Dazu müsste man wissen ob diese Pager irgendwie extra spezifiziert waren oder ob es sich um Massenware handelte die so auch in den Handel gelangen könnte.
Hier nochmal ein paar Statements zur Frage der Völkerrechtsmäßigkeit (Quelle):
Clapham verwies auf einen internationalen Vertrag, der es verbietet, Sprengfallen - also an sich harmlose Objekte, die als Waffe präpariert sind - einzusetzen. Israel ist Mitglied des Vertrags „Protokoll über Verbote oder Beschränkungen des Einsatzes von Minen, Sprengfallen oder anderen Vorrichtungen“. Es handelt sich um das zweite Protokoll zur UN-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW).
Weitere Einschätzung dazu (Quelle):
War die Manipulation von Pagern und Walkie-Talkies nach den Regeln der Genfer Konventionen erlaubt?
Stand jetzt würde ich sagen nein. Denn nach den Genfer Konventionen gilt das Prinzip der Unterscheidung. …
Weitere Stimme (Quelle):
Die Schäden für die Zivilbevölkerung dürfen nicht exzessiv sein. Das ist dann der Fall, wenn damit zu rechnen ist, dass die Verluste an Menschenleben unter der Zivilbevölkerung und die Verwundung von Zivilsten außer Verhältnis zum konkreten militärischen Vorteil stehen. Bei so vielen gleichzeitigen Explosionen, die man kaum überblicken kann, ist das zumindest problematisch.
Das deckt sich mMn sehr mit der Einschätzung, die in der Lage-Folge abgegeben wurde, auch wenn es nicht 100 % eindeutig ist.
edit: 1 Satz gelöscht, der nicht zur Diskussion passt.
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Aktuell gibt es da ja viele Gerüchte. Was mir am meisten zu denken gibt, ist die „Zuverlässigkeit“ mit der offenbar ausnahmslos alle Pager tatsächlich explodiert sind. Zumindest ich habe noch nirgendwo gelesen, dass die Hisbollah einen Pager oder Walkie-Talkie hätte, das ein Blindgänger gewesen war.
Dieses Maß an Präzision spricht sehr für eine hohe (und sehr teure) technische Expertise beim Mossad oder Hilfe durch „Resourcen“ des Herstellers der Pager.
In dem Fall dürfte es also eher keine Massenware gewesen sein. Aber die Dinger sehen halt von außen wie Massenware aus, das ist eher das Problem, sagen ja auch einige Experten zur Frage der Völkerrechtsmäßigkeit.
Der Iran zum Beispiel. Also der iranische Botschafter im Libanon zum Beispiel? Oder der Hamas Anführer im Iran?
Die juristische Einordnung des ganzen Gaza - Libanon - Iran Konflikts / Kriegs ist absolut egal. Es hält sich da absolut niemand an Völkerrecht.
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Aber es geht doch nicht darum ob die Aktion „militärisch sinnvoll“ war. Wenn das unser Masstab ist dann kann man ja alles rechtfertigen.
Das kann, muss aber nicht so sein. Es gibt genügend andere Beispiele (die frühe RAF z.B.). Die Aktion sollte genau das auslösen, nämlich Terror. Sie soll verunsichern, Kommunikation in Chaos verwandeln, etc.
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In einer kriegerischen Auseinandersetzung (auch asymmetrischen) kann man diese Frage aber auch nicht komplett ignorieren.
Wenn wir jetzt sagen nur noch passive Verteidigung ist überhaupt akzeptabel, dann dürfte das in vielen Regionen ziemlich deutlich den Aggressoren in die Karten spielen.
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Es war nicht nur die Lieferkette betroffen, sondern Israel hat mutmaßlich direkt Kontaktmitglieder, also Mitglieder der Hezbollah kompromitiert, die den Deal eingefädelt haben. Die Pager wurden dadurch von der Terrororganisation selbst an seine Mitglieder verteilt. Zivilisten hatten also gar nicht die Möglichkeit, diese Pager zu erhalten.
Bei der BBC lief ein Interview mit dem Chefarzt eines Beiruter Krankenhauses der bestätigt hat, dass kein medizinisches Personal betroffen war und das (soweit er weiß) auch in keinem anderen anderen Krankenhaus der Fall war.
Das Interview beginnt ab ~6:40 und ab ~8:35 geht es um das Thema.
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Gibt es dafür eine Quelle?
