Hallo allerseits ich bin etwas spät dran komme aber jetzt erst dazu einen Kommentar zu schreiben zum Thema: Wie behindert die StVO die Verkehrswende.
Die StVO ist so angelegt, dass Kommunen die Entscheidunbgskompetenzen fehlt ihr Stadtplanung in die eigene Hand zu nehmen, sondern sie sind oft dadurch gezwungen das Vorrecht des Autos durchzusetzen. Ich habe mich lokalpolitsch nur kurz mit dem Thema beschäftigt aber kann schon mal drei Anektdokten zum besten geben:
- Eine Stadt kann nicht einfach so eine Straße zu einer Dreißiger-Zone erklären hierfür muss entweder Kindergarten, Schule, Altenheim oder Ähnliches in dem Bereich sein oder überdurchschnittlich viele Unfälle vorfallen. Somit kann der Verkehr nicht dezidiert gelenkt werden und bestimmte Bereiche Verkehrs beruhigt. Hier ein Link der das alles etwas genauer aufarbeitet:
https://www.vcd.org/fileadmin/user_upload/Redaktion/Themen/Verkehrssicherheit/Tempo_30/Tempo30_Soforthilfe-Papier_09_2018.pdf - Eine Straße hier wurde zu einer Einbahnstraße erklärt um den Verkehr zu beruhigen, der Linienbus und Fahrradfahrer dürfen jedoch noch weiterhin entgegen der Fahrtrichtung fahren. Dafür wurde ein Fahrradstreifen für die Fahrradfahrer eingerichtet. Dieser musste aber wieder entfernt werden, weil die StVO besagt, dass ein Fahrradstreifen nicht planmäßig und regelmäßig überfahren werden darf. Der Bus muss dies aber tun, da die Straße recht eng ist.
- Fahrradstraßen dürfen nicht einfach so erklärt werden, sondern es muss eine mehrheitliche Nutzung durch Fahrradfahrer vorliegen. Natürlich ist es schwierig das nachzuweisen, gerade nachdem die Straße erstmal gebaut wurde, aber natürlich ein Hindernis für freie Mobilitätsplanung.
Ich bin definitiv kein Experte fand es aber wichtig das Thema nochmal aufzugreifen, weil die StVO Reformierung mir sehr wichtig erscheint, um Mobilitätskonzepte der Zukunft überhaupt möglich zu machen.
Ich hoffe es folgen noch weitere Kommentare, die etwas mehr in die Tiefe gehen können als ich. Ich denke auch der ADFC wäre eine gute Anlaufstelle für besser Auskünfte.
Liebe Grüße