LdN203 Corona Demo und Grundrechte

Hey Leute, ihr habt ja in der aktuellen Folge gesagt, dass ihr keine Grundrechtseinschränkungen seht. Entweder lebe ich in einer Filter-Bubble oder Ihr. Deshalb möchte ich es mal zur Diskussion stellen, was ich momentan sehe:

Zunächst einmal wäre da die Maskenpflicht. Meine Kritik daran ist folgende:

  1. Ist alles Mögliche an Masken erlaubt. Wenn mein Gegenüber eine FFP2 Maske mit Ausatemventil trägt und ich nur eine „Alltagsmaske“, dann ist mein Gegenüber vor mir doppelt geschützt, ich vor ihm aber nicht. Damit ist die Maskenpflicht absurd.

  2. Die Maskenpflicht wurde allgemein eingeführt. Wenn ich am Abend alleine in einem leeren Buss sitze, ist dort genauso eine Maskenpflicht. Was macht die für einen Sinn?

  3. Die Wahrscheinlichkeit auf einen infizierten im Alltag zu stoßen, ist gering. Seit Beginn der Krise haben wir in Deutschland 9.000 Tote. Die bessere Alternative wäre, dass die Leute, die sich schützen wollen, eine FFP2/3 Maske tragen – meinetwegen auch tragen müssen. Damit wäre nicht der überwiegende Teil der Bevölkerung im Grundrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit eingeschränkt.

Dann hätten wir momentan die Zwangs-Tests bei der Widereinreise aus Risikogebieten. Oder die Erfassung der Daten in den „Ausstiegskarten“. Und ganz ehrlich, ihr wollt mir jetzt nicht sagen, dass die dort erfassten Daten nicht auch irgendwie anders verwendet werden. Selbst bei den Bögen in Restaurants, Schwimmbädern, etc. meldet die Polizei regelmäßig Interesse an.

Und nur weil wir momentan keine weiteren Maßnahmen haben, heißt es ja nicht, dass die Behörden nicht von heute auf morgen irgendeinen Blödsinn erlassen, wie z.B. die Gesundheitsämter, die Kinder bei Corona-Verdacht entziehen wollten, sollte es keine Isolation in der eigenen Wohnung / Haus geben.

Oder dass jetzt der Berliner Senat eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen über 100 Personen verabschiedet hat. Von heute auf morgen, auf ein Mal, ohne Parlament, etc. Und irgendwie gab es jetzt ein Urteil (sorry, bekomme es momentan nicht zu 100% zusammen) eines Gerichts zu Masken an Schulen, das vor dem VG über lange Zeit erstritten wurde und zack, macht der Gesetzgeber die Gesetzeslücke am gleichen Abend dicht und der Rechtsstreit über Monate ist fürn Popo.

Es geht bei den Demos auch nicht darum, dass es jetzt keine weiteren Maßnahmen gibt, sondern dass keine weiteren kommen. Man schaue nur über den großen Teich nach Australien, was da los ist. Oder dass Corona-Leugnung in Griechenland nun unter Strafe steht. Und beide Länder sind von uns nicht all zu weit entfernt, was die Gesinnung angeht.

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Ich stelle mir bei der Maskenpflicht auf Demos aus meiner laienhaften Sicht die Frage, wie dieses mit dem Vermummungsverbot vereinbar ist. Müsste dieses Gesetz nicht zunächst mal abgeschafft werden? Vielleicht kann Ulf das näher erläutern.