Man sollte vielleicht betonen, dass nicht nur die Lage und der darin zitierte Professor zu dem Schluss kommen, dass die Aktion Israels (inzwischen scheint die Verantwortlichkeit aufgrund der Recherchen diverser gut vernetzter Journalisten gesichert zu sein) zu wenig zielgerichtet war, um noch vom Völkerrecht gedeckt zu sein.
Auch einige US-Experten, z.B. in diesem Podcast, kommen zu diesem Ergebnis: Rational Security: The “Ms. Jackson, if You’re Nastya” Edition | Lawfare
Hintergrund ist die Rolle von Hisbollah. Die Organisation ist keine reine bewaffnete Miliz, sondern nimmt in großen Teilen Libanons auch erhebliche soziale und staatliche Funktionen war. Ob wirklich nur Mitglieder des bewaffneten Arms der Hisbollah mit den betroffenen Pagern und Funkgeräten ausgestattet waren ist zumindest fraglich. Ein Angriff auf die zivilen Mitglieder der Organisation ist aber auch unter Kriegsrecht nicht zulässig.
Unstrittig scheint zu sein, dass sich viele der Opfer nicht in militärischen Installationen, sondern in einer häuslichen Umgebung aufgehalten haben, was wohl auch an der Tageszeit des ersten Angriffs lag. Der zweite Angriff kam wiederum zu einem Zeitpunkt, als Opfer des Vortages beerdigt wurden. Beide Angriffe sind also bewusst das hohe Risiko ziviler Opfer eingegangen.
Das ist nicht das wesentliche Kriterium zur rechtlichen Bewertung solcher Angriffe. Entscheidend ist, ob der realistisch erwartbare Effekt im Verhältnis zur realistisch erwartbaren Opferzahl unter Zivilisten steht. Wenn wir von mehreren tausend Verletzten und wohl mindestens 2 Dutzend Todesopfern sprechen, dann kann der Effekt noch so toll sein – wenn ein großer Teil der Opfer Zivilsten sind (was wir bisher nicht mit Sicherheit wissen), dann dürfte es da zumindest rechtliche Fragen geben.
Beides wissen wir nicht.
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Würde man der Logik folgen, dürfte man keinen Bus, der Soldaten transportiert, mit einer Sprengladung zerstören. Es wurden ja nicht einfach Pager mit Sprengstoff versehen und dann hat man gehofft, dass auch Hisbollah-Kämpfer einen kaufen. Aber ich bin mir sicher, man kann in beide Richtungen Rechtsgutachten schreiben.
Laut BBC sind die Hälfte der durch die Pager-Attacke getöteten Menschen entweder Kinder oder Gesundheitspersonal. Klingt für mich ehrlich gesagt nicht nach minimalen Kollateralschäden.
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Um die Angemessenheit hinsichtlich der Kollateralschäden zu bewerten müsste man den militärischen Nutzen der Aktion besser bewerten können. Ich habe oben vermutet, dass er nicht so klein (wenigstens nicht nur rein psychologisch) ist. Vielleicht sind sie minimal verglichen mit Aktionen die eine ähnliche Wirkung erzielt hätten.
Seit ~30 Jahren werden via Drohnen und Raketen im Nahen Osten/Afghasitan/Irak/Libyen/Somalia ständig Häuser und Fahrzeuge beschossen, in denen hochrangige Mitglieder irgendwelcher Terrororganisationen vermutet werden. Laut der NGO Bureau of Investigative Journalism liegt die Anzahl ziviler Opfer dabei etwa zwischen 7 und 15%. (Civilian casualties from the United States drone strikes - Wikipedia) Auch das sagt jetzt als benchmark erstmal immer nichts aus, weil man ja jeden Angriff nach seiner eigenen Verhältnismäßigkeit bewerten muss. Gegenüber dieser Art der asymmetrischen Kriegsführung aus der Luft - die neben den menschlichen Kollateralschäden den Menschen vor Ort ja meist auch noch durch infrastrukturelle Schäden erheblich schadet - sind die allermeisten allerdings ziemlich abgestumpft. Zumindest war es nie ein Aufreger die letzten Jahre, wenn es hieß, dass Israel Angriffe gegen mutmaßliche militärische Einrichtungen der Hisbollah im Libanon geflogen ist.
