Schade von Ihnen einen Kommentar mit einer defacto Delegitimation der Wahl in Berlin zu hören! Es ist das Normalste jeder Demokratie, dass nur Wahlberechtigte wählen dürfen. Es ist ein populistischer Zug, alle diejenigen aufzuzählen, die nicht wählen dürfen, um festzustellen, dass zB die CDU nur 12% der Stimmen ALLER Berliner (inkl. der Säuglinge) bekommen hat und drüber zu lamentieren, dass das Wahlergebnis nicht den wahren Willen der Bevölkerung repräsentieren würde. Das ist auf einer Ebene mit Söder, der von mangelnder Demokratie spricht, wenn die Partei mit den meisten Stimmen nicht die Regierungsspitze stellt. Beide Einstellung nähren populistische Narrative…
Ich denke, das ist ein Missverständnis. Philip und ich haben die Legitimität der Wahl in keiner Weise in Zweifel gezogen. Wir wollten einfach nur in Anlehnung an einen Tweet von Arne Semsrott darauf hinweisen, dass eben viele Menschen in Berlin von der Wahl ausgeschlossen sind. Ich finde das einen spannenden Aspekt.
Das kann ich mir auch bei Ihnen nicht vorstellen, aber die Art und Weise, wie Sie es darstellen ist zumindest missverständlich und eröffnet zahlreiche Ebenen der Fehlinterpretation.
Der Ton macht die Musik!
Vielen Dank für Ihr Engagement und ich werde Ihnen weiter fleißig zuhören!
Ich finde es legitim, darauf hinzuweisen, dass es ein grundsätzliches Legitimationsproblem geben könnte, wenn Regierungskoalitionen dauerhaft von weniger als 50 Prozent der Bevölkerung gewählt werden. Das würde ich auch auf Wahlberechtigte beziehen, die nicht wählen. Gerade wenn man hier den sozialen Hintergrund mit in Betracht zieht (stark verkürzt: Arme Menschen wählen wesentlich seltener), kann man das m. E. nicht mehr auf eine individuelle Ebene reduzieren. Zu sagen, dass ein Legitimationsproblem existiert, heißt übrigens nicht, die Legitimität von Wahlen oder Gewählten infrage zu stellen.
Beim Alter kann man sicher über Wahlrecht diskutieren, auch bei nicht deutscher oder nicht EU-Staatsbürgerschaft, wenn die Menschen bestimmte Zeit in Berlin gemeldet = wohnhaft sind.
Schwierig finde ich dies bei Menschen, die in Berlin wohnen & arbeiten, sich aber nicht mit 1. Wohnsitz in Berlin anmelden. Offensichtlich fühlen diese Menschen sich dann nicht ausreichend genug als Berliner, dass sie sich ummelden. Warum sollten sie dann wählen dürfen!?