Aus meiner Sicht habt ihr ein wenig die Clubkultur außen vorgelassen als es um die effektiven Einschränkungen ging. Das ist noch immer nicht möglich, außer im privaten Rahmen, wenn man Räumlichkeiten mietet. Zwar ist diese Situation prädestiniert für Superspreading, allerdings verbieten es trotzdem nicht alle Staaten, die einen vernünftigen Umgang mit Corona haben. Etwa Japan, die Schweiz oder Südkorea. Und grundsätzlich gefährlicher als ein prall gefülltes Restaurant ist das auch nicht, wenn man bedenkt, dass es vor allem um Aerosole geht. Die Grünen fordern da gerade, dass man über einen neuen Umgang nachdenkt. Das halte ich für vernünftig, denn es ist nicht davon auszugehen, dass über den gesamten Winter keine Partys mehr stattfinden. Sie verlagern sich halt in die Illegalität, in der die Nachvollziehbarkeit der Infektionsketten erheblich schwieriger wird. Wie Drosten bereits sagte, gibt es dann sicherlich auch viele jüngere Menschen, die ihre Infektion „verstecken“. Ich finde es schon traurig, dass gerade die Interessen der ganz jungen Generation anscheinend keine größere Rolle spielen. Die sind es immerhin, die hauptsächlich solidarisch handeln und selbst häufig kein größeres Risiko haben. Mir erscheint es manchmal so, dass die Hauptsache ist, dass alle „Boomer-Aktivitäten“ wieder möglich sind. Damit beziehe ich mich auf die Politiker und weniger auf euch.

Damit ist selbstverständlich niht gemeint, dass die Corona Demonstranten alle Anhänger der Clubkultur sind. Denen geht es weniger um praktische Probleme und Einschränkungen als um dahinterliegende emotionale Schwierigkeiten und Abwehrmechanismen angesichts der Situation. Zumindest in der überwiegenden Mehrzahl.

Eine Maske tragen zu müssen ist keine Einschränkung der freien Entfaltung d. Persönlichkeit. Da wäre ziemlich jede Regel im sozialen Zusammenleben als Einschränkung interpretierbar, als Einschränkung der maximalen Bequemlichkeit nämlich. Zwangstest bei Einreise sehe ich auch nicht als solche Einschränkung: wer reist, muss Unanehmlichkeiten auf sich nehmen, z.B. auch Gepäckkontrolle ggf. Deine „Maskenregelung“ würde in kürzester Zeit zur völligen Auflösung der weitestgehend herrschenden Disziplin und Solidarität der Leute führen und dem Virus freien Lauf lassen.
Du sieht also mögliche blödsinnige Massnahmen der Zukunft schon „präventiv“ als verfassungswidrig an. Dann würden wir allerdings in einem unlösbaren Gerneralwiderspruch untergehen bzw wären längst untergegangen…

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Auch mit einer Alltagsmaske bist Du besser geschützt als ohne, egal was Dein Gegenüber trägt.

Wenn Du allein im Bus sitzt und unwissend Corona hast, atmest Du ohne Maske Aerosol aus, das sich im ganzen Bus verteilt. Damit gefährdest Du nicht nur den Fahrer, sondern auch alle Fahrgäste, die nach Dir zusteigen. (Oder meintest Du, dass Du allein mit Deinem eigenen Bus fährst? Da musst Du keine Maske tragen.)

Im Übrigen ist die „Entfaltung Deiner Persönlichkeit“ auch an anderen Stellen eingeschränkt, denn z.B. auch Deine Genitalien musst Du hinter einem Stück Stoff verbergen. Aber gehst Du deshalb unten ohne auf eine Demo?

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Und mit einer FFP2 Maske mit Ventil würde ich nicht das Aerosol nicht ausatmen, das die Fahrgäste genauso gefährdet, als hätte ich keine Maske an?

Und der Vergleich mit den bedeckten Genitalien ist Whataboutism, der nichts mit dem Thema zutun hat.

Meine Güte, wenn Maskenpflichten mitunter nicht konkret genug ist, weil sie Masken mit Ventil nicht ausdrücklich als nicht ausreichend bezeichnet, stellt das doch nicht den Sinn von Maskenpflichten als solchen infrage … du schrammst mit deinem Kommentar hart an der Trollgrenze entlang.

