Organisation & Ablauf der Abstimmung zur Corona-Impfpflicht im Bundestag

Liebes Lage-Team,

in der Lage der Nation 281 habt ihr die Corona-Impfpflicht und deren Abstimmung im Bundestag diskutiert.

Wir haben uns gefragt, wenn mehrere Anträge zum gleichen Thema gibt, wie wird die Abstimmung im Bundestag praktisch organisiert? Werden alle Anträge gleichzeitig abgestimmt, wie wird die Reihenfolge festgelegt, wenn es eine gibt?

Im konkreten Fall haben wir uns gefragt, warum im Bundestag nicht zuerst abgestimmt wird, ob überhaupt eine Impfpflicht (egal wie diese ausgestaltet ist) geben soll und im zweiten Schritt, ob sie denn ab 18 oder 50 sein soll (oder Enthaltung).

Insbesondere wie wird verhindert, dass nicht jeder der Anträge die gleiche Anzahl an Stimmen erhält und damit keiner der Anträge angenommen wird?

Vielen Dank vorab und sonnige Grüße aus Berlin
Charly & Baptiste

Normalerweise wird über jeden Antrag einzeln abgestimmt. Wie die Reihenfolge festgelegt wird, kann ich aber nicht sagen.

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Hallo ihr Beiden,
normalerweise ist das Verfahren bei mehreren Anträgen zur gleichen Thematik so, dass immer zuerst über den Antrag mit der größten Tragweite (in diesem Fall Allgemeine Impfpflicht ab 18) abgestimmt wird. Wird der schon angenommen, so sind alle weiteren Anträge gegenstandslos (weil ihr Inhalt ja bereits im beschlossenen Antrag enthalten ist). Ansonsten erfolgt die Abstimmung über den nächstweitreichenden Antrag. So geht das weiter, bis entweder ein Antrag eine Mehrheit erreicht oder auch der „am wenigsten weit reichende“ Antrag abgelehnt wurde.
Ob dieses Verfahren allerdings auch in der speziellen Situation der Impfpflicht Anwendung findet entzieht sich meiner Kenntnis.

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