Sollte man Russland, China, Indien und VAE das Stimmrecht in der UN entziehen und Sanktionen verhängen?
Wie bitte? Selbstverständlich nicht. Also kann man schon machen, aber dann kann man die UN auch direkt lassen, wenn China und Russland da rausgeworfen werden. Und wieso Indien und VAE? Weil die sich nicht an den Sanktionen beteiligen?
Abschaffen der Vetorechte fände ich hingegen überzeugend, aber das wird natürlich nicht kommen.
4 „Gefällt mir“
Grundsätzlich finde ich es nicht gut einer Nation das Stimmrecht zu entziehen.
Aber das Vetorecht sollte überarbeitet werden.
3 „Gefällt mir“
Möchtest du wirklich Ländern in der UN das Stimmrecht entziehen, wenn sie nicht so abstimmen, wie wir das für richtig halten?
Was soll das bringen?
Wahrscheinlich strategische Gründe, die Menschenrechte hintanstellen. Aber was bringt es, die beiden bevölkerungsreichsten Länder der Welt aus der UN zu werfen? Meinst du, sie werden sich menschenrechtsfreundlicher verhalten, wenn sie da nicht mehr drin sind?
Einen Staat aus der UN zu werfen ist eine Sanktion, nach der man nicht mehr viel anderes machen kann. Russland rauswerfen? Das könnte man, allerdings würde ich vorher scharf darüber nachdenken, ob das wirklich der Ukraine und/oder dem Weltfrieden hilft.
Die anderen Länder dafür rauswerfen, dass sie nicht zugestimmt haben? Eine etwas harte Strafe bei einer Abstimmung, die nicht mal völkerrechtlich bindend ist.
Damit treiben wie sie doch nur dazu, vielleicht doch mit Russland zu gehen.
1 „Gefällt mir“
Kurze Antwort nein.
Was man tun sollte ist grundsätzlich die Beteiligten eines Konflikts aus den Abstimmungen zu diesem Konflikt ausschließen.
Also in dem Falle auch die USA falls sie Konfliktteilnehmer ist (wie im Irak, Afghanistan u.s.w.)
Denn die Russen haben diesmal nichts anderes gemacht als dereinst die Amis.
2 „Gefällt mir“
Glaubst du denn, das wäre besser verlaufen, wenn man ihnen das Stimmrecht in der UN genommen hätte? Man kann China gern für vieles sanktionieren, wir tun das nicht, weil das so teuer ist. Mir wäre ein schärferer Auftritt gegenüber chinesischen (und überhaupt allen) Menschenrechtsverletzungen auch lieber, aber ein Ausschluss aus der UN bewirkt das doch gar nicht.
1 „Gefällt mir“
Was für einen Sinn hat eine UN wenn man wenn es eng wird einzelne Staaten auszuschließen.
Für mein Verständnis ist das der letzte Ort wo man noch deeskalieren kann wenn alle anderen Wege nicht mehr gehen.
7 „Gefällt mir“
Oh, ich wäre sehr dafür, der Vollversammlung mehr Macht als dem Sicherheitsrat zu geben. Das kommt mir auch viel demokratischer vor, aber das werden die Veto-Mächte nicht machen.
Die UN hat einfach kaum Exekutiv-Gewalt.
3 „Gefällt mir“
Aus reinem Interesse hätte ich folgende Fragen?
Da hier über mögliche Änderungen bezüglich Stimmrecht in der UN sowie der Überarbeitung des Veto-Rechts im UN-Sicherheitsrat diskutiert wird kommt mir die Frage auf, ob sich solche Änderungen überhaupt umsetzen lassen würden.
-
Gibt es Mechanismen, welche eingesetzt werden um Ländern ihr Stimmrecht zu entziehen bzw. sie von Entscheidungsfindungsprozessen auszuschließen und wenn ja, wie funktionieren diese?
-
Kann das Veto-Recht der UN-Sicherheitsrat Mitglieder ausgesetzt werden?
würde mich über eine Antwort freuen
LG
Solange die Mehrheit der Staaten auf der Welt undemokratisch sind (der Demokratieindex des Economist wurde vor kurzem in einem anderen Thread zur Ukraine-Krise erwähnt) bin ich nicht sicher, ob die Vollversammlung tatsächlich mehr Einfluss gewinnen sollte.
Es gibt schon jetzt genug problematische Beschlüsse, die dort getroffen werden, z.B. im Zusammenhang mit Israel.
Von außen sieht es wirklich wie eine Showbühne aus und alles was die Vetomächte betrifft wird einfach blockiert. Die „global Player“ haben sich hier auf etwas geeinigt, was sie einfach nicht betrifft. Es gibt bestimmt noch viele Treffen hinter verschlossenen Türen und ich denke auch das die Vertreter der Länder dort miteinander gut ins Gespräch kommen aber das was man nach außen sieht ist eine Farce.
Nicht nur das, es wäre auch eine unnötige Provokation Russlands. Durch den Verlust des Sitzes würde es keine spürbaren Auswirkungen geben, ausser einem Prestige-Verlust. Da sind die vielen Wirtschaftssanktionen und (leider) auch die Waffenlieferungen viel besser.
2 „Gefällt mir“
Das unnötig bezog sich speziell auf die aktuelle Situation. Das die UN im Ukraine eine entscheidende Rolle spielt halte ich für sehr unwahrscheinlich. Daher bring es mMn auch nichts, die Russen jetzt auszuschließen, falls das ohne China überhaupt geht.
Einzig als Faustpfand für eine friedliche Lösung könnte man dann eine Wiederbesetzung des Sicherheitsrates mit Russland vielleicht anbieten, aber da halte ich die aktuellen Wirtschaftssanktionen auch für wirkungsvoller.
1 „Gefällt mir“
Sind die Vetorechte nicht schlichtweg Ausdruck des globalen Konsenses, dass bei geopolitischen Entscheidungen erst alle Atommächte (bzw. historisch bedingt eben nur jene 5) explizit nach ihrer Sichtweise und ihren roten Linien gefragt werden müssen, bevor etwas umgesetzt wird? Ist es nicht Konsens, dass das Ignorieren eines Vetos die einzige überhaupt denkbare Rechtfertigung für einen nuklearen Erstschlag ist?
Wenn die Vetorechte nun abgeschafft werden (egal ob für eine, mehrere oder alle Atommächte), dann bedeutet das doch nicht, dass es keine faktischen Vetos mehr gibt, sondern doch nur, dass man mit Absicht weghören kann und dadurch ggf. unabsichtlich Rechtfertigungen bzw. Gründe für nukleare Erstschläge provoziert.
Nein, mit Atomwaffen hat das zumindest ursprünglich nichts zu tun. Es sind einfach die Siegermächte des zweiten Weltkriegs, die Gründungsmitglied der UN waren.
Interessanterweise scheint es so zu sein, dass die Vetomächte Ihr Veto in Konflikten, die sie selbst betreffen, eigentlich nicht ausüben dürfen, es aber trotzdem teilweise tun. Zumindest verstehe ich so die entsprechende Stelle in der Wikipedia.
s. auch