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Hallo ihr zwei,

wie immer vielen Dank für eure Einordnungen! Beim Thema Corona bin ich immer noch etwas verwirrt wenn ich die Nachrichten lese (Anzahl positiver Tests entspricht in etwa dem zu erwartenden Messfehler, PCR-Positiv-Tests werden automatisch als klinische Erkrankungen gezählt obwohl der Test nur nach ein paar Gen-Spuren sucht, Anzahl Toter wird immer nur absolut genannt und nicht in %, Sterberate lt Statistika bei 3,3% (Fallsterblichkeitsrate beim Coronavirus nach Ländern 2022 | Statista) aber die Krankenhäuser alle leer (und wären bei Tonnies dann ja ca. 30 Tote bei 1000 Fällen), man bis heute nicht weiß ob „an-oder-mit-Corona“ gestorben (nervig aber wichtig finde ich), Pharmakonzerne nicht mehr haftbar für die neuen Gen-Impfungen, usw., usw.

Vor allem aber das Thema Grundrechte verunsichert mich: ich bin so alt, dass ich Hanna Ahrendt, Banilität des Bösens, in der Schule lesen musste und daher auf jeden Fall nicht zu der schweigenden Mehrheit zählen möchte, wenn die Exekutive sich wieder einmal die Gewaltenteilung aufhebt.

Ich weiß, dass ich zu dem Thema fast nichts weiß. Daher fände ich es super, wenn ihr zum Thema „wir werden seit sechs Monaten durch Corona-Notstandsverordnungen der Exekutive regiert – und es kann immer so weitegehen“ was sagen könntet. Stimmt das so?

Viele Grüße
Marcel

Hallo Andreas!

Keine Maske tragen zu müssen ist kein Grundrecht.

Ebenso wenig ist es ein Grundrecht, keinen Test machen zu müssen. Zumal man so weit ich weiß auch die Möglichkeit hat, in Quarantäne zu gehen. Zu einem Test wird man also nicht gezwungen, auch wenn ich denke, dass es das kleinere Übel ist. Oder man fährt halt einfach nicht in Risikogebiete.

Klar, hier wird in Rechte eingegriffen, aber nicht Deine Grundrechte beschnitten. Es wird abgewogen. Das Recht anderer, sich nicht von Dir anstecken zu lassen, gegen Dein Recht, ohne Konsequenzen hinzufahren wo Du möchtest.

Wenn Du alleine in einem Bus bist und dort keine Maske trägt, verteilen sich dort die Viren mit der von Dir ausgeatmeten Luft. Selbst Minuten später sind diese Aerosole noch in der Luft, auch wenn Du schon ausgestiegen bist. Du weist nicht, wann jemand einsteigt. Also lass doch einfach die Maske auf.

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Was in Australien passiert ist wirklich schockierend. Hier der Link zu einem der Vorfälle, wo eine Person verhaftet wurde, weil sie zu einer Demonstration aufgerufen hat: Coronavirus: Pregnant woman charged for encouraging lockdown protests | 9 News Australia - YouTube

Eine Einordnung der Vorfälle und die damit zusammenhängende Einordnung für die Gefahren für die Meinungsfreiheit in westlichen Ländern wäre interessant.

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Wieso stürzt Ihr euch so dermaßen auf die Maske und nicht auf die anderen Themen aus dem Beitrag?!?

Und selbstverständlich tut es das. Da die Alltagsmaske nicht mich schützt sondern den gegenüber, wieso sollte ich es wollen, dass ein anderer auf meinen Schutz pfeift. Deshalb ist die Pflicht ja absurd. Wer sich schützen will, der kann es gerne tun und zwar mit einer FFP2/3 Maske. Fertig! Wo wäre da das Problem?

