Northvolt - Habeck Bashing oder berechtigte Kritik?

Neben der Masken Affäre scheint vor allem die konservative Öffentlichkeit sich gerade an der Insolvenz von Northvolt abzuarbeiten und in Robert Habeck himself einen Schuldigen gefunden zu haben. Da ja aktuell auch an anderer Stelle über „Steuerverschwendung“ diskutiert wird, ist ein Vergleich grundsätzlich fair denke ich. Aber ist die Kritik berechtigt oder wird hier ein nächster Skandal konstruiert ala Atomausstieg, Heizungsgesetz? Ich tendiere zu Bashing. Da mein Bios linksgrünversifft ist, würde mich die Meinung anderer interessieren. War das Invest ein Fehler ja oder nein aus der Sicht von damals natürlich. Hinterher ist man immer schlauer.

Die Fakten:

  • Northvolt in Schweden hat Insolvenz angemeldet
  • der Bau der Fabrik in Heide wird gestoppt, gehört nicht direkt zum Mutterkonzern. Finanzierung durch Northvolt alleine aktuell unwahrscheinlich. Übernahmeangebote werden gesucht. Bau ist also offen.
  • Fördermittelt in Höhe von insg. 1,4 Mrd. wurden zugesagt, wovon aktuell wohl 600 Mio geflossen sind
  • die 600 Mio sind als Wandelanleihen zu je 300 Mio vom Bund und vom Land Schleswig Holstein abgesichert worden und als KfW Kredit geflossen
  • Entscheidend für die Unterstützung war wohl ein Gutachten von pwc, was die Finanzierung positiv bewertete. Kritiker sagen, die Grundlage der Analyse war schwach

Reiche veröffentlicht das Gutachten von pwc von damals zur Northvolt Finanzierungseinschätzung
und spannt den Bogen direkt noch ein Stück weiter. (Damit stellt sie alle kommenden Förderprogramme ihrer Regierung infrage?)

Es ist eine Mahnung, dass der Staat selten der bessere Unternehmer ist

Söder fordert schon einen Untersuchungsausschuss. Dabei kritisiert er nur Habeck und nicht seinen Unionskollegen Günther, MdL Schleswig Holstein, der eine gleiche Summe von 300 Mio bereitgestellt hat.
Söder kritisiert damals zudem die Nicht-Unterstützung von Lilium, bei dem es insgesmat um 100 Mio. ging. Ähnliches Konstrukt,50 Mio aus Bayer, 50 Mio vom Bund. Nur eben eine Firma in Bayern. Wäre das weniger riskant gewesen? Doppelmoral?

Zum Kontext gehört, dass 80% der Batterien aus China kommen. Eine Förderung eines Batterieherstellers in Europa sollte demnach auch zur Versorgungssicherheit beitragen. Batterien sind eines der Zukunftsprodukte und somit eine Möglichkeit, um Wertschöpfung im Land zu halten.

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Immerhin hat er sich beraten lassen. Es ist auch naheliegend, dass damit von Spahn abgelenkt werden soll. Söder könnte man auch mal fragen, was aus den Wasserstoff-Milliiarden für BMW wurde. Hauptaktionär ist VW, danach kommt Goldman-Sachs. Sind die genauso wie der Staat schlechte Unternehmer?
Auf der anderen Seite fiel schon auf, wie Habeck den KTF missbrauchen wollte, um gezielte Anwerbungspolitik für ein paar wenige Unternehmen zu betreiben. Das ist ein großes Risiko und hat dann auch nicht gezündet. Ob man das hätte kommen sehen müssen? Wohl kaum.

Kann ich mir nicht vorstellen. Möchte sie doch Gaskraftwerke bauen.

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Richtig, also auch Doppelmoral. Wobei mir hier noch nicht klar ist, wie die Förderung da aussehen soll. Also denke, dass es anders aussehen wird als ein KfW Kredit wie bei Northvolt.

Ja das stimmt. Gerade Intel hätte auch gerne aus einem anderen Topf kommen können. Wobei das Geld ja nicht gezahlt wurde, also nix verloren ist. Wenn man wohlwollen sein möchte könnte man sagen, Transformation = Kohlausstieg, Intel Ansiedlung in Ostdeutschland = Transformation. Aber aus meiner Sicht ist mit dem KTF auch was anderes gemeint.

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Maurice Höfgen hat’s mal direkt verglichen und kommt zum gleichen Ergebnis.
Maskenskandal ist ne ganz andere Nummer was Bereicherung im eigenen Umfeld, Dimension und Kompetenz angeht. Übrigens auch viele Punkte werden genannt, die bei der Lage Auf Erteilung vom Maskenskandal gar nicht angeführt wurden.

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