Hallo liebes Lage-Team,
erst einmal Danke für die tollen Einblicke und Denkanstöße, die Ihr mit Eurem Podcast gebt, finde ich super
Ihr habt es schon angesprochen, dass eine „Wiederausschüttung“ der Einnahmen durch CO2-Preise auf die BürgerInnen eine gute Idee wäre. Ich will das mit einem Blick aus einer etwas anderen Perspektive bekräftigen. Dazu fange ich erstmal mit einem Gedankenspiel an und komme darüber zur gleichen Lösung:
Nehmen wir an, dass der Ausstoß von CO2 (bzw. Konsum von Produkten mit CO2-Fußabdruck) kein Privileg von Wohlhabenden sein soll, sondern alle BürgerInnen in Deutschland erst einmal gleich viel CO2 ausstoßen dürfen - z.B. also maximal 10t CO2 pro Kopf. Das klingt für mich erst einmal nach einem fairen Ansatz.
Das könnte man umsetzen, indem jeder Bürger „CO2-Token“ im Wert von 10t CO2 pro Jahr bekommt (quasi also CO2-Zertifikate auf Bürgerebene). Jedes Produkt (Flug, Kreuzfahrt, Auto, Strom) würde dann neben dem „normalen“ Preis in Euro zusätzlich eine bestimmte Menge an CO2-Token kosten, dessen Höhe sich marktwirtschaftlich einstellt und natürlich höher ist, je größer der CO2-Fußabdruck ist.
Da es aber natürlich etwas umständlich wäre quasi mit zwei Währungen zu zahlen, kann man sich vorstellen, dass sich eine Art Börse entwickeln würde: jeder Bürger verkauft seine CO2-Token an Unternehmen, die für Produktion, Dienstleistungen etc. CO2 freisetzen müssen. Dadurch entstünde auf marktwirtschaftlichem Wege ein CO2-Preis, der sich durch Preiserhöhung und -weitergaben in den Produkten niederschlägt. Für den durchschnittlichen Bürger, der genau die 10t CO2 freisetzt ( =Produkte konsumiert) wie er/sie pro Jahr als CO2-Token bekommt, entstünden dadurch keine Mehr- oder Minderkosten. Leute mit größerem CO2-Rucksack müssen mehr zahlen, Leute mit kleinerem Rucksack entsprechend weniger.
Da es immer noch recht umständlich wäre die CO2-Token an einer Börse zu verkaufen, kann der Staat das einfach zentral für jeden übernehmen und schüttet die Einnahmen an alle BürgerInnen gleichmäßig aus. Das entspricht der 100%-igen Ausschüttung der CO2-Preise, die von Deutschland verlangt werden. Ein kleiner Unterschied wäre noch, dass ich hier ein Zertifikate-System beschrieben habe, Deutschland aber vermutlich eher auf Steuern setzt (?). Das mach m.E. auf Bürger-Seite keinen großen Unterschied, nur der Staat hat ein anderes Instrument mit unterschiedlicher Lenkungswirkung (mit Steuern lässt sich der CO2-Preis sehr gut einstellen, aber die Menge nur schlecht, bei Zertifikaten ist es anders rum: die CO2-Menge ließe sich gut einstellen, der Preis ergäbe sich aus Marktwirtschaft - m.E. sind Zertifikate besser).
Aus dieser Sicht wäre es aber ein großer Fehler, die Einnahmen durch CO2-Bepreisung nicht an die BürgerInnen zurückzugeben. Das wäre so, also wenn Deutschland alle CO2-Token selbst behält und verkauft. Die Preiserhöhungen finden dann natürlich trotzdem statt, aber die müssen vollständig durch die BürgerInnen gestemmt werden und der Staat hätte eine neue tolle Einnahmequelle. Nur ginge das nicht lange gut, weil gerade die WenigverdienerInnen das nicht bezahlen können (auch, wenn sie nur unterdurchschnittlich viel CO2 freisetzen). Die Politik müsste dann wieder bremsen mit der Begründung, die BürgerInnen nicht zu stark belasten zu wollen und alles sozial gerecht gestalten zu wollen etc.
Man beachte, dass sich im Gegensatz dazu bei einer 100%-igen Rückführung der CO2-Preise auf die BürgerInnen bei Leuten mit durchschnittlichem CO2-Rucksack die Mehrkosten und die zurückgegeben CO2-Steuer etwa ausgleichen. Insgesamt kann trotzdem die Gesamtmenge an CO2 reduziert werden (und mit CO2-Token/-Zertifikate könnte das sogar noch genau gesteuert werden).
Das mal so aus einer theoretischen Betrachtung heraus… Sicherlich kann man das nicht wirklich zu 100% auf die Realität übertragen, aber ich denke so als Denkanstoß ist das ganz gut