Strukturreform zentrale vs. förderale Entscheidungen

Würde mich freuen, wenn ihr - eventuell auch mit einem von eurer Meinung abweichenden Gast - mal das Thema diskutieren würdet, was wir strukturell in Deutschland verändern müssten. Eigentlich wird mir bei der Pandemie immer deutlicher, dass das förderale System in einer Pandemie an seine Grenzen gelangt. Wie sehr hat sich Merkel im Oktober um einen - nun klar richtigen - Lookdown bemüht. Leider wollten die verantwortlichen Länderchefs nicht. Will ich aber deshalb das chinesische System? Nee…lieber nicht. Was gibt es für sinnvolle Optionen. Schaut man nach Frankreich, ist das zentrale System auch nicht nur richtig und erfolgreich. Bin sehr gespannt auf eure Analyse.

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Diese Frage haben wir hier vor ein paar Wochen schon ausführlich diskutiert. Ergebnis in Kurzform ist: Es gibt keine Anhaltspunkte dafür dass das föderale System tatsächlich schuld ist. Auch zentrale Systeme können ineffizient sein.

Ein Problem sind allerdings gemischte Zuständigkeiten, d.h. wenn der Bund und die Länder irgendwie beide zuständig sind. Denn solche Zuständigkeiten ermöglichen es beiden Seiten, keine Verantwortung zu übernehmen.

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