Wie ist eure Meinung zum Protest-/Informationsbus des Zentrum für politische Schönheit?
Ergänzend hierzu würde ich auch noch gerne Wissen wie Ihr das Verhalten der Polizei Berlin einordnet. Es stehen ja verschiedene Anschuldigungen im Raum die die Polizei Berlin hart kritisieren.
Sollte die Thematik bisher nicht bekannt sein kann folgenden Links nachgelesen werden:
Da hier natürlich hauptsächlich eine Erzählweise geschildert wird lässt sich das schwierig prüfen, jedoch wiegen die Anschuldigungen schon schwer und die Chronologie liest sich auch dramatisch/beängstigend im Hinblick auf das Verhalten der Behörden.
Ich möchte Dir empfehlen: Wenn Du möchtest, dass sich andere äußern, solltest Du selbst wenigstens kurz anteasern, worum es geht. Fast nur auf (auch noch mehrere) Quellen zu verweisen motiviert meist nicht genug.
Das Spiel geht weiter. Jetzt hat die Polizei offenbar das Riesenbanner mit Merz und Weidel darauf beschlagnahmt.
Ohne Ermächtigungsgrundlage dürfen die das nicht. Und selbst wenn, stünde dem bestimmt ein anderes Recht gegenüber. Da würde mich auch eine Einordnung interessieren. Es kann ja nun nicht sein, dass bestimmte Plakate/Banner aus bestimmten politischen Richtungen beschlagnahmt werden und andere nicht. Das wäre willkürlich.
Was für ein Banner? Ich würde darum bitten, den Hinweise von @TilRq zu berücksichtigen und zumindest ansatzweise zu beschreiben, worum es eigentlich geht. Nicht alle hier sind Abonennten der Social-Media-Kanäler des Zentrums für politische Schönheit.
Wie soll das jemand beurteilen können, ohne zu wissen, was für ein Bild an was für einem Theater das ist, ohne zu wissen wie die Polizei ihre Maßnahme begründet hat etc.
Ich würde mal unterstellen, dass der Wahlkampf so dynamisch ist, dass es im Bereich des Möglichen liegt, dass bis zur Aufnahme der neuen Folge weitere Erkenntnisse vorliegen könnten, um das zu thematisieren zu können.
So wie sich der Sachverhalt darstellt, zeigt die Polizei begründete und unbegründete Mängel am Bus auf die dann wie gewünscht angepasst/nachgebessert wurden. Bei nächster Gelegenheit findet die Polizei dann wieder „neue Mängel“ die dann wieder beseitigt werden. Nach jeder Beanstandung wurde das Fahrzeug dann erneut der DEKRA/TÜV vorgeführt und geprüft. Dieses Spiel zieht sich schon seit Wochen bis zuletzt der Bus sogar grundlos und rechtswidrig (!!!) beschlagnahmt wurde. Über eine Woche lang wurden Prozesse und Abläufe absichtlich und unrechtmäßig verzögert und Absprachen wiederholt gebrochen.
Es deutet sich ein Muster an was Machtmissbrauch und Polizeiwillkür vermuten lässt. Gerade in Anbetracht der anstehenden Wahl ist dies äußert fragwürdig und bedarf dringend Aufklärung.
Hier ein Bericht, der die Beschlagnahmung des Plakats vom Zentrum für politische Schönheit am Berlner Gorki-Theater und dessen Problematik allgemeinverständlich beschreibt.
