Fahrradstraßenposse in Hannover

[Noergel]

Die ganze Sache schwelt ja schon länger, aber mEn war sie in der Lage noch nicht Thema:

Daher, falls in der Lage das nächste Mal darüber sinniert wird, warum die grüne Verkehrswende nicht vorankommt, wollte ich nur nochmal auf die aktuellen Vorgänge in Hannover aufmerksam machen: Hier führt ein autofreundlicher Rechtsrahmen dazu, dass in einem rot-grün regierten Stadtteil nun die Fahradstraßen erstmal größtenteils zurückgebaut werden. Zwei dieser Fahrradstraßen waren bereits zur EXPO 2000 in Hannover in Betrieb gegangen und weichen nun nach knapp 25 Jahren Nutzung wieder dem PKW. Der Grüne Oberbürgermeister sagte dazu: „Es ist bedauerlich, dass im Stadtbezirk Südstadt-Bult der Trend zu einer nachhaltigen Verkehrswende rückwärts läuft.“

Die ausführlichste Zusammenfassung der Sache habe ich hier gefunden: Aufhebung von Fahrradstraßen in Hannover: Verkehrswende scheitert an der SPD - taz.de
Seit heute ist das ganze nun fix: Hannover muss Fahrradstraßen in der Südstadt zurückbauen

Klar hier geht es erstmal nur um einen Stadtteil, aber die Fahrradstraßen sollten ja für Fahrräder ein Wegenetz durch die ganze Stadt sein, wenn jetzt so ein relativ zentraler Stadtteil ausscheidet, ist da dann halt aber ein Loch, was halt dem Nutzwert des gesamten Wegesystems schadet.
Selbst im Grün regierten Hannover, in rot-grün regierten Stadtteilen läuft die Verkehrswende also rückwärts. Nicht die Schuld der Grünen, sondern (wie ja auch in der Lage schonmal thematisiert) eines Normenkatalogs, der rund ums Auto geschrieben wurde.

Honorary mention hier auch wieder an die irrlichternde SPD, die sich mit ihrer Rolle Schatten der Grünen einfach nicht anfreunden kann und daher im Zweifel, um Profil zu gewinnen, lieber Grüne Projekte zu Fall bringt. (So zumindest diese Autorin hinsichtlich der durch die SPD verhinderte Innenstadtmobilitätsvision der Grünen: Ende von rot-grün in Hannover: Aufbruch abgesagt - taz.de) Klar ist das gemein hier so auf die SPD zu zeigen, weil sich selbstverständlich CDU und FDP in beiden Fällen auch quergestellt haben. Aber von denen hatte man ja nun auch keine positiven Impulse in diesen Fragen erwartet und in der lange SPD dominierten Stadt Hannover haben die Sozialdemokraten vielleicht einfach mehr Einfluss und Verantwortung.

Noergel

[Noergel]

Nachdem ich die aktuelle Lage gehört habe, stellt sich heraus, dass das Thema ja quasi spot on war, da bessere Eingriffsmöglichkeiten in den Verkehr durch Kommunen darin ja eine Rolle spielten.

Der Fall Hannovers zeigt aber, dass dieser legislative Erfolg nicht zwingend alle Probleme löst: Denn hier hat das Gericht ja in guter Absicht gesagt, dass man gerne Fahrradstraßen bauen könne, aber nur wenn diese echte Vorteile für Fahrradfahrer hätten. Deshalb hat das Gericht eine Mindesbreite für Fahrradstraßen vorgegeben. Und um diese Vorgaben umzusetzen müsste halt genügend politischer Wille da sein, da breitere Fahrradstraßen vielerorts bedeutet, dass Parkplätze verschwinden müssten. Parkplätze in Hannover Südstadt abzubauen wird von den Parteien aber ganz offensichtlich nicht als Gewinnerthema wahrgenommen.

Mit anderen Worten: Nur weil es mit dem in der Lage thematisierten Rechtsrahmen möglich ist, die Dinge zu ändern, können Veränderungen immer noch am lokalen politischen Willen scheitern, wenn die Parteien nicht daran glauben, damit Wahlen gewinnen zu können. Und der Fall Hannover zeigt ja einfach: Selbst in einem Stadtteil in dem 1/3 der Bevölkerung grün gewählt hat, glauben die Parteien nicht gegen Autofahrer vorgehen zu können. Bezüglich der erfreulichen Nachrichten hinsichtlich mehr kommunaler Hanldungsmöglichkeiten muss man denke ich also doch ein wenig Wasser in den Wein schütten.
(Ich packs Wahlergebnis hier einfach nochmal hinter)

Quelle: Wahlenübersicht

Noergel

[longfellow]

Ich kenne Autofahrer aus und um Hannover die gegen die Regierung und die Radfahrer wettern was das Zeug hält. „Radstreifen auf der Straße werden angepinselt, aber die Radfahrer fahren trotzdem auf den Gehwegen“. Ich denke es mangelt einfach an dem Wissen, wie es ist als Radfahrer auf einem nur farblich abgegrenzten Radweg auf einer 2 spurigen Straße neben dem 50kmh Auto und Lkw Stadtverkehr zu fahren. Grünen Basching ist halt gerade im Trend.