Die Ukraine benötigt Flugabwehrsysteme und hat davon nicht genug. Ein System heißt Skyshield, und wird von der Firma Rheinmetall angeboten. Das ist ein relativ neu entwickeltes System, das im Rahm der der Europäischen Skyshield Initiative entwickelt wurde.
Dass die Ukraine auch nach der Lieferung von Patriot-Systemen noch Bedarf an weitererer Flugabwehr hat ist keine Frage. Es gäbe auch kein logisches Argument, weshalb man eine Lieferung dieses System ablehnen könnte.
Die Ausbildung am System könnte ja, wie andere auch in Polen erfolgen Ich habe gelesen, dass Lieferungen von Miilitärgeütern oft daran scheitert, dass die Firmen nicht in finanzielle Vorleistungen gehen wollen.
Die Bundesrepublik könnte doch für die Sicherheit der Finanzierung solcher Systeme sorgen, indem sie ein Sondervermögen von einigen Milliarden einrichtet. Soweit ich das überblicken kann, stünde dann einer Lieferung solcher Systeme nichts mehr im Wege.
Der Vorteil wäre, dass das ziehmllich zügig abgewickelt werden könnte. Wenn man ein wenig bösartig wäre, könnte man das mit dem Vorschlag verbinden, dass man abgesichert durch eine Grundgesetzänderung diese dann ja neuen Schulden absichert. Ich möchte die Partei sehen, die einen öffentlich kommunizierten Vorschlag dieser Art ablehnt.
Man könnte ja damit anfangen, dass man einen solchen Vorschlag in einer Folge der Lage der Nation macht
Für die Reaktion der FDP würde es sich wahrscheinlich lohnen Geld zu bezahlen, um bei der Sitzung, in der die das beschliessen dabei sein zu dürfen.