Ich glaube die Empörung ist jetzt vor allem deshalb größer, weil es hier gute Videoaufnahmen von den Explosionen gibt (im Sinne von: nicht Nachtsicht grün-weiß Bombe fällt auf Zelt). Rein vom Kalkül der Kriegsführung stellt das hier aber keineswegs irgendeine neue Eskalationsstufe dar, sondern könnte sich durchaus als verhältnismäßige Aktion mit vertretbarer ziviler Opferzahl herausstellen. Denn bei guter Informationslage war das hier gegebenfalls deutlich zielgerichteter als Bomben abzuwerfen.
Wie gesagt es steht jedem frei das anders zu bewerten. Aber eine wirksame „saubere“ Maßnahme scheint es in asymmetrischen Konflikten (und vermutliuch vielleicht in allen bewaffneten Konflikten) einfach nicht zu geben.
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Das ist ein Vergleich von Äpfeln und Birnen und zudem inhaltlich auch fragwürdig.
Grundsätzlich hat Israel die letzten Jahrzehnte keine „richtigen“ Kriege gegen „richtige“ Armeen geführt, sondern eben asymmetrische Kriege. Die Frage, wie viele „Falsche“ es getroffen hat, ist bei allen asymmetrischen Kriegen immer strittig, weil die unterschiedlichen Konfliktparteien i.d.R. zu ganz anderen Einschätzungen kommen.
Und wirft man einen Blick in den Gaza-Streifen ist das Verhältnis von toten Zivilisten zu toten Kombattanten keineswegs besser als in anderen Kriegen. Wenn wir auf die Zerstörungen ziviler Infrastruktur schauen ist das Bild noch verheerender, weil im Gaza-Streifen im Prinzip kein Stein mehr auf dem anderen steht. Das liegt natürlich auch daran, dass in asymmetrischen Kriegen allgemein und im Gaza-Streifen insbesondere die unterlegene Partei sich gezielt hinter Zivilisten versteckt - Ich will daher definitiv nicht einseitig Israel die Schuld geben. Aber zu behaupten, dass der Anteil ziviler Opfer in den israelischen Kriegen, insbesondere im Gaza-Streifen, gering wäre, ist absolut kontrafaktisch.
Wie viel Israel tatsächlich tut, um zivile Opfer zu vermeiden, können wir alle nicht bewerten. Jeder Staat behauptet, er würde alles tun, um zivile Opfer zu vermeiden, selbst Russland in der Ukraine behauptet das…
1% ist definitiv und eindeutig eine absurd niedrige Einschätzung, die selbst nach heutigen Erkenntnissen nicht haltbar ist. Es gibt auch absurd hohe Einschätzungen von 50% und mehr. Das hat auch damit zu tun, wen man alles als „legitimes Ziel“ begreift. So dürften z.B. mit hoher Wahrscheinlichkeit auch (militärische wie nicht-militärische) Sanitätsgruppen mit Pagern ausgestattet gewesen sein, die explizit kein legitimes Ziel sind - denn natürlich macht es Sinn, auch Sanitäter per Pager ansprechen zu können, wo es gerade einen Notfall gibt. Die Annahme, dass alle diese Pager nur an militärisches Führungspersonal und andere Kombattanten geliefert würden, dürfte kaum realistisch sein.
Wie das genaue Kombattanten/Zivilisten-Verhältnis ist, wird man vielleicht nie herausfinden, aber wir sollten uns nicht vormachen, dass wir uns hier im Bereich von 1% bewegen, sondern vermutlich eher im niedrigen zweistelligen Prozentbereich, möglicherweise sogar im höheren.
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Beim Hören der Folge ist mir noch eine andere Frage im Kopf geblieben. Während auf israelischer Seite die Frage aufgemacht wird, ob das den völkerrechtswidrig ist, wird die Frage beim Raketenbeschuss aus dem Libanon durch Hisbollah nicht gestellt. Warum eigentlich nicht?
Edit: sprachlich
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Das ist die asymmetrische Wahrnehmung, dass ich von Unrechtstaaten solche Taten eher erwarte als von Demokratien.
Darauf baut auch die Erzählung mit der „bösen NATO“ - der Gegenentwurf Sowjetunion/Warschauer Pakt wird da nicht beleuchtet, da man von diesen Playern Rechtsverstöße erwartet, die „freundliche NATO“ aber anderen Maßstäben gerecht werden soll.