Die Maskenpflicht ist absurd, weil FFP2 Masken mit Atemventil existieren? Das ist doch keine logische Schlussfolgerung. Die wäre höchstens, dass Masken mit Atemventil nicht länger zulässig sind. In einem Bus ist man niemals alleine, es gibt immer auch den Fahrer. Und Menschen, die diesem stressigen Job nachgehen, soll dann auch noch zusätzlich die Verantwortung für virologische Einzelfallentscheidungen aufgebürdet werden, nur weil man etwas für unbequem hält? Das ist für den Busfahrer viel weniger zumutbar als für den Fahrgast eine Alltagsmaske zu tragen, die nachweislich völlig unschädlich ist. Kinder müssen teilweise 6 bis 8 Stunden eine Maske tragen und erwachsene Menschen bekommen es nicht hin zu für vergleichsweise kurze Zeiträume aufzusetzen. Natürlich gibt es auch Jobs, die einem das abverlangen, aber eher wenige. Ich bin da sehr gerne solidarisch und schütze mich auch gleichzeitig selbst als älteren Menschen und anderen Risikogruppen zuzumuten eine FFP2 bis FFP3 Maske tragen zu müssen, die tatsächlich das Atmen nicht unerheblich erschwert. Für mich persönlich ist das kein Problem aber meine 86-jährige Oma mit eingeschränkter Lungenkapazität, hätte mit Sicherheit wenig Freude daran. Sie hätte natürlich auch die Wahl zuhause zu bleiben und von jeglicher kultureller Teilhabe angeschnitten zu sein.

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Hallo ihr Beiden!

Erstmal Vielen Dank für die vielen Stunden politischer Diskussion und wertvollen Debattenbeiträgen. Eine Aussage aus der Folge 203 hat mich nach vielen Jahren Hörerschaft dazu bewegt nun doch einen Kommentar zu schreiben.

Ihr habt gesagt, es gäbe im Moment keine dramatischen Grundrechtseinschränkungen, was ich nicht ganz teile. Dazu zwei Aspekte:

  1. Ich finde von einem „Regelbetrieb“ an den Schulen zu sprechen ist sehr gewagt. Ich kann aus der eigenen Beobachtung in der Familie sagen: da läuft gar nichts normal. Ein nähere Verwandte wird dieses Jahr eingeschult (BaWü) und bis heute - 1 Woche vor Schulbeginn - ist nicht abzusehen oder klar, dass sie einen vollständigen Unterrichtsplan bekommt. Voraussichtlich wird die Stundenanzahl auf 1-2 pro Tag reduziert, weil die Schule mit den Abständen keine Beschulung aller Schüler gleichzeitig schafft. Bei einem anderen Verwandten, der bereits auf eine weiterführende Schule geht ist nicht einmal klar welche Lehrkräfte verfügbar sind, geschweige denn eine vollständige Beschulung möglich. Und nicht zuletzt habe ich selbst als Student ein weiteres Semester Online-Vorlesung und Seminare vor mir, die didaktisch und auch lernerfolgs-technisch sehr fragwürdig sind.

  2. Wieder ein persönliches Beispiel: als eigentlich aktives Mitglied eines Musikvereins in meinem Heimatort ist es derzeit nicht möglich ordentliche Probenarbeit, Konzerte oder Auftritte zu planen, da mit 1,5 Metern Abstand weder musikalisch geprobt werden kann, noch die Infrastruktur für die vielen Vereine gegeben ist (Probenräume etc.). Natürlich verbietet uns niemand, dass wir uns in gewisser Anzahl treffen (bzw. versammeln). Die Einschränkung findet hier mMn nicht im „Ob“ sondern im „Wie“ statt.
    Hierbei ist es dann unerträglich wenn man hört die Freizeitgestaltung sei ohne Einschränkungen möglich. Eine Trompete lässt sich nunmal schlecht mit Mundschutz spielen.

Vielleicht zum Abschluss und als Einordnung: ich halte diese Corona-Demos für höchst problematisch, da hier das eigentliche Anliegen der wenigen Menschen mit einer legitimen Meinung (dass die Einschränkungen stärker debattiert werden sollten) stark unter den Vermischungen mit rechten Spinnern, Corona-Leugner, Reichsbürgern etc. leidet.

Hoffe meine Gedanken tragen etwas bei zur Debatte. Gegenrede ist ausdrücklich willkommen :wink:

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Zur Maskenpflicht:

  1. Nein, damit wäre vielleicht das Tragen einer Maske mit Ausatemventil absurd. „Das Design der partikelfiltrierenden Halbmasken ist unterschiedlich. Es gibt Masken ohne Ausatemventil und Masken mit Ausatemventil.“

  2. Nein, die Maskenpflicht besteht als solche nur beim Einkaufen und öffentlichen Verkehr. Alleine im Nahverkehr ist die absolute Ausnahme (die ich nichtmals in Corona Zeiten erlebt habe).

  3. Die Wahrscheinlichkeit ist gering aufgrund der getroffenen Maßnahmen. Jeder ist (potenziell) Überträger, wenn du dich und andere nicht schützen willst, ist das zutiefst asozial. Entsprechende medizinische Masken sind knapp und werden an anderer Stelle benötigt.

Die Tests für Heimkehrer Risikogebieten sind sinnvoll, da hier eine höhere Wahrscheinlichkeit für eine Übertragung gegeben ist. Das die Gesundheitsvorsorge mit entsprechenden demokratisch legitimitierten Vollmachten ausgestattet werden kann ist auch Richtig, weil es hier um GG-Schutz geht.
Der funktioniert - einige Versammlungseinschränkungen für den Religiösen Bereich wurden bereits gerichtlich aufgehoben. Selbst Leute die offenbar sich nicht an die Schutzregeln halten dürfen zu zehntausenden demonstrieren und ihren Quark verbreiten.

Ich kann diese - freundlich formuliert - uninformierten Skeptizismus im Namen der Freiheit nicht mehr lesen.

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Dann halt umgekehrt:
Wenn im Bus jemand saß, der Corona hat und keine Maske trug, ist der Bus voll mit seinem Aerosol. Er steigt aus, Du steigst ein und atmest die Viren ein. Da wäre es doch besser für Dich, wenn Du eine Maske trägst.
Wenn es Dir egal ist, ob Du Dich ansteckst, dann trag trotzdem eine Maske, um andere zu schützen und das Virus nicht noch weiter zu verbreiten. Denn wir wollen doch alle, dass die Pandemie bald endet.
Wenn es Dir egal ist, ob Du andere ansteckst, dann brauchen wir nicht zu diskutieren.

Moin,
bei Lesen und (hoffentlich) Verstehen der Beiträge wurde mir teilweise ganz seltsam zu Mute.
Ich begrüße sehr das unterschiedliche Meinungen gesagt und die Sachverhalte diskutiert werden können. Das Ganze findet seine Grenze des Erträglichen aber (zumindest aus meiner Sicht) in persönlichen Egoismen und/oder extremen Äusserungen.

Vielleicht bin ich ein „Gutmensch“ oder einfach nur ein Träumer, wer weiss das schon. ABER in meiner kleinen Welt gilt: …die Freiheit desr (wie gendert man hier richtig) Einzelnen stößt an ihre Grenze, wenn es die Freiheit einesr Anderen eingrenzt. → hier gilt halt die Unversehrtheit des Körpers mehr als die Einschränkung selber eine Maske zu tragen.

Natürlich ist die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Abdeckung sinnvoll und zumutbar, wo immer der Mindestabstand nicht gehalten oder die Atemluft nicht konsequent getauscht werden kann. Wer die Alltagsmaske in diesen Situationen nicht oder nicht richtig trägt verhält sich asozial. PUNKT!
Natürlich gibt es auch hier Ausnahmen, welche medizinisch begründet sind.

Wer sich zu touristischen Zwecken in ein Risikogebiet begibt, verhält siuch asozil. PUNKT!
Hier frage ich mich, warum die Allgemeinheit für die Kosten aufkommen muss. Das ist aus meiner Sicht nach dem Verursacherprinzip abzuwickeln. Wer aus touristischen Zwecken in ein Risikogebiet verreist, hat für die Folgekosten aufzukommen. Bei einigen werden das nur die Tests sein, bei anderen die sich infizieren wird es halt etwas teurer… hierzu zählen dann eben die Kosten des Gesundheitssystems für sich und alle Kontaktpersonen, evtl. Verdienstausfälle für Kontaktpersonen nach der Wiedereinreise, Umsatzeinbußen der Arbeitgeber usw. bis hin zu dauerhaften gesundheitlichen Einschränkungen oder schlimmsten falls den Verlust des (eigenen oder anderer) Lebens.

Ich möchte wirklich nicht schwarz malen, aber nach Covid wird es die nächte Pandemie geben, solange bis der Mensch gelernt hat, dass sich die Natur und die Erde nicht grenzenlos ausbeuten und kommerzialisieren lassen.

LG und Maske auf
Darani

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Falsch. Es ist nicht Privatsache, geschützt zu sein oder nicht. Wer angesteckt ist, wird zur Gefahr für Andere. Mit der einfachen Maske schützt man Andere und indirekt sich selbst, indem man eben nicht die solidarische Regel durchbricht, und mit dem eigenen solidarischen Handeln auch die Solidarität der Anderen einfordert. So einfach ist das. Egoistisch gepolte Zeitgenossen haben haben hier immer wieder ein grundlegendes Logikproblem.

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Richtig, es müssen aber alle eine Maske tragen und nicht nur die infizierten.

Es gibt aber kein Recht und keine Pflicht zur Solidarität.
Solidarität führt dazu, dass man stets auf den Schwächsten achtet und sich an dem orientiert. Solidarität bringt uns nicht weiter, vor allem nicht im internationalen Wettbewerb. Und nein, es ist kein Egoismus, sondern sozial. Denn durch die hohe Performance bringt man die eigene Gruppe (Familie, Unternehmen, Land) weiter. Und das ist das sozialste, was man machen kann.

Es müssen eben nicht alle zu jedem Zeitpunkt eine Maske tragen, was schon mehrmals in den Kommentaren erklärt wurde. Dies übrigens ist auch im Unterschied zu anderen Ländern, in Peru wurde zumindest zeitweise ein Lockdown verhängt, d.h. nur mit begründiten Ausnahmen mit Maske im Freien raus. In Deutschland muss man in einigen wenigen Situationen im öffentlichen Verkehr und beim Einkaufen Maske tragen - wer nicht kann aus medizinischen Gründen ist ausgenommen.

Eine Pandemie ist aber kein Wettbewerb um die höchsten Fallzahlen, die größten Todezahlen und die höchsten ökonomischen Verluste die - entsprechende Studien gibt es - Hand in Hand gehen. Wenn du dich gesellschaftsschädigend verhalten willst solltest du dich nicht wundern wenn die Gesellschaft, irgendwann tatsächlich auf die Idee kommt entsprechende Verstöße auch zu ahnden.

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Lieber Philip, lieber Ulf,
ich freu mich jede Woche auf euren talk und habe auch ein Abo … und auch darüber, dass ihr euch manchmal verhaspelt … es gibt eine Wendung, die mir noch im Ohr klingt …" da demonstrieren Rentner neben Nazis" … ob diese Kategorien wirklich trennscharf und aussagekräftig sind ? Hm …
eure Fan … Rentnerin … und mit Nazis will ich tatsächlich nichts zu tun haben. Herzlich

Nur weil Du in Deiner Freizeitgestaltung etwas eingeschränkt bist, heißt das nicht, dass Du in Deinen Grundrechten eingeschränkt bist. Wenn die Umstände es erfordern, muss man halt kreativ sein und andere Lösungen finden, z.B. so hier:

Außerdem hat diese Pandemie sicher schneller ein Ende, wenn alle dabei mithelfen, dieses Virus auszurotten. Solange aber Leute die Regeln missachten (z.B. MNS unter der Nase tragen) oder bis zur Schmerzgrenze ausnutzen (z.B. Familienfeiern mit 500 Gästen veranstalten, weil es ja erlaubt ist), wird sich das Virus weiter verbreiten. Dann müssen wir warten, bis es eine Impfung oder Medizin gibt, damit das Leben wieder wirklich normal sein kann.

Danke für die Einladung zur Gegenrede!