Mal aus Anlass der umgreifenden internationalen Krisen und Trends zu Nationalismus und „politischem Extremismus“….

Ist die bislang eher bipolare Weltordnung ein Auslaufmodell?

Lange waren ja die USA und die Sowjetunion bis Ende des Kalten Krieges die weltweit bestimmenden Mächte. Zuletzt verlagerte sich das Kräftegleichgewicht eher zwischen USA und China.

Nun scheinen die bisherigen Kräfteverhältnisse und Bündnisse nicht mehr konsequent zu Friedenserhaltung beizutragen , siehe Ukraine und Naher Osten.
Zudem streben neben nun wieder Russland auch Staaten wie Indien oder Verbindungen wie die BRICS Staaten nach mehr Einfluss und Geltung.

Die Welt wird also komplexer.

Steuern wir also wirklich eher auf eine multipolare Weltordnung hin? Wie kann diese aussehen, wie sichern wir da den Frieden und das Völkerrecht?

Was sind Risiken? Ist der zunehmende Nationalismus in einzelnen Ländern ein Risiko? Wie behandelt man das Thema Flucht und Migration unter dieser Perspektive?

Mal als Diskussionsanstoss….

Unweigerlich, schon weil sich die Bevölkerungs- und Wirtschaftsschwerpunkte verschieben. Darum ist aus der deutschen Perspektive auch eine immer stärkere europäische Integration so wichtig. Deutschland alleine kann international praktisch nichts mehr reissen. Die EU ist dagegen ein echter Machtfaktor, wenn sie geeint auftritt.

Genauso wie vorher. Die Zeit als wir tatsächlich eine extrem bipolare Welt hatten, war nicht besonders friedlich, auch wenn wir sie „kalter Krieg“ genannt haben. Jede Menge Bürger- und Stellvertreterkriege und Verletzung von Menschenrechten.

Die internationale Gemeinschaft arbeitet sich mühsam und nach dem Motto „zwei Schritte vor, einen Schritt zurück“ durch den selben Prozess, den die meisten Nationalstaaten im Inneren schon abgeschlossen haben: Etablierung einer regelbasierten Ordnung und Schaffung eines Gewaltmonopols.

Aus unserer Sicht ist entscheidend, welche Regeln am Ende herrschen werden.

Wir könnten einfach aufhören, es als Problem zu betrachten.

Was freiwillige Migration angeht: Der gesamte Schengenraum hat wirtschaftlich und kulturell massiv davon profitiert, dass hier die Grenzen abgebaut wurden. Freizügigkeit hat auch in anderen Erdteilen, zum Beispiel Westafrika (ECOWAS) sehr positive Ergebnisse gebracht. Es gibt keinen rationalen Grund, warum es nicht eine stetig zunehmende, regelbasierte Freizügigkeit geben sollte.

Dazu braucht es auch keinerlei „Weltordnung“. Deutschland könnte morgen die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass nach und nach alle Menschen egal welcher Herkunft, die für die Dauer ihres Aufenthalts die nötigen Finanzmittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nachweisen können und deren Heimatländer vertraglich die Kooperation bei der Ausweisung im Falle der Straffälligkeit zugesichert haben ohne großer Hürden herkommen könnten. Unterm Strich wären das vermutlich weniger als viele denken und wirtschaftlich wären die Effekte auf jeden Fall positiv.

Flucht ist ein etwas anderes Thema. Aber auch hierfür gibt es eigentlich schon heute sehr gutes internationales Recht. Wenn das alle befolgen würden und sich mit gutem Willen gegenseitig unterstützen würden, gäbe es hier keine großartigen Probleme. Weltweit sind „nur“ 49 Millionen Menschen aus ihrem eigenen Heimatland vertrieben worden. Das ist deutlich weniger als 1% der Weltbevölkerung. Es sollte angesichts des historisch gesehen unglaublichen Reichtums in der Welt und der Stärke politischer Institutionen eigentlich eine ziemlich leichte Übung sein, diese Menschen zu versorgen, sie (wenn nötig) in sichere Länder umzusiedeln und sie dort sozial und wirtschaftlich zu integrieren. Was fehlt ist nur der Wille, nicht die Kapazität.

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Es wird langsam multipolar.

Erdogan mit NATO-Mitglied Türkei möchte auch BRICS-Mitglied werden.

Und auch Ungarn scheint da grad Wahlkampf gegen die EU zu machen:

Es entwickelt sich etwas…