Ich dachte, das passt hier doch ganz gut hin. Gedanken?
Edit: Kurzfassung von sereksim:
Die Debatte um das AfD-Verbot wird falsch kommuniziert, der relevante Punkt sollte die Prüfung durch das BVerfG sein und nicht, ob man selbst für oder gegen ein Verbot ist. Eine Argumentation für eine Prüfung ist auch mehrheitsfähiger als die direkte Forderung nach einem Verbot. Darauf aufbauend möchte Semsrott regelmäßige Demonstrationen starten, die die Bundesländer dazu anhalten sollen, im Bundesrat diesen Prüfauftrag zu stellen. Die Demos sollen immer am zweiten Samstag eines Monats stattfinden, Auftakt ist am 08.11.25 in Hamburg
Kurzfassung:
Die Debatte um das AfD-Verbot wird falsch kommuniziert, der relevante Punkt sollte die Prüfung durch das BVerfG sein und nicht, ob man selbst für oder gegen ein Verbot ist. Eine Argumentation für eine Prüfung ist auch mehrheitsfähiger als die direkte Forderung nach einem Verbot. Darauf aufbauend möchte Semsrott regelmäßige Demonstrationen starten, die die Bundesländer dazu anhalten sollen, im Bundesrat diesen Prüfauftrag zu stellen. Die Demos sollen immer am zweiten Samstag eines Monats stattfinden, Auftakt ist am 08.11.25 in Hamburg