Liebe Ulf und Philip,
Liebes Lage Team,
als in Berlin lebender Mensch, habe ich mich für die Abstimmung für den Volksentscheid „Klimaneutrlaes Berlin ab 2030“ für eine Abstimmung per Brief entschieden. Die zugeschickten Papiere waren allerdings erstaunlich verwirrend, wie ich fand und bürgen m.E. die Gefahr, dass Stimmen nicht ordnungsgemäß per Breif verschickt werden und damit Stimmen verloren gehen könnten.
Auf dem mitgeschickten „Merkblatt für die Briefabstimmung“ werden andere Bezeicnungen der unterschiedlichen Papiere benutzt als auf den zu füllenden Briefumschlägen selbst.
Merkblatt für die Briefabstimmung:
„Den Stimmzettel persönlich ankreuzen, den Stimmzettel in den blauen Stimmzettelumschlag legen und diesen zukleben. Anschließend den Abstimmungsschein und den blauen Stimmzettelumschlag zusammen in den roten Abstimmungsbriefumschlag stecken und zukleben.“
Auf dem roten Briefumschlag (der auch noch so klein ist, dass man den Abstimmungsschein falten muss, damit er da überhaupt reinpasst und man sich fragt, ob das so richtig sein soll) steht hingegen:
"In diesen Wahlbriefumschlag müssen Sie einlegen
- den Wahlschein
und - den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag mit allen darin befindlichen Stimmzetteln."
Ich fand das wirklich sehr verwirrend, denn…
- es gibt kein Dokument, dass „Wahlschein“ heißt, sondern das Dokument wird explizit auf dem Dokument selbst (und auch auf dem „Merkblatt“) als „Abstimmungsschein“ bezeichnet
und
- in den blauen Stimmzettelumschlag darf laut Merkblatt (s.o.) NUR der Stimmzettel gelegt werden, während die Anweisung auf dem roten Umschlag mit dem genutzten Plural („den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag mit ALLEN DARIN BEFINDLICHEN STIMMZETTELN“) suggeriert, man müsse mehrere Papiere in den blauen Umschlag getan haben.
Ich musste die Anweisungen tatsächlich 5 mal lesen, um sichergehen, dass ich es korrekt mache, damit meine Stimme auch zählen wird. Ich kann mir vorstellen, dass sich für Menschen mit einer geringen Gedulds-/Aufmerksamkeitsspanne oder auch für Menschen, deren Muttersprache nicht deutsch ist, die unterschiedlichen Anweisungen und Bezeichnungen als extrem verwirrend erweisen und es so dazu kommen könnte, dass letztlich einige Briefabstimmungen verschickt werden, die falsch befüllt und damit ungültig sein werden.
Bei so seltener unmittelbarer Bürger*innenbeteiligung würde ich mir eigentlich Dokumente wünschen, aus denen klarer hervorgeht, wie der Wahlprozess genau zu laufen hat und finde auch, dass es nicht zuviel verlangt ist.
Vielleicht wäre es mal interessant nach der Wahl zu erfahren, wie viele der eingegangenen Briefwahlstimmen ungültig waren. Wie wir nach den letzten Berlin-Wahlen vor wenigen Wochen wissen, können ein paar wenige Stimmen schon einen immensen Unterschied machen!
Vielleicht habt ihr ja Lust, mal eure Meinung hierzu zu äußern.
Ich danke euch als langjähriger Zuhörer für euren tollen Podcast, auf den ich mich jede Woche riesig freue!
Liebe Grüße