Ich habe das schon am 20. Dezember geschrieben:
Merkel kann in der laut ihr „größten Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg“, im Einvernehmen mit der Grundgesetz(!), die Durchgriffsmacht auf sich vereinen: Stichwort „Notstandsgesetze“ (seit 1968 im GG). Aber außer in drei, vier Nebensätze habe ich über dieses – zugegeben Ultima-Ratio-Mittel – Werkzeug nichts gelesen / gehört. Merkels Sorry schön und gut, aber es gab keine Konsequenzen. Nicht mal Spahn wurde rausgeschmissen!! Ich komme aus dem Kopfschütteln seit Dienstagmorgen nicht mehr heraus.
PS: Merkels Coronakabinett soll sich lediglich einmal(!) wöchentlich treffen – ich habe gelesen, dass Helmut Schmidt in der Höchstphase der RAF sich dreimal(!) täglich(!!) mit dem zuständigen Kabinett traf. mein Kopfschütteln verstärkt sich
Die Notstandsgesetze muss sie gar nicht aktivieren, es würden schon kleine Eingriffe ins Infektionsschutzgesetz reichen, dann könnte der Bund einheitlich durchregieren.
Mal unabhängig davon, ob Merkel es könnte oder nicht, ich will nicht dass sie durchregiert. Merkel hat in 16 Jahren Kanzlerschaft nur bewiesen, dass Sie verwalten kann, aber keine Vision oder Weitsicht hat. Es wird immer so getan als Läge alles Übel bei den Ländern. Das stimmt nicht. Es hängt stark vom Bundesland ab. NRW hat eben das Pech Laschet zu haben und Söder sucht lieber Kameras als Lösungen.
Ich lebe in RLP und hier wird alles gemacht wie besprochen. 3 Kreise um Koblenz haben jetzt Notbremse mit allem was dazu gehört und Koblenz eben etwas lockerer weil es dort besser aussieht. RLP klappt seit Beginn wunderbar, auch in der Kommunikation, also sollte man nicht von Ländern mit katastrophaler Kommunikation und Zahlen auf alle schließen.
Ohne zu Pessimistisch zu sein fürchte ich wir müssen in dieser Krise damit zumindest damit leben das es so ist wie es ist. Was nicht heißen soll das man im Details nichts mehr ändern und anpacken kann und soll. Nur an der Grundstruktur zu rütteln wird das Problem nicht mehr lösen.
In unserer Vernetzten Welt ist ein reines eingehen auf die kleinst mögliche Einheit keine grundsätzliche Lösung da es nicht vermittelbar ist wenn der Nachbarlandkreis ins Kino darf während hier die Kinos zu sind.
Genauso sind Pauschale Regelungen nicht für alle Situationen vermittelbar. Hier den Mittelweg zu finden ist schwieriger als sich mancher hier vorstellt. Das der letzte Sommer komplett verpennt wurde um solche Pläne zu generieren ist nun leider so.
Ich selbst habe mir oft gewünscht das die Bundesregierung besser durchregieren könnte um diese unnötigen Diskussionen zu vermeiden. Was aber jedem klar sein muss wenn Frau Merkel dies tun würde, müßten es immer noch die Länder etc umsetzen. Das heißt wenn etwas nicht funktioniert würden die Länder sofort nach Berlin zeigen. Ob Sie zudem diese Maßnahmen 1:1 und vorrangig umsetzen würden darf durchaus auch hinterfragt werden, da es für Deutschland kein erprobtes System ist. Die Länderchefs haben sich an Mitspracherecht gewöhnt die Sie nach Rechtlicher Grundlage im Bundesrat nie hatten. Das galt schon vor Corona.
Es heißt nun viel und vernünftig Testen, denn auch der Impfstoff wird die Pandemie nicht komplett zum erliegen bringen. Er wird wenn es gut läuft noch dieses Jahr viele Tote und schwere Verläufe verhindern. Ein leben wie vor Corona wird es auch mit Impfstoff nur geben wenn wir dann die Infektionen akzeptieren!
Ich empfehle jedem die Folge Hart aber fair gestern. Frau Amann vom Spiegel ist da sehr beeindruckend und legt offen dar, wieso Merkel nicht durch regiert und für mich auch wieso sie es nicht sollte. Merkel ist keine Anführerin sondern nur auf Erhalt ihrer Macht aus. Erst diese fadenscheinige Entschuldigung für ein kleinen Teil des Debakels und dann mit dem Finger auf die Minister zeigen und du du du sagen. Zum Fremdschämen ist das. Sie hat von der Leyen die Impfbestellungen übergeben obwohl diese Frau gezeigt hat dass sie sowas nicht kann. Sie hält an Spahn fest, obwohl er auf ganzer Linie versagt. Die Strukturen die jetzt fehlen hat sie in den letzten 26 Jahren nicht geschaffen und versagt. Ich will nicht von dieser Frau geführt werden, denn ich fühle mich in RLP sehr gut aufgehoben wie es ist.
Ich weiß, dass viele es anders sehen, aber nur weil Leute wie Söder und Laschet leider nur hohe Zahlen produzieren während der ganzen Pandemie, muss man nicht alle bestrafen.