vorgeschlagene Lösung des Kollegen Mist war. Er meint, er würde das unbürokratisch lösen und einfach mal Glasfaser vorbeibringen. Wenn ich diese dann einfach selbst in den vorhandenen Kabelnanal legen würde, wäre das quasi Bestand und man dürfe diesen dann weiter nutzen.
Von sub2 höre ich nie wieder
Sub4 meldet sich, man würde die Glasfaser jetzt gerne einblasen und den Hausverteiler setzen. Zu meiner Überraschung ist tatsächlich ein neues Lehrrohr neben dem Fernwärmeanschluss. Wie sich aber herausstellt, gehört es dem lokalen Kabelnetzbetreiber. Dieser kümmert sich nämlich eigenständig darum, dass seine Lehrrohre bei jedem Fernwärmeanschluss dazu gelegt werden.
Das ist der letzte Stand. Ich war bei allen (vorher angekündigten) vor Ort Terminen und habe mir deshalb mehrfach zwischen 8 und 12 Zeit geblockt.
Seit dem Vertragsabschluss von sub1 mit der Mieterin sind nun über 2 Jahre vergangen und defacto ist noch nichts passiert.
Der Mieterin wurde mitgeteilt, es hätte Abstimmungsprobleme mit dem Vermieter gegeben und der Telekom seien da leider die Hände gebunden.
Ich bin nach wie vor offen für den Glasfaseranschluss und freue mich schon auf den nächsten Terminvorschlag irgendwann zwischen 8-12, kann aber jeden Vermieter verstehen, der keinen Bock (mehr) auf die Arbeitsweise der Telekom hat.