Vielleicht ist es hier wichtig, zwischen „Subventionierung“ als Aktion und „subventionierter Ware“ als Zustand zu unterscheiden.
Dein Gurken-Beispiel bringt das gut zum Ausdruck.
Angenommen der Staat hat eine Gemüsesteuer, nimmt Gurken aber gezielt davon aus. Das Gesetz, welches die Gurken ausnimmt, wäre unkompliziert eine „Subvention“ i.S.d. aller Definitionen. Gurken wären in diesem Falle auch eine subventionierte Ware, weil sie mit dem Ziel der Förderung anders-positiv behandelt werden als vergleichbare Produkte („Gemüse“).
Nun angenommen, der Staat hatte eine Gurkensteuer, hat diese aber abgeschafft. Das Gesetz, welches diese Steuer abschafft, könnte man von einer Status-Quo-Betrachtung als Subvention bezeichnen (Olaf’s Ansatz), weil es ein staatliches Handeln wäre, durch das die Gurkenpreise sinken. Aber Gurken würden dadurch nicht zu einer „subventionierten Ware“ werden, weil eben keine anders-positive Behandlung vorliegt, sondern eine anders-negative Behandlung zurückgenommen wurde.
Die Frage, ob eine Ware subventioniert ist, hängt folglich von einer Netto-Betrachtung ab, daher: Eine Ware ist subventioniert, wenn staatliches Handeln sie günstiger macht, als sie nach den Mechanismen des Marktes sein sollten. Die Frage, ob eine „Subvention“ vorliegt, kann man entweder nach einer streng-ökonomischen Sichtweise vom Status Quo aus beantworten (danach wäre der Wegfall einer Sondersteuer eine Subvention) oder ebenfalls vom eher juristisch geprägten Netto-Standpunkt beantworten (danach wäre der Wegfall einer Sondersteuer gerade keine Subvention).
Der Netto-Standpunkt bekommt vor allem dann Bedeutung, wenn wir über die internationale Vergleichbarkeit sprechen, z.B. im internationalen Subventionsrecht (z.B. auf EU-Ebene). Denn es macht selbstverständlich keinen Sinn, eine Ware in einem Staat, der nie eine Sondersteuer darauf erhoben hat, selbstverständlich als „nicht subventioniert“ zu bezeichnen und die gleiche Ware in einem Staat, der eine Sondersteuer auf sie abgeschafft hat, als „subventioniert“ zu bezeichnen, obwohl die rechtliche Lage im Hinblick auf etwaige Förderungen in beiden Staaten aktuell identisch (=keine Sondersteuer) ist. Das wäre aber die Konsequenz einer Status Quo-Betrachtung, wenn wir nicht zwischen Subvention als Handlung und „subventionierter Ware“ als Zustand unterscheiden.
Die Status-Quo-Betrachtung macht hingegen dann Sinn, wenn man ökonomisch oder politisch darüber diskutieren will, wie sich ein staatliches Handeln auf den Verbrauch einer Ware auswirken wird. Denn den Absatz einer Ware kann man natürlich auch dadurch fördern, indem man anders-negative Behandlungen (wie Sondersteuern, Sonderzölle usw.) abschafft. Das kann man dann natürlich als Subvention/Förderung bezeichnen, führt aber eben zu Problemen, sobald man international diskutiert - weshalb ich es nicht als Förderung, sondern konkreter als Abbau einer Behinderung bezeichnen würde.
Die Frage, ob der „Spritpreis subventioniert“ sei, würde ich in jedem Fall weiter mit „Nein“ beantworten (und zu einem klaren „Ja“ umschwenken, sobald die Spritpreisbremse in Kraft tritt). Die Frage, ob der Automobilverkehr, insbesondere der Individual-Automobilverkehr, subventioniert ist, würde ich ebenfalls klar mit einem „Ja“ beantworten, aber eben nicht wegen einer etwaigen Spritpreis-Subvention, sondern weil Staat/Länder/Kommunen schlicht hunderte Milliarden an Steuergeldern in Firmenwagenregelungen, Kaufprämien und vor allem den Straßenbau stecken - unverhältnismäßig mehr jedenfalls, als in Baumaßnahmen für andere Verkehrsteilnehmer (z.B. Radwege) oder Verkehrsformen (z.B. Bahn).
Die Frage, ob der Spritpreis höher sein sollte, ist natürlich geprägt von der eigenen politischen Sichtweise. Ich hätte persönlich nichts dagegen, wenn der Sprit 5 Euro den Liter kosten würde, sehe aber auch das Problem der sozialen Ungleichheit für diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind und keine Großverdiener sind. Wir sollten daher vielleicht erstmal Alternativen aufbauen, bevor wir den Spritpreis zu sehr anheben (Ausbau ÖPNV, Fahrradstraßen, eKFZ-Lademöglichkeiten in Arbeitervierteln, vielleicht finanzielle Förderungen von Umzügen, um näher an der Arbeit zu wohnen?)
