Darum geht es nicht. Warum regst du dich auf. Ich habe versucht differenziert zu erklären, was ich meine. Vielleicht vergeblich. Keine Ahnung. Dich wollte ich nicht angreifen. Ich glaube auch nicht, dass ich das getan habe. Es geht doch nicht um unsere Befindlichkeiten hier, sondern um die vielen Millionen Menschen, die Merz so abgekanzelt und zur Zielscheibe gemacht hat. Er ist auch ihr Kanzler.
Und das hat eben auch mit dem Threadthema der rechtlichen Einordnung zu tun.
Ich habe noch nie rechtsextreme Männergruppen auf der Straße, am Bahnhof oder auf Plätzen angetroffen, außer im Umfeld entsprechender Demos und ab und zu wenn Fußballspiele stattfinden.
Rechtsextreme Gewalttäter sind kein “Stadtbildproblem”, da sie nicht zum gewöhnlichen Stadtbild gehören. Ein Problem sind sie ja gerne dennoch, gehören aber, wie du richtig sagst, nicht zum Thema.
Dann frag mal Menschen die in einigen ostdeutschen Städten leben. Vor allem der Heimweg aus bestimmten Einrichtungen oder Veranstaltungen alleine oder in Kleingruppen wird da zum Problem, insbesondere für queere Menschen oder Ausländer, bzw. sogar für alle, die eine Veranstaltung einer solchen Gruppe besuchen.
Sage, dass du nie in Chemnitz, Dresden oder so gewesen bist, ohne zu sagen, dass du da nie gewesen bist😉 du hast natürlich Recht, dass man im Pott eher keine Rechtsextremisten in großen Gruppen trifft, nachdem die auch in Dortmund einigermaßen zurückgedrängt worden sind.
Grade am Bahnhof könnte die Bundesregierung ja sehr konkret etwas tun, um dort für Sicherheitzu sorgen…Blöderweise sind die Bundespolizisten grade sehr beschäftigt mit einer völlig sinnlosen Aufgabe.
Wir drehen uns hier aber im Kreis, bzw. Kommen vom Thema ab. Ich denke zur Frage der juristischen Einordnung ist hier alles andiskutiert und man könnte das Thema schließen.
Zum Glück leben 85% der Deutschen nicht im ehemaligen Ostdeutschland.
Ich glaube ja, dass es auch ein Thema dort ist, aber die Mehrheit wird es in Deutschland ganz sicher nicht mit “Stadtbild” verbinden.
In Dessau wird die Radikalisierung auch im Stadtbild sichtbar: Hakenkreuze, Hitler-Männchen und Nazi-Parolen - immer wieder tauchen solche Schmierereien auf. „In Teilen ländlicher Regionen im Osten Deutschlands ist ‚Nazi‘ einfach auch Pop geworden“, erzählt Lukas Jocher. Auch er arbeitet für Projekt GegenPart. „Und es ist eben cool geworden, diesen Song des US-Rappers Kanye, „Heil Hitler“, an die Parkhauswand zu schreiben.“
Hitler und Hakenkreuze - kein Tabu mehr unter Jugendlichen? – DW – 25.06.2025
Merz blendet also den Osten aus und präsentiert sich als Kanzler, der nur westliche Probleme adressiert. Sicher eine gute Strategie für das Superwahljahr 2026.
Dann ist es ja gut. Ich nehme alles zurück und dieses Problem ist damit zu geringfügig um als Problem anerkannt zu werden.
Da aber von den 85 % der Menschen im Westen auch nur ein Bruchteil direkt an solchen Hotspots wohnt oder diese regelmäßig passieren muss (meist reicht ja schon ein kleiner Umweg um die zu meiden) ist das Problem damit auch zu gering und wir können uns nun einem anderen Thema widmen.
Aus meiner Sicht ist die Lage im Osten aber sogar schlimmer als die Lage an den Hotspots im Westen. Weil ich nutze z.B. am Hauptbahnhof einfach den Südausgang und da ist die Lage ruhig.
In Städten im Osten ist es aber so, dass Menschen die nicht in das Weltbild der Rechten passen gezielt attackiert werden:
Du siehst anders aus? Dann bist du nirgends sicher!
Du besuchst den queeren Stammtisch des Jugendzentrums? Dank nimm dich egal wie du aussiehst beim Verlassen in Acht!
Du beziehst als Politiker Position? Stell am besten Securities für dein Wohnhaus an!
Und das schlimmste ist, dass das so normal ist, dass man das nichtmal in den Medien liest. Aber wo man nichts liest, ist auch kein Problem und deshalb können die 85% im Westen sagen es gäbe kein Problem mit Rechten und von den restlichen 15% gehört ein Teil zu den Tätern oder sympathisiert mit ihnen und ein Teil ist einfach nicht betroffen.
Edit:
Wenn ich sage man liest es nicht in den Medien, dann meine ich damit, dass viele Vorfälle gar nicht berichtet werden. Ist ein bisschen wieder wie in den 90ern und frühen 00er Jahren.
Da dieser Thread sich mit der rechtlichen Einordnung von Merz Aussage nicht mehr beschäftigt und der andere zu ist, packe ich das hier rein.
Ich denke, dass sich da gerade etwas Bahn bricht, das sonst unter dem Radar läuft und das durch Merz Aussage begünstigt wurde. Wenn die Medien hier nicht locker lassen, könnte die Politik gezwungen sein, hier aktiv zu werden und Lösungen zu finden.
Das bedeutet Präsenz von Polizei in der Öffentlichkeit, vor allem nachts, Einrichtung von niederschwelligen Möglichkeiten Anzeige zu erstatten aber auch Aufklärungskampagnen. So ist es z.B. für mich völlig normal, auf einem schmalen Bürgersteig meine Geschwindigkeit anzupassen, wenn vor mir jemand langsameres läuft. Jetzt rufe ich mir dann in Erinnerung, dass Frauen es als Gefährdung empfinden können, wenn jemand fremdes hinter ihnen läuft. Erscheint mir als Mann lächerlich (und ein bisschen auch als unfaires Vorurteil), aber beruht wohl auf Erfahrungen, die Frauen und Mädchen in der Öffentlichkeit machen.
Problem: Männer und Alkohol. Ein gänzlich anderes als “das Stadtbild” und das damit implizite anders Aussehen und damit Herkunft der Menschen.