Ich bin auf Instagram über eine Bekannte darauf aufmerksam geworden, dass sie ihre Wahlunterlagen zur Briefwahl erst vier Tage nach der eigentlichen Wahl erhalten habe, meinem Bruder ging es genauso. Zusätzlich hat sie den nachfolgen Beitrag des SWR zu einer Briefwahl Panne in Rastatt geteilt.
Ich selber habe bisher keine schlechten Erfahrungen mit der Brief-Wahl gemacht und war bisher davon ausgegangen dass es sich dabei um eine sehr sichere Sache handelt.
Gibt es Fälle wie diese öfter? Habt Ihr bereits schlechte Erfahrungen mit der Brief-Wahl gemacht? Und viel wichtiger: kann es sein dass solche Pannen so häufig vorkommen, dass dadurch sogar Ergebnisse beeinflusst werden oder ist der Anteil an Fehlern dazu zu gering?
Interessant wäre evtl auch eine Statistik dazu.
Außerdem würde mich interessieren welcher Prozentsatz der tatsächlich abgegebenen Stimmen eigentlich ungültig sind.
Pannen kommen vor. Unser Wahlsystem ist resilient, so dass jeder Bürger es verstehen kann und Pannen wie diese auffallen.
Weil vor allem Rechtsextreme Zweifel am Wahlsystem säen wollen, heben sie diese Fälle hervor und wollen den Eindruck erwecken, dass Pannen häufiger und schlimmer sind, als sie sind.
Und die haben das unkommentiert passieren lassen? Haben sie dann gar nicht gewählt?
Bei uns hatte ein Teil der Unterlagen gefehlt… Anruf im Bürgerbüro und wir konnten wählen zwischen „wir schicken es nochmal“ und „wenn Sie in der Nähe sind, kommen Sie vorbei, dann können Sie auch direkt alles bei uns ausfüllen und abgeben“…
Wir hatten gerade gestern Stichwahlen in Mainz für Ortsvorsteher*Innen und ich selbst als Wahlvorsteher konnte nicht wählen, da auch meine Briefwahlunterlagen nicht ankamen. Ich bin in meiner Pause extra nochmal heim gegangen und am Wahlsonntag selbst waren die Dokumente nicht da.
Zusammengefasst mussten wir an diesem Tag einen zweistelligen Prozentsatz von Wahlwilligen heimschicken, die laut eigener Auskunft keine Briefwahlunterlagen erhalten haben.
Bei den ersten solchen Vorkommnisse stimmte ich mich mit verschiedenen Mitarbeitenden der Stadt ab, die allesamt die Verantwortung dafür auf die Wählenden abschoben, die bis zum Vortag um 12 Uhr im Stadthaus hätten erscheinen müssen, wenn keine Briefwahlunterlagen vorliegen. Daraufhin wurde mir signalisiert, dass ich zukünfitg auch nicht mehr anrufen muss, da feststeht, dass niemand mit Vermerk W im Register wählen darf - ob die Dokumente nun ankamen oder nicht.
Tatsächlich war vielen Betroffenen gar nicht klar, ob die initial beantrage Briefwahl überhaupt für die Stichwahl galt (gegeben, dass keine Dokuemnte ankamen). Allein für das Team des Wahlvorstandes trat dieses Problem in mehr als der Hälfte der Fälle auf.
Beim Abgeben der Stimmen im Stadthaus hat sich nach kurzer Kommunikation mit einem Mitglied eines anderen Wahlvorstandes herausgestellt, dass dort in mehr als einem Viertel der Fälle Wahlwillige heimgeschickt wurden da deren Stimme durch den Briefwahlvermerk nicht akzeptiert werden konnte.
Diese Vorfälle wären Wasser auf die Mühlen von Anti-Demokraten, wenn in irgendeiner der Stichwahlen AfD-KandidatInnen zur Wahl gestanden hätten.
So oder so ist das vollkommen inakzeptabel und vor allem das Verhalten der MitarbeiterInnen der Stadt, die die Schuld dafür auf die Wahlberechtigten abwälzen ist höchst irritierend.
zwischen „wir schicken es nochmal“ und „wenn Sie in der Nähe sind, kommen Sie vorbei, dann können Sie auch direkt alles bei uns ausfüllen und abgeben“…