Wir alle betrachten mit Sorge die Geschehnisse in der Ukraine. Fast die gesamte Welt steht solidarisch gegen Putin. Der Weltsicherheitsrat ist derweilen machtlos, da Atommächte ein Vetorecht haben und so kann jedes Mitglied dieses Rates, das ein Vetorecht hat, tun und lassen, was es will. Irgendwie suboptimal gelöst. Die Frage: gibt es daraus einen Ausweg? Kann einem Staat das Vetorecht nicht entzogen werden, wenn es selbst das Subjekt der Verhandlung ist? Alles andere ist doch an Absurdität kaum zu überbieten!
Es ist absurd, aber es gibt kaum einen Ausweg - besonders nicht, solange nicht alle Vetomächte lupenreine Demokratien geworden sind und man kooperativ den Sicherheitsrat reformiert. Aber man muss sich immer eines vor Augen führen:
Die UN (und am Ende die ganze zähe internationale Politik) ist nicht dafür da, das Paradies zu bringen, sondern uns vor der Hölle zu bewahren.
7 „Gefällt mir“
Aber gerade das - uns vor der Hölle bewahren - kann in so einem Fall nicht gelingen. Ich würde mich freuen, wenn Philipp und Ulf dieses Thema etwas erörtern könnten. Was macht der Sicherheitsrat eigentlich? Welche Macht oder Ohnmacht hat er? Was kann er bewirken? Könnte er gar aufgelöst und mit anderen Regeln wieder gebildet werden? Ich bin eine sehr großer Fan der UN und dieser Idee, aber an vielen Stellen zeigt sich, dass ihre Organe doch am Ende machtlos sind.
Die UN bestehen aus mehreren Organen, davon der Bekannteste wohl der Sicherheitsrat und die Generalversammlung.
Während der Sicherheitsrat das einzige Gremium mit der Macht ist, bindende Beschlüsse zu fassen, ist die Generalversammlung eher eine talk-Runde.
Wenn eine Vetomacht im Sicherheitsrat negativ von einem Beschluss betroffen wäre, wird der Sicherheitsrat aber auch zur Talkrunde.
Trotzdem, genau das bewahrt uns vor der Hölle. Man hat hier ein Gremium geschaffen, das alle Akteure an den Tisch und zum Reden zwingt.
Diese beiden UN-Organe sind keine politisch gestaltende Organisation, sie sind rein diplomatisch. Und ja, auch wenn das Vetorecht absurd ist und abgeschafft gehört, bringt auch der dann zahnlose Sicherheitsrat noch extrem viel.
s. auch
1 „Gefällt mir“