(Teil)enteignung von Technologiepatenten

Moin,
ihr habt in der aktuellen Lage ja über Technologieoffenheit gesprochen. Wenn es darum geht, gute Technologien für mehr Nachhaltigkeit bzw. Klima- & Umweltschutz zu etablieren, habe ich mich gefragt, ob es wohl SINNVOLL wäre, das Thema (Teil-)Enteignung von Patenten, die in der Schublade liegen, zumindest mal zu betrachten.
Ich schätze das klingt nach radikalem & hartem Tobak aber am Ende könnte darüber u. U. gute Technologie etabliert & mehr Nachhaltigkeit erreicht werden.
Enteignung ist möglicherweise nicht mal der richtig Begriff. Die Patente zu teilen könnte vielleicht schon genügen, damit Wissen und Technologien frei zur Verfügung stehen und mehr Investitionsschub erhalten, um das gute Zeug endlich auf die Straße zu bekommen. Die Patenteigner:innen können ihr Eigentum behalten, müssen es nur teilen und erhalten ihren Anteil/Gewinn.
Grundlage wäre dann, dass das Gemeinwohl über dem von Einzelnen steht, wie es seit Ewigkeiten mit Menschen gemacht wird, deren Habseligkeiten der Kohle oder diversen Projekten weichen mussten.
Was denkt ihr?
Euer Podcast ist spitzenmäßig und euch würde ich zutrauen, dass ihr dieses heikel Thema öffentlich so betrachtet, dass verständlich wird, dass es um einen speziellen Bereich geht und nicht darum, wild irgendwelche Patenten einzukassieren.
Vielleicht lässt sich das Thema irgendwo mit einbetten.

Eine schöne Zeit euch und allerbeste Grüße

Welche Patente hast du denn im Auge und zu welchem Zweck und mit welcher Rechtfertigung sollen die denn enteignet werden?

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Also wenn ich deinen Vorschlag richtig interpretiere, ist Enteignung aber eigentlich das falsche Wort.

Denn ich verstehe das so, dass der Patentinhaber die Nutzung des Patents nicht mehr untersagen darf, sondern jedes Patent zur Nutzung gegen Entgelt zur Verfügung zu stehen hat.

Ich persönlich würde nur noch die Einschränkung hinzufügen: " sofern nicht selbstgenutzt"

Dann würde ich das für einen sehr guten Vorschlag halten, denn ich vermute mal dass so einiges an Patenten in den diversen Schubladen schlummert, nur damit es kein anderer nutzen kann.

Zur Frage von Vor- und Nachteile von Patenten gab es hier schon mehrere Interessanten Threads (da die schon älter sind, ist dies keine Kritik, dass Du einen neuen Thread aufgemacht hast). Hier nur zwei Beispiele:

Such mal mit der Suchfunktion nach „Patent“ und sortiere nach Relevanz.

Das frage ich mich auch! Gibt es da vielleicht ein paar Beispiele oder ist das mehr ein Mythos? :slight_smile:

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Ich antworte hier als jemand, der ein paar Patente erteilt bekommen hat und sich auch sonst ab und zu mit Fremdpatenten beschäftigt.

Die Wirkung der Patente wird meiner Meinung nach häufig und auch hier überschätzt. Bei Patenten, die die Weiterentwicklung von bestehenden Technologien betreffen, werden häufig nur sehr kleine Details erfunden und patentiert. In der Regel ist das kein riesen Nachteil für die Wettbewerber, wenn sie durch das Patent nicht eingeschränkt werden.
Dazu ein Beispiel: Wenn ich etwas erfinde, das bei einem Windgenerator die Menge der Seltenen Erden auf die Hälfte reduziert, hört sich das sicherlich erstmal nach einem großen Vorteil an. Da die Gesamtkosten der Seltenen Erden an einem Windgenerator sicherlich deutlich unter 10% liegen, wird der Verkaufspreis der Anlage nur wenige Prozent durch die Erfindung günstiger. Dies macht im Endeffekt kaum etwas aus.

Wenn wirklich eine bahnbrechende Erfindungen gemacht wird, sind das häufig Grundlagenerfindungen. Bis diese wirklich am Markt verfügbar sind und sich durchgesetzt haben, sind einige Jahre vergangen und der Patentschutz (maximal 20 Jahre) ist ausgelaufen.

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