LdN495 Tankrabatt

Kommentare zum Podcast
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Hallo zusammen,

ein Aspekt kam mir in Eurem Kapitel zu Tankrabatt zu kurz.

Das pauschale Fördern jeden Liters verbrannten Sprits, bedeutet, dass diejenigen am Meisten subventioniert werden, die den höchsten Verbrauch haben.

Der kommt aber nicht nur durch die zu fahrende Strecke zustande, sondern auch durch die Wahl des Fahrzeugs.

Da tendenziell weniger betuchte Autofahrer auch die kleineren Autos fahren, bzw. umgekehrt ein 100.000€-SUV mehr Sprit verbraucht, profitieren nicht die wirtschaftlich schwächsten am stärksten von der Steuersubvention sindern genau die Stärksten.

Ein echtes Unding, wenn sich dann die SPD gegen eine pauschale Auszahlung an alle Bürger ausspricht, weil diese nicht zielgerichtet genug sei…

Übrigens bekomme ich als E-Autofahrer gar nichts, sondern unterstütze über meine Steuern noch die armen Leute, die hier im Taunus mit dem Dodge RAM ihre Kinder zur Schule fahren müssen…

Da schließt sich doch schon fast wieder der Kreis zu einem anderen Kapitel der aktuellen Folge: Gerechtigkeit

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Folge 495 Pauschaler Tankrabatt + Einkommensstreuer
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Ich wünsche mir auch das jede SPD und CDU Vertreter:in im Podcast ab jetzt bei jedem „dafür ist kein Geld da“, „Technologieoffen“, „uns ist Klimaschutz wichtig“ oder „wir agieren nicht kurzsichtig und kopflos, sondern haben voll den Plan“ auf genau diesen grandiosen Tankrabat angesprochen wird

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Gerade als im Podcast über dieses Thema gesprochen worden ist lese ich die Eilmeldung, dass es wieder zum Tankrabatt kommen soll und bin fuchsteufelswild geworden. :rofl:

Ich habe eben in einem Podcast für Elektrofahrzeuge eine andere Alternative zum Tankrabatt gehört: Erhöhung der Pendler-Pauschale bei der Steuererklärung. Damit würde man wirklich den Menschen helfen, die ihr Auto für den Weg zu Arbeit benötigen. Klar ist der Effekt erst „im Nachhinein“ aber man würde somit wenigstens den Leuten helfen, die es wirklich betrifft.

Ja ÖPNV vergünstigen/attraktiver gestalten ist immer noch der bessere Ansatz.

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Penslerpauschale ist regressiv. Je mehr jemand verdient, desto mehr profitiert er von der Pendlerpauschale. Sie hilft also genau denen, die es nicht brauchen. Wer am Existenzminimum lebt, macht in der Regel nicht mal eine Steuererklärung, weil die Erstattung den Aufwand nicht rechtfertigt.
Deshalb ist die einzige sinnvolle Maßnahme die Direktzahlung.

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Zwei Sachen haben mich bei dieser Diskussion gestört, beziehungsweise Fragen aufgeworfen.

  1. Die beiden haben am Ende der Diskussion um den Spritpreisdeckel gesagt, dass das das Preissignal verwässern würde. Das stimmt aus meiner Sicht nicht, da eben (zumindest nach ihrer eigenen Darstellung) der Rohölpreis in die Berechnung mit einfließt, also das tatsächlich vorhandene Knappheitssignal durchläuft. Lediglich die Marge der Konzerne würde beschränkt werden. Mindestens der Großteil des Preissignals würde erhalten bleiben, ohne dass sich die Mineralölkonzerne noch jenseits des hohen Ölpreises die Taschen vollmachen.
  2. Ich bin grundsätzlich auch ein Befürworter der Direktzahlungen und der Weg, über die Einkommenssteuer ein stückweit soziale Gerechtigkeit herzustellen, gefällt mir gut. (Blendet natürlich die aus, die nur Kaptialertragssteuer auf ihr Vermögen zahlen und de facto kaum Einkommen haben, aber das ist ein anderer Diskussionspunkt.)
    Ich habe mich im Nachgang allerdings gefragt, ob das nicht massive bürokratische Hürden für den Staat als Ganzes mit sich bringt, da derzeit rund 30% der Arbeitnehmer:innen in Deutschland gar keine Einkommensteuererklärung abgeben, dies dann aber potenziell plötzlich tun müssten (Möglicherweise je nach Höhe und Arbeitnehmerpauschbetrag).
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Beziehst du dich hier auf eine theoretische Übergewinnsteuer?

Denn der Tankrabatt ist eine Reduktion der Steuern die beim Verkauf an den Endkunden anfallen. Es ändert sich überhaupt nichts an der Marge der Lieferanten. Der Staat verzichtet auf Einnahmen um den Preis zu senken.

Der einzige Sinn davon ist es, das Preissignal zu schwächen und Verbrauch zu erleichtern. Für weniger Nettoausgaben der Endverbraucher das selbe oder die Möglichkeit teurer am Weltmarkt einkaufen zu können ohne den Endkundenpreis proportional zu erhöhen.

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Das Bundeszentralamt für Steuern sammelt die Kontoverbindungen genau für diesen Zweck schon seit geraumer Zeit ein.
Nutzt man das Steuerportal Elster, so wird man darauf hingewiesen und kann die IBAN schnell und problemlos abgeben.
Zusätzlich bieten nahezu alle mir bekannten Banken ebenfalls die Möglichkeit, die IBAN an das Bundeszentralamt für Steuern zu melden.
Dass es bisher erst 20% der Bevölkerung getan haben, könnte daran liegen, dass es noch nicht gebraucht wurde.
Bezüglich der Diskussion der Gerechtigkeit sind wir da wieder beim Grundproblem.
Man könnte einfach jeder Person einen festen Betrag überweisen, unabhängig davon ob derjenige es braucht oder nicht. Jeder muss den Betrag bei der nächsten Steuererklärung angeben, wenn er zur Steuererklärung verpflichtet ist. Darüber kann dann Gleichheit hergestellt werden.
Alternativ kann man ähnlich der Portale für E-Auto Prämien (dort wird ja auch die Bedürftigkeit geprüft) ein Portal erstellen, in dem die Menschen ihre Daten angeben und dann das Geld auf ihr Konto ausgezahlt bekommen. Macht Frankreich z.B. so.
Alles in Zeiten der EDV und KI keine Raketenwissenschaft.

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Nein, ich beziehe mich nicht auf den Tankrabatt, sondern auf den Spritpreisdeckel nach luxemburgischem Vorbild, welcher als Anschluss an den Tankrabatt geplant wird.

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Wie der Auszahlungsmechanismus funktioniert, ist mir schon klar. Ich frage mich lediglich, ob Ulfs Einschätzung der Realität enspricht, dass das ein einfacher Weg wäre, die Auszahlung über die Einkommenssteuer de facto an die Bedürftigkeit anzupassen.

Denn wenn dadurch alle Menschen plötzlich gezwungen wären, eine Steuererklärung abzugeben, hätten die Finanzämter plötzlich ein massives Mehraufkommen und manche Menschen würden das vielleicht eher als Bärendienst sehen.

Beziehungsweise wollte ich eigentlich eine Diskussion anregen, ob das, wie von Ulf beschrieben, tatsächlich so einfach und offensichtlich ist oder es nicht auch dort Details zu beachten gibt, damit es nicht die Konsequenz nach sich zieht, dass durch eine einzige Einmalzahlung auf einmal alle Deutschen eine Steuererklärung abgeben müssten.

Steuerrecht ist nicht mein Spezialgebiet, daher würde mich dort eine Perspektive interessieren, welche Folgen eine EInmalzahlung in diese Richtung haben könnte.

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Unser unfassbar kompliziertes Steuerrecht stammt daher, dass man für alles immer spezifische Regeln festlegt, damit möglichst niemals jemand zu viel oder zu wenig Steuern zahlt. Wer Bürokratie abbauen will, muss ab und zu auch mit Unschärfe leben, insbesondere wenn es um so ein paar Kröten geht. Pauschale Zahlung und fertig.

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Wenn man das einführen würde, würde man eine pauschale Besteuerung zu Grunde legen, z.B. 15%, man könnte auch 10% nehmen. Über die Steuer könnte man das dann glatt ziehen. Wer keine Steuererklärung abgibt, versteuert pauschal.

Würde das dann nicht zu Mitnahmeeffekten führen? Nein, denn wer viel verdient, spart durch die Erklärung so viel, dass er auf die pauschale Versteuerung gerne verzichtet.
Aber ich bin auch der Meinung, dass bei Beträgen unter 2.000€ auf die Versteuerung verzichtet werden sollte. Das ist einfach etwas, was die SPD gerne hätte, weil es sich so gerecht anfühlt.

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Direktzahlungen und Steuern
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Mein ursprünglicher Punkt war ja, dass der Tankrabatt schon ungerecht ist, weil er große Autos mit hohem Verbrauch der eher betuchten Bevölkerungsschichten bevorzugt.

Jede Form einer Direktzahlung wäre da schon viel gerechter. Ob über die Lohnsteuer eine Staffelung eintritt oder nicht.

Die steuerlichen Feinheiten sind da bestenfalls ein Sahnehäubchen - zudem noch mit Bürokratie verbunden.

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Lustig find ich ja, dass der Tankrabatt gerade nicht dem Prinzip Gießkanne folgt: Wer kein oder kaum Auto fährt, bekommt einen feuchten Kehricht.

Ich weiß gar nicht, wie man auch nur auf die Idee kommen man, einen Tankrabatt in Erwägung zu ziehen. Dafür muss man wirklich sehr dumm sein. Bessere Alternativen gibt es von Mehrwertsteuer auf andere Güter über Stromsteuer (war mal versprochen worden) bis zur Direktzahlung reichlich.

Derweil wird das Öl, was wir jetzt dadurch zusätzlich verfeuern, bald aus der Ostsee direkt am Natura2000-Schutzgebiet nachgeliefert. Geplant sind 50 Jahre Ölförderung, lol.

Motto dieser Regierung ist wohl: Deutschland, verbrenne.

Aber die Klimaterroristen sitzen auf der Straße (äh, korrigiere mich: in Präventivgewahrsam). Ist klar.

Ich kann diese Schei*e nicht mehr ernst nehmen.

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Ich würde nicht sagen, dass wir ein „unfassbar kompliziertes Steuerrecht“ haben. Mein Vergleich ist Kanada, wo ich 3 Jahre gelebt und Steuern entrichtet habe. Dort war es zumindest zur damaligen Zeit praktisch unmöglich selber eine Steuererklärung zu erstellen, da die Formulare nur mit Nummernkürzel für die Felder gekennzeichnet waren, man einen dicken Katalog zur Übersetzung hatte und man auch noch jeweils 2 Steuererklärungen, einen für den Staat und einen für das Land (in meinem Fall Ontario) abgeben musste. Dagegen ist die deutsche Steuererklärung ein Kinderspiel. Sicher wird das inzwischen durch Steuer-Programme auch dort viel besser geworden sein, aber man sollte nicht glauben, dass das eine deutsche Eigenheit wäre.

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Für Studierende wurde genau über solch einen Mechanismus angewendet Entweder war es zu Corona-Zeiten oder 2022 um die teuren Gaspreise zu kompensieren. Man musste sich aktiv darum kümmern und seine Daten in einem Portal angeben. Ich denke die fossilen AutofahrerInnen würden dies auch hinbekommen. Für wen die 300€ Peanuts sind, wird sich eh nicht darum bemühen.

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Hallo liebes Lage Team,

wie immer einmal voran gestellt, eine tolle Folge und macht bitte weiter so.

Kurz meine Gedanken:

Einmal ist klar das eine Tankrabatt so wie er jetzt wohl kommen wird, absoluter Schwachsinn ist. Das wurde auch in einem anderen Thema schon mal aufgefasst und ihr habt es ja auch in der Folge betitelt.

Wie alle Politischen Themen sind die Antworten darauf doch sehr komplex. Ja, eine Pauschale Entlastung aller Bürger wäre in Kombination mit der Einkommenssteuer eine gute und schnelle Lösung zumal sie erstmal alle unmittelbar Unterstützt.

ABER:

Eventuell findet sich ein Steuerberater der das genauer erklären kann. :wink:

Man kann sich ja auch Arm rechnen. Man hat halt seine GmbH und zahlt sich nur einen Mindestlohn, da alle anderen Ausgaben in der GmbH stattfinden, Haus, Versicherungen, Auto etc.

Sprich man kann durch die GmbH Millionen schwer sein und dennoch vorm Fiskus als Nackig da stehen. Also kommt da auch wieder das Geld bei denen an die es nicht nötig haben und im Gegenzug kann ein Familien Vater, wie zb. ich, sich nicht Arm Rechnen und muss ggf. die hälfte zurück zahlen.

Natürlich kommt hier flächendeckend Geld da an, wo es hin soll, das will ich nicht abstreiten und das ist definitiv auch die bessere Variante, aber aufgrund unseres Steuersystems fließt auch wieder Geld dahin wo schon genug Geld liegt.

Wie sagt man immer so schön, „Wo Geld ist, wird auch immer Geld sein und es wird sich mehren.“

Vielleicht ist jmd. hier der das einmal genauer ausführen kann und eventuell gibt es auch Zahlen dazu, wieviele Unternehmer sich an die Existenzgrenze gerechnet haben.

Man kann nur sagen, es ist einfach immer unendlich kompliziert wenn man es für alle gerecht haben will, ohne eine Reform in unserem Steuersystem wird es auch immer schwer bleiben.

Danke für eure Aufmerksamkeit.

Viele Grüße

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Das ist ein weit verbreitetes Vorurteil und falsch.

Man darf und kann steuerlich keine private Ausgaben über sein Geschäft (egal ob GmbH, Einzelunternehmen oder sonstige Rechtsformen) absetzen. Das nennt sich „verdeckte Gewinnausschüttung“, und die wird bei jeder Betriebsprüfung ganz akribisch gesucht: Unangemessen hohe Gehälter, unangemessenes Fahrzeug (mir haben sie mal den VW Eos als Betriebsausgabe gestrichen, weil das ein Cabriolet war), Darlehen zu nicht marktüblichen Konditionen, unentgeltlich privat genutztes Wirtschaftsgut. Kombiniert mit Vorsatz (falschen Angaben oder Verschleierung) wird das schnell zu einer strafbewährten Steuerhinterziehung, wenn man damit einen ungerechtfertigten Steuervorteil erlangt. Nicht ohne Grund warnt ein guter Steuerberater seinen Mandanten vor solchen Fehlern.

Faktisch kann man die eine oder andere Ausgabe, die man auch als geschäftliche Ausgabe begründet kann, absetzen. Aber das funktioniert auf keinen Fall in dem von Dir insinuierten Umfang.

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Das mag bei kleinen Firmen sicher korrekt sein, aber je größer die Firma ist, desto mehr kann man unerkannt tricksen (insbesondere, aber nicht nur, bei Firmenwagen zum privaten Gebrauch), da das für den Betriebsprüfer häufig gar nicht mehr nachvollziehbar ist, welche geschäftliche Ausgabe wofür getätigt wurde. Das geht in der puren Masse der Belege einfach unter.

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Sorry, aber das kann auch nur jemand sagen, der noch keine Betriebsprüfung (egal ob in kleineren oder größeren Firmen) mitbekommen oder verantwortet hat.
Wie @TilRq schon sagte, ist dieses „Tricksen“ eine gern angenommene Mär.
Und gerade das erwähnte Beispiel des Firmenwagens zum privaten Gebrauch trägt nicht, denn entweder hat der Mitarbeiter dies mit der 1%-Regel abgegolten oder er muss Fahrtenbuch führen (und ja, das wird akribisch geprüft, jede Fahrt).
Es werden sogar nicht korrekt abgezogene Frühstückskosten von der Tagespauschale bei Dienstreisen bemängelt und korrigiert, auch wenn es sich da nur um 2,56€ handelt.
Natürlich mag es Firmen geben (da würde ich aber eher kleinere Firmen sehen), wo man solches versucht. Aber gerade bezogen auf das Ausgangsbeispiel ist das nicht nachvollziehbar.

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Bei dem genannten eos: wenn man es darauf ankommen lässt, kann man den bestimmt ins BV drücken. Er kostet nicht übermäßig mehr als ein vergleichbares Nicht-Cabrio, hat ein Metalldach, was ihn voll nutzbar macht und lässt sich betriebswirtschaftlich durch die höhere Wertstabilität begründen.

Ansonsten geht es bei entsprechendem Vermögen nicht um solche Kleinigkeiten.
Reich genug gibt es genug Möglichkeiten, zu lenken, welche Einnahmen in welches Jahr fallen und, gerade über Immobilien, auch welche Ausgaben in welches Jahr fallen.
Ich verdiene dann garantiert in jedem Jahr genau so viel wie ich möchte.
So wie der Arbeitnehmer ja auch Krankheitskosten bündelt, wenn der Zahnarzt mit Rechnung droht.

Aber was @Dr490n übersieht: das macht keiner wegen ein paar Hundert Euro (oder gar 50€) Ersparnis.