Man hört in den Nachrichten immer wieder, dass die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen unter Beschuss bzw. teilweise schon abgeschafft sei, insbesondere, was die Besetzung von Richterposten am Verfassungsgericht angeht.
Mir ist aber im Detail immer gar nicht so ganz genau klar, wo die Probleme liegen und was in Systemen, die wir für rechtsstaatlich „in Ordnung“ halten, anders ist.
das war z. B. Gegenstand des Streitgesprächs zwischen Lambsdorff (FDP) und dem ehem. (?) polnischen Außenminister, der behauptet, Rechtsstaatlichkeit sei gar nicht ausreichend definiert und überhaupt würden in Deutschland ja auch Politiker Verfassungsrichter etc.
Könnt Ihr vor dem Hintergrund nochmal genau erklären, wie die Trennung von Politik und Justiz bei uns funktioniert (so sie das tut) und wo es in Polen und Ungarn konkret klemmt?