Mich würde eine Analyse der Koalitionsverträge der gerade neu entstandenen Landesregierungen in Brandenburg und Thüringen interessieren. Gerade auch wegen der ersten Beteiligung vom BSW.
Gerade auch wegen solcher Äußerungen. Ist ja nicht so, dass man Energie nicht auch woanders herbekommen würde als aus Russland. Gehts jetzt primär um Frieden oder gehts primär um Rohstoffe? Wieso werden Rohstoffe diskutiert, wenn Frieden nichtmal in Sicht ist. Eine Einordnung solcher Aussagen wären hilfreich, wie viel Öl kam aus Russland, wie siehts aktuell aus mit Alternativen? Kann man einen negativen Effekt der Sanktionen speziell auf Brandenburg im Vergleich zu anderen Bundesländern erkennen?
EDIT: Und vor allem was ist eig. abseits des Krieges Thema beim BSW? Gibts da auch noch Themen für die Landespolitik?
+++ 15:36 BSW in Brandenburg hofft auf Rückkehr von russischem Öl +++
Das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW will sich in einer neuen SPD-geführten Landesregierung in Brandenburg dafür einsetzen, dass die PCK-Raffinerie Schwedt wieder mit russischem Öl gespeist wird. Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach sagt bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages, eine Landesregierung habe zwar nicht die Kompetenz, die Pipeline wieder zu öffnen. Es gebe aber viele energieintensive Unternehmen in Brandenburg. „Da müssen wir was tun“, betont Crumbach auf eine entsprechende Frage zur Zukunft von Schwedt. Die Sanktionen gegen Russland fügten der Wirtschaft in Brandenburg Nachteile zu, so Crumbach. Diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges müssten deshalb auch dazu führen, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland normalisiert würden. Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD betont bei der gemeinsamen Pressekonferenz aber scherzhaft, man habe nicht vor, in Brandenburg ein Außenministerium zu bilden.