Die Frage wird doch nur deshalb nicht gestellt, weil alle schon die offensichtliche Antwort akzeptiert haben: Natürlich verhält sich auch die Hizbollah völkerrechtswidrig.
Es gibt doch keinerlei Dissens zur Frage, dass es sich bei der Hizbollah um eine terroristische Organisation handelt, deren gesamtes Führungspersonal und alle Angehörigen des militärischen Arms besser gestern als heute in den Knast wandern sollten.
Aber man kann eine Völkerrechtsverletzung juristisch nicht durch eine andere Völkerrechtsverletzung rechtfertigen. So funktioniert das einfach nicht.
Außerdem gibt es bei der Hizbollah keine Dissonanz. Das offizielle Ziel der Organisation ist (unter anderem) der Mord und die Vertreibung israelischer Zivilisten. Der Staat Israel nimmt dagegen für sich in Anspruch, eine Demokratie und ein verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu sein. Israelis bezeichnen ihre Streitkräfte als die „professionellste Armee der Welt“ und die israelische Regierung wird nicht müde, die Solidarität und Unterstützung anderer demokratischer Staaten einzufordern. Da gibt es entsprechend einen völlig anderen Diskussionsbedarf.
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Ich dachte bislang, niemand nutzt mehr Pager. Dazu Perplexity.ai:
Trotz ihrer veralteten Technik bieten Pager in bestimmten Situationen Vorteile durch ihre Einfachheit und Zuverlässigkeit. … [Sie] werden heutzutage noch in bestimmten Bereichen verwendet, obwohl sie weitgehend durch Mobiltelefone ersetzt wurden.
Hier sind einige der aktuellen Einsatzgebiete:
-
Rettungsdienste und Feuerwehr: In einigen Regionen, wie beispielsweise bei der Feuerwehr in Bayern, werden Pager weiterhin genutzt, weil sie zuverlässiger als Handys sind. Sie ermöglichen eine schnelle und sichere Kommunikation, insbesondere in Notfällen, wo Mobilfunknetze möglicherweise überlastet oder nicht verfügbar sind[5][6].
-
Medizinischer Bereich: In Krankenhäusern werden Pager nach wie vor eingesetzt, um Ärzte und medizinisches Personal schnell zu erreichen. Dies ist besonders wichtig in Notfallsituationen, wo eine sofortige Reaktion erforderlich ist[6].
-
Militärische und taktische Anwendungen: Organisationen wie die Hisbollah verwenden Pager aus taktischen Gründen. Da Pager nur Empfänger sind und nicht geortet werden können, bieten sie einen Vorteil gegenüber Mobiltelefonen, die leicht überwacht werden können[2][4][5].
Quellen
[1] Digitalisierungs Trends 2024, Internet Trends 2024 und Tech Trends … Digitalisierungs Trends 2024, Internet Trends 2024 und Tech Trends 2024 (Digitalisierungstrends, Internettrends, Techtrends) - netzversteher
[2] Hier piepst was: Wo Pager heute noch zum Einsatz kommen - SRF Wo Pager heute noch zum Einsatz kommen - News - SRF
[3] Die 30+ Top Webdesign Trends für 2024 Die 30+ Top Webdesign Trends für 2024 - exovia Webdesign
[4] Pager mit großer Bedeutung für die Hisbollah - FOCUS online Funktion, Nutzung, Herkunft - Pager mit großer Bedeutung für die Hisbollah - FOCUS online
[5] Warum nutzt die Hisbollah Pager? - DER SPIEGEL Warum nutzt die Hisbollah Pager? - DER SPIEGEL
[6] Was sind Pager und wo werden sie heute noch genutzt? | BR24 Was sind Pager und wo werden sie heute noch genutzt? | BR24
[7] Wie lief der Pager-Angriff? - ZDFheute Wie lief der Pager-Angriff? - ZDFheute
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Woher nimmst Du das. Mein Verständnis war es, dass Nasralla veranlasst hat, dass die Pager bestellt wurden, um die obere Führungsebene der Hisbolla damit auszurüsten. Ich habe keinerlei Hinweise gelesen, dass die Pager von Sanitätern, Krankenhauspersonal, Feuerwehr o.a. verteilt wurden. Ansonsten wird sich niemand für Pager interessieren.
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Die Hizbollah ist keine rein militärische Organisation. In Teilen Libanons nimmt sie de facto staatliche Aufgaben war, also auch sozialstaatliche, Krankenhäuser usw. Zur „Führungsebene“ der Organisation gehört also auch ziviles Personal.
Gesichert ist ja zum Beispiel, dass Irans Botschafter im Libanon einen dieser Pager bei sich geführt hat. Von Irans Beziehungen zur Hizbollah kann man halten was man will, der Botschafter ist aber unter praktisch keinem denkbaren Szenario ein legitimes militärisches Ziel unter internationalem Recht.
Wir wissen derzeit einfach nicht im Detail, wer diese Pager besessen hat und welche Funktionen sie innerhalb der Hizbollah innehatten. Es gibt aber deutliche Hinweise, dass die Pager nicht nur im Besitz militärischer Führungskräfte waren:
What is known about the victims of Tuesday’s attack?
A source close to Hezbollah told AFP news agency that two of those killed inTuesday’s attack were the sons of two Hezbollah MPs. They also said the daughter of a Hezbollah member was killed.
Among the injured was Iran’s ambassador to Lebanon, Mojtaba Amani. Reports in Iranian media said his injuries were minor.
The victims presenting to emergency rooms were a variety of ages, from the old to the very young, some wearing civilian clothes, he told the BBC’s Newshour programme.
Das ging mir ähnlich, aber dann fand ich beim suchen solche Treffer in ganz normalen Onlineshops:
(Sorry, das ich hier Schleichwerbung mache aber ich finde das verdeutlicht, wie verbreitet die Technik noch ist, auch wenn sie in der öffentlichen Wahrnehmung wenig vorkommt)
Ronen Steinke ist bei der völkerrechtlichen Bewertung deutlich differenzierter:
Zusammenfassung durch Perplexity.ai:
Der Artikel aus der Süddeutschen Zeitung befasst sich mit einer mutmaßlichen Operation des israelischen Geheimdienstes Mossad, bei der Tausende von Pagern von Hisbollah-Mitgliedern explodiert sein sollen. Diese Aktion wird aus völkerrechtlicher Sicht beleuchtet, insbesondere hinsichtlich ihrer Legitimität und Präzision.
Hauptpunkte des Artikels:
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Völkerrechtliche Perspektive: Die Aktion wird im Kontext des humanitären Völkerrechts betrachtet, das vorschreibt, dass Militärschläge sich gegen Kombattanten richten müssen. Die Hisbollah-Mitglieder gelten auch außerhalb des Schlachtfelds als legitime Ziele, solange sie in militärische Aktivitäten involviert sind[1][2].
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Präzision der Aktion: Die Operation wird als präzise beschrieben, da die Pager nur dann explodierten, wenn sie eingeschaltet waren und somit nah am Körper der Besitzer. Dies wird im Vergleich zu anderen militärischen Aktionen als relativ filigran angesehen[1].
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Problematik der Unterscheidung: Ein zentrales Problem ist die Unmöglichkeit, zwischen legitimen und illegitimen Zielen zu unterscheiden. Es besteht die Gefahr, dass auch Nicht-Kombattanten wie Ärzte betroffen sind, die lediglich über Pager mit der Hisbollah kommunizieren[2].
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Verhältnismäßigkeit: Das humanitäre Völkerrecht verlangt keine hundertprozentige Präzision, aber es betont die Verhältnismäßigkeit. Es ist akzeptabel, dass einige Unbeteiligte betroffen werden, solange es nur wenige sind. Die genaue Zahl der legitimen und illegitimen Opfer muss noch ermittelt werden[1][2].
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Psychologischer Effekt: Der Hauptvorteil für Israel könnte psychologischer Natur sein, indem es Unsicherheit unter den Gegnern stiftet und deren Kampfmoral schwächt. Dennoch bleibt fraglich, ob dies einen konkreten militärischen Vorteil darstellt[1][2].
Der Artikel hebt hervor, dass trotz der potenziellen Präzision der Aktion die moralische und rechtliche Bewertung komplex bleibt. Insbesondere die Auswirkungen auf Zivilisten und die Frage der Verhältnismäßigkeit stehen im Fokus der Diskussion.
Quellen
[1] Was sagt das Völkerrecht zu dieser Aktion? Pager-Explosionen: Was sagt das Völkerrecht? - Politik - SZ.de
[2] Was sagt das Völkerrecht zu dieser Aktion? Pager-Explosionen: Was sagt das Völkerrecht? - Politik - SZ